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Arbeitsmarkt - Gute Arbeit im Saarland
 

Rehlinger: Teilhabechancengesetz ist auch eine Chance für das Saarland

09.11.2018

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger hat die Beschlüsse des Bundestags zum Sozialen Arbeitsmarkt als großen Fortschritt bezeichnet. Mit dem Teilhabechancengesetz seien die wesentlichen Voraussetzungen dafür geschaffen worden, alle erwerbsfähigen Menschen in Arbeit zu integrieren. Das Saarland werde die neuen Fördermöglichkeiten als Chance nutzen: „Wir können unser Instrumentarium zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit noch verbessern. Ziel ist es, dass auch diejenigen, die bisher nicht von der guten wirtschaftlichen Entwicklung profitiert haben, den Weg in Arbeit schaffen oder eine Perspektive auf Teilhabe am Arbeitsmarkt bekommen.“

Im Saarland gebe es das klare Bekenntnis der Landesregierung und ihrer Partner im zukünftigen Beschäftigungspakt, „dass Arbeitsmarktpolitik dort Beschäftigungschancen eröffnen muss, wo die gute konjunkturelle Entwicklung an ihre Grenzen stößt“. Der Weg in Arbeit werde bekanntlich schwieriger, je länger die Suche nach Arbeit erfolglos bleibe. Vor diesem Hintergrund könne eine individuell ausgerichtete Unterstützung auch denen helfen, die selbst die Hoffnung auf Arbeit oft schon aufgegeben haben.

Als wichtigen Teilaspekt bewertet Ministerin Rehlinger die neuen Regeln für die Lohnkostenzuschüsse. Im parlamentarischen Verfahren konnte erreicht werden, dass die Zuschüsse, die Wirtschaft, soziale Einrichtungen und Kommunen bei der Einstellung von Langzeitarbeitslosen erhalten, sich auf Tariflöhne beziehen müssen und nicht wie zunächst geplant auf den Mindestlohn. Für diese Verbesserung hatte sich die saarländische Arbeitsministerin auf Bundesebene offensiv eingesetzt: „Jetzt ist es möglich, mehr Unternehmen zu motivieren. Das macht dieses Instrument nochmals deutlich attraktiver.“