Saarland.de - Startseite
   Benutzerhinweise    Inhalt    Suche
Interreg Großregion
 

Taskforce macht Pendeln leichter

07.09.2012
Mit Arbeitsminister Heiko Maas besprach die Task Force Grenzgänger die Ergebnisse des erfolgreichen ersten Projektjahres.
Mit Arbeitsminister Heiko Maas besprach die Task Force Grenzgänger die Ergebnisse des erfolgreichen ersten Projektjahres.

Ein Jahr „Task Force Grenzgänger“: Arbeitsminister Heiko Maas zieht positive Bilanz des länderübergreifenden Projektes. Die im Wirtschafts- und Arbeitsministerium angesiedelte Taskforce ist eine gemeinsame Einrichtung aller Teilregionen der Großregion, wozu neben dem Saarland, Rheinland-Pfalz, Lothringen und Luxemburg auch die belgische Region Wallonien sowie die deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens gehören. Finanziert wird das auf vier Jahre angelegte Projekt je zur Hälfte über das EU-Programm Interreg IVa und von den Partnerregionen.

Die Taskforce ist keine direkte Anlaufstelle für Grenzgänger, sondern arbeitet im Hintergrund als sogenanntes „Back Office“. Ihre Aufgabe ist es, juristische und administrative Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Da sich Probleme aus der alltäglichen Arbeit der verschiedenen Arbeitsmarktakteure der Großregion ergeben, besteht eine enge Zusammenarbeit zwischen der Taskforce und den Beratungseinrichtungen. Dazu Arbeitsminister Maas: „In der Großregion pendeln täglich mehr als 205.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über eine nationale Grenze. Diese Mobilität wird trotz Freizügigkeit immer noch durch rechtliche und administrative Hemmnisse beeinträchtigt. Um diese zu beseitigen und die freie Wahl des Arbeitsplatzes in der Praxis zu gewährleisten, wurde die ‚Task Force Grenzgänger‘ eingerichtet.“

Die Rechtsgebiete, in denen die Taskforce insbesondere tätig ist, sind das Arbeits-, das Bildungs-, das Sozial- und das Steuerrecht. Dabei fungiert sie als Bindeglied zwischen den Arbeitsmarktakteuren der Großregion und den Entscheidungsträgern auf regionaler, nationaler oder europäischer Ebene. Diesen unterbreitet sie ihre Lösungsvorschläge.
Sehr große Aufmerksamkeit erhielt in der bisherigen Arbeit das Thema „Rentenbesteuerung“. Aufgrund des Doppelbesteuerungsabkommens zahlen in Frankreich wohnende Empfänger eine höhere Steuer auf ihre deutsche Rente als diejenigen mit Wohnsitz in Deutschland. Maas: „Der Lösungsvorschlag der Taskforce, die Renten ausschließlich im Wohnsitzstaat zu besteuern, wurde bereits von der saarländischen Landesregierung an die Bundesregierung übermittelt, um dort auf eine Gesetzesänderung hinzuwirken.“

Mit einem weiteren Lösungsvorschlag ging die Taskforce gegen die finanzielle Benachteiligung französischer Grenzgänger bei der Berechnung des Kranken-, Verletzten- und Mutterschaftsgeldes in Deutschland vor. Eine Entscheidung in dieser Angelegenheit wird demnächst vom Sozialgericht des Saarlandes erwartet.