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Ministerium für Finanzen und Europa

 

Landesamt für Zentrale Dienste

Abteilung D - Landeshauptkasse

Die Landeshauptkasse des Saarlandes (nachfolgend kurz LHK) ist als eigene Organisationseinheit „Abteilung D“ in das Landesamt für Zentrale Dienste eingegliedert. Sie ist Zentralkasse des Landes und als Einheitskasse auch Amtskasse der Ministerien und nachgeordneten Dienststellen, soweit für diese nicht besondere Kassen eingerichtet sind.

Die Aufgaben der LHK sind in § 79 LHO und den Verwaltungsvorschriften hierzu (VV zu § 79 LHO) geregelt. Zu den Aufgaben gehört die kassenmäßige Ausführung des Landeshaushalts. Zur Aufgabenerledigung durch die anordnenden Dienststellen und die LHK lt. VV zur LHO steht im Saarland seit dem Jahre 2006 ein automatisiertes, integriertes Haushaltswirtschaftssystem (IHWS) zur Verfügung. Der gesamte Prozess der Haushaltswirtschaft – von der Haushaltsführung über den Haushaltsvollzug bis zur Haushaltsrechnung – wird im IHWS abgebildet. Es sind zahlreiche Schnittstellen aus anderen Verfahren der Landesverwaltung im Einsatz. Die lt. Haushaltsrecht zu führenden Bücher werden hierüber elektronisch geführt und geben jederzeit Auskunft über den Kassenbestand.

Die LHK verwaltet die bei den Kreditinstituten geführten zentralen Konten des Landes und steht im Abrechnungsverkehr mit der Bundeshauptkasse, mit der Finanzkasse Saarlouis, der Gerichtskasse (als eigene Kasse beim Ministerium der Justiz eingerichtet), der Amtskassen der Universität und des Universitätsklinikums sowie der Landesbetriebe. Für die Amtskassen obliegt dem Zahlungsverkehr der LHK die Geldversorgung und darüber hinaus - in Abstimmung mit dem Kreditreferat des Ministeriums für Finanzen und Europa - die Gelddisposition und Liquiditätssteuerung. Das Sachgebiet Zahlungsverkehr ist Verbindungsstelle zu den Landesbetrieben bei Konteneinrichtungen und Anpassung von Verfahrensabläufen. Der Zahlungsverkehr der LHK - einschließlich der angeschlossenen Mandanten - wird über die Bankenkommunikationssoftwareprodukte der Bundesbank und der SaarLB abgewickelt.

Die LHK gliedert sich derzeit in 3 Sachgebiete,  das Sachgebiet Zahlungsverkehr und zwei Sachgebiete Buchführung. In einem der beiden Buchführungssachgebiete erfolgt der zentrale Mahnlauf fälliger Forderungen nichtsteuerlicher Art des Landes. Darüber hinaus werden hier die entsprechenden Vollstreckungsverfahren eingeleitet.

Die Fachaufsicht über die LHK obliegt dem Ministerium für Finanzen und Europa.


Einbindung der LHK in das Projekt SEPA-Einführung

Eines der zentralen Themen für die LHK war seit 2008 die SEPA-Einführung.
Eines der zentralen Themen für die LHK war seit 2008 die SEPA-Einführung.

Mit SEPA (Single Euro Payments Area), dem einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum, wurden auch in Deutschland neue, europaweit einheitliche Verfahren für den bargeldlosen Zahlungsverkehr (Überweisungen, Lastschriften) eingeführt. Sie sind für Euro-Zahlungen in den 28 EU-Staaten, Island, Liechtenstein, Norwegen sowie Monaco, der Schweiz und San Marino nutzbar.

Für die LHK ging es bei Start des Projektes darum, alle Kassenverfahren schnellstmöglich SEPA-fähig zu machen. Darüber hinaus waren die im Einsatz befindlichen Formulare entsprechend anzupassen, insbesondere, da für den Überweisungsverkehr zwei neue Begrifflichkeiten geschaffen wurden, BIC und IBAN. Bankleitzahl und Kontonummer wurden durch diese ersetzt. Bargeldlose Zahlungen sind seit 01. Februar 2014 in Deutschland grundsätzlich nur noch im Wege der SEPA-Überweisung und –Lastschrift möglich. Zwar wurde die Verlängerung der Frist für die Umstellung von Banküberweisungen auf das SEPA-Format auf Vorschlag der EU-Kommission durch den EU-Ministerrat um 6 Monate gebilligt, der Zahlungsverkehr der LHK führt jedoch fristgerecht seit 01.02.2014, wie ursprünglich geplant, nur noch Zahlungen mit den neuen internationalen Bankverbindungen aus.

Die nachfolgenden Kontoverbindungen der Landeshauptkasse sind zur Erleichterung der Lesbarkeit in übersichtlichen Viererblocks dargestellt:

 Deutsche Bundesbank – Filiale Saarbrücken  BIC: MARKDEF1590  IBAN: DE22 5900 0000 0059 0015 00
 Landesbank Saar Girozentrale  BIC: SALADE55XXX  IBAN: DE88 5905 0000 0003 0000 07
 Postbank Saarbrücken  BIC: PBNKDEFF590  IBAN: DE15 5901 0066 0000 0086 62

Gehaltszahlungen erfolgen seit Abrechnungsmonat Januar 2016 über ein eigens eingerichtetes Gehaltskonto. Dieses Konto ist nicht für den üblichen Zahlungsverkehr vorgesehen, neben den Gehaltszahlungen lediglich für entsprechende Rückläufe.

Überweisungen mit Kontonummer und BLZ
Nur bis 01.02.2016 konnten Banken und Sparkassen von Verbraucherinnen und Verbrauchern Zahlungsaufträge mit der Angabe der Kontonummer und Bankleitzahl entgegennehmen. Seit 01.02.2016 ist es den Kreditinstituten gesetzlich untersagt, Aufträge mit Kontonummer und Bankleitzahlung auszuführen. Sie können nur noch ausschließlich im SEPA-Format Überweisungen tätigen.

Optionaler BIC bei Zahlungen im europäischen Wirtschaftsraum
Seit 01. Februar 2014 sieht die SEPA-Verordnung darüber hinaus vor, dass bei nationalen Transaktionen, also bei allen Zahlungen innerhalb Deutschlands, auf die Angabe des BIC des Zahlungsempfängers verzichtet werden kann (sogenanntes IBANonly-Verfahren). Somit konnten Sie als deutscher Bankkunde Überweisungen auf eines unserer Konten bereits seit diesem Zeitpunkt ausschließlich unter Angabe der IBAN beauftragen. Seit 01.02.2016 gilt dieses IBAN Only-Verfahren auch für grenzüberschreitende Zahlungen in die 34 teilnehmenden SEPA-Länder. Der BIC wird durch Ihre Bank automatisch ergänzt. Es bleibt Ihnen aber unbenommen, auch weiterhin den BIC anzugeben. Für Zahlungen außerhalb des SEPA-Raumes wird der BIC unbedingt benötigt.

Lastschrifteinzugsverfahren
Das Lastschrifteinzugsverfahren hat sich mit der SEPA-Einführung ebenfalls stark verändert. So ist jetzt ein sogenanntes Lastschrifteinzugsmandat erforderlich, um eine Lastschrifteinzugsermächtigung zu begründen. Bestehende  Einzugsermächtigungen wurden entsprechend umgewidmet.
Ab dem 20.11.2016 gilt dann europaweit für alle SEPA-Lastschriften die Vorlagefrist von 1 Tag vor Fälligkeit als einheitlicher Standard. Dann wird auch eine Kennzeichnung als Erstlastschrift nicht mehr verpflichtend sein, da die zeitliche Differenzierung zwischen Erst- und Folgelastschrift entfallen wird.




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