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Staatskanzlei
 

Saarland-Dialog: Saalbau in Homburg

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer informierte über aktuelle politische Themen und stellte sich den Fragen und Meinungen vieler Bürgerinnen und Bürger in allen Landkreisen und im Regionalverband Saarbrücken: auf offener Bühne, ohne Vorgaben, eine Stunde lang.

Die saarländische Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Kontakt zu den Menschen zu intensivieren. Auf dem Weg dorthin bezieht sie die Bürgerinnen und Bürger noch stärker ein. Deshalb war Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer mit einem neuen Format vor Ort: dem „Saarland Dialog – Treffen. Informieren. Mitreden“. Sie hat in allen Landkreisen und dem Regionalverband für die Bürgerinnen und Bürger ein offenes Ohr gehabt, sie informiert und mit ihnen diskutiert. „Wir sind mit dem Saarland Dialog einen neuen Weg gegangen“, sagt Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer, „wenn man so will: den ‚saarländischen Weg‘ mit kurzen Wegen, direkt und unkompliziert.“

Mit St. Wendel, Dudweiler, Fraulautern, Besseringen, Homburg und Neunkirchen hat der Saarland Dialog in allen Landkreisen und dem Regionalverband Station gemacht. An den sechs Veranstaltungen haben 736 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen, was einen Durchschnitt von mehr als 120 bedeutet. Die Ministerpräsidentin stand den Bürgerinnen und Bürgern ohne Vorgabe zu allen Themen Rede und Antwort. Das haben sie auch genutzt und mehr als 50 verschiedene Themen an die Regierungschefin gerichtet. Sofern möglich, wurden die Fragen vor Ort geklärt, bei einem kleineren Teil ist eine Nacharbeit in den Ministerien notwendig.

In allen Landkreisen hat sich gezeigt, dass insbesondere landes- und kommunalpolitische Themen eine Rolle spielten. Auf hohes Interesse stießen somit insbesondere Themen aus dem direkten Lebensumfeld der Bürgerinnen und Bürger: Fast drei Viertel aller Fragen entfielen auf die Themengebiete Bildung (von Kita-Angeboten bis Leistungsanforderung an Gymnasien), Windkraftanlagen (Aufbau an Gemeindegrenzen), ehrenamtliche Projekte (Förderung und Würdigung) und Sicherheit im Sinne von gefühlter Sicherheit (Einbrüche, Belästigungen).

Der Saarland Dialog ist ein weiteres Projekt im Rahmen der bürgernahen Staatskanzlei neben Bürgersprechstunde in der Staatskanzlei, Bürgerempfängen oder Kindertag der offenen Tür. Kramp-Karrenbauer ist die erste Regierungschefin in Deutschland, die dieses Format des „Townhall-Meetings“ in einer laufenden Legislaturperiode umgesetzt hat. „Ich freue mich, dass die Menschen im Land den Saarland Dialog angenommen haben und die kurzen Wege hierzulande nutzen“, sagt Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer, „wir werden den Saarland Dialog noch in dieser Legislaturperiode fortsetzen.“