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Landesbetrieb für Straßenbau
 

So werden Straßen geplant

Eines der großen Straßenbauprojekte des letzten Jahrzehnts im Saarland  - die B 269neu zwischen Ensdorf und Bundesgrenze bei Überherrn
Eines der großen Straßenbauprojekte des letzten Jahrzehnts im Saarland - die B 269neu zwischen Ensdorf und Bundesgrenze bei Überherrn
Bei der Planung und bei dem Bau von Straßen handelt es sich um einen vielschichtigen Prozess. Auf der einen Seite stehen die Ideen der Straßenplaner und auf der anderen Seite die Belange von Betroffenen. Betroffen sein kann beispeilsweise der Privatmann, der Umweltschutz oder auch ein Unternehmen, welches seine Leitungen oder auch Kabel im Planungsbereich liegen hat.

Da der Straßenplaner stehts zum Wohl der Allgemeinheit und nicht zum Selbstzweck Straßen plant, gibt es strikte rechtliche Regeln und somit auch festgelegte Verfahrensschritte einzuhalten.

Das Rechtsverfahren, welches am häufigsten zur Anwendung kommt, ist das sogenannte Planfeststellungsverfahren. Die Grundzüge des Planfeststellungsverfahrens sind im Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) des Saarlandes festgeschrieben.

Aufgabe eines solchen Verfahrens ist es abzuklären, wer in welchem Maß betroffen ist und im Rahmen einer Abwägung aller zur Sprache gebrachten Interessen zu einer Entscheidung zu kommen. Es ergeht dann ein sogenannter Planfeststellungsbeschluss, welcher die Grundlage für die anschließende Baumaßnahme bildet.

Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Kontakt

Landesbetrieb für Straßenbau
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66538 Neunkirchen
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