Saarland.de - Startseite
   Benutzerhinweise    Inhalt    Suche
Frauen und Gleichstellung
 

JFMK Vorsitz: Sozial- und Familienministerin Monika Bachmann zieht positive Bilanz für die Politik im Land

Pressemitteilung vom 30.12.2015 - 11:00 Uhr

Sozial- und Familienministerin Monika Bachmann zieht eine positive Bilanz anlässlich der Übergabe des Vorsitzes der jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) an die sächsische Ministerin Barbara Klepsch am 1. Januar 2016. „2015 war ein erfolgreiches Jahr für die Kinder- und Familienpolitik in unserem Land. Wir konnten viele wichtige Anstöße geben und entscheidende Fragen zwischen Bund und Ländern klären.

So ist es unter meinem Vorsitz gelungen, eine Rahmenvereinbarung zu treffen, die die Weiterentwicklung und den Fortbestand der Mehrgenerationenhäuser nachhaltig sichert. Damit  bekommen auch die saarländischen Mehrgenerationenhäuser weiterhin Zuschüsse von Bund und werden vom Land in ihrer Arbeit durch die „Servicestelle Familie“ unterstützt“, sagte Monika Bachmann.

Als wichtigen Meilenstein nannte die Ministerin die Verbesserung der monetären Leistungen für Familien. “Hier nenne ich insbesondere die Anhebung des Kinderzuschlags und Anhebung des  steuerlichen Entlastungsbeitrags für Alleinerziehende. Das war eine gute und zukunftsweisende Entscheidung“, so Bachmann.   

Die Jugend- und Familienminister hatten des Weiteren auf ihrer Konferenz im Juni  in Perl ein weitgehendes Netz von Unterstützungsleistungen für Flüchtlingsfamilien gefordert. Hierfür  sind  die rechtlichen Rahmenbedingungen, die den Forderungen der JFMK weitestgehend entsprechen, inzwischen durch den Deutschen Bundestag gefasst worden.

Mit einem eigenen Antrag hatte das Saarland die Sicherstellung besonderer Schutzvorschriften für in der Prostitution tätige Heranwachsende gefordert und Zustimmung durch die Bundesländer erfahren. „Gerade für unter 21 Jährige besteht in der Prostitution eine größere Gefährdung, Opfer von sexueller Ausbeutung und Menschenhandel zu werden“, sagte Bachmann. „Daher ist es wichtig, dass wir dieses Thema nicht aus den Augen verlieren. Wir müssen dafür sorgen, dass im Rahmen der Gleichstellungspolitik sowie der gesetzlichen Neuregelungen für den Prostitutionsbereich, insbesondere Heranwachsende in der Prostitution, frühzeitig Möglichkeiten zum Ausstieg eröffnet und ein Abgleiten in Abhängigkeiten verhindert werden.“

Insgesamt wurden im Jahr 2015 auf der Jugend- und Familienministerkonferenz in perl 13 Beschlüsse auf den Weg gebracht. Bei dreien war das Saarland Mitantragsteller, bei einem alleiniger Antragsteller. Neben den Beschlüssen der Konferenz im Mai wurden darüber hinaus noch 10 Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst. Die Beschlüsse der JFMK werden durch die Arbeitsgemeinschaft der obersten Landesjugend- und Familienbehörden (AGJF) vorbereitet. Auf der AGJF wurden 20 weitere Beschlüsse zu den Familienpolitik, Kinder- und Jugendpolitik und Jugendschutz im Umlaufverfahren abgestimmt.

Ministerin Bachmann war außerdem als Vorsitzende der JFMK im Lenkungsausschuss der Deutschen Islam Konferenz (DIK) vertreten.

 

Medienkontakt

Pressestelle

Telefon: 0681 501 3097

Mail: presse@soziales.saarland.de

Internet: www.soziales.saarland.de

Facebook: www.facebook.com/MSGFF.saarland