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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
 

Arbeiten in Frankreich wird einfacher

Pressemitteilung vom 20.09.2017 - 14:00 Uhr

Der Einsatz deutscher Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Frankreich wird leichter. Darauf hat Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger hingewiesen. Hintergrund ist die französische Arbeitsmarktreform. Auf der Grundlage des aktuell verabschiedeten Ermächtigungsgesetzes des französischen Parlaments kann die Regierung nun Ausnahmevorschriften für Grenzregionen sowie für die wiederkehrende, kurzzeitige Entsendung von Beschäftigten erlassen.

Rehlinger: „Die Lockerung der französischen Arbeitsgesetze in Sachen Entsendung ist eine Erleichterung für saarländische Betriebe, die in der Großregion tätig sind. Gerade die kleinen und mittleren Unternehmen sahen sich bisher mit einem hohen Verwaltungsaufwand belastet. In Grenzregionen sind grenzüberschreitende Dienstleistungen aber ein erheblicher Wirtschaftsfaktor.“

Seitdem Anfang des Jahres Beschwerden saarländischer Unternehmen bekannt wurden, habe sich die beim Wirtschaftsministerium angesiedelte Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 intensiv mit der Thematik befasst, um eine grenzraumverträgliche Lösung zu finden. Das Ministerium habe sich dazu auf allen Ebenen mit Frankreich in Verbindung gesetzt, um rechtliche und administrative Erleichterungen zu schaffen: „Zusammen mit Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie den Kammern gab es auch Treffen in Paris mit dem französischen Arbeitsministerium und in Straßburg mit der dortigen Arbeitsinspektion, bei denen die besondere Betroffenheit der Grenzregionen deutlich gemacht wurde.“ Die saarländische Wirtschaftsministerin hatte die Problematik auch an Bundesministerin Andrea Nahles herangetragen.

Die Entsenderichtlinie sieht vor, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die in einem anderen Mitgliedstaat tätig sind, die arbeitsrechtlichen Mindeststandards des Aufnahmestaates gewährleistet werden. Sechs Monate hat die französische Regierung nun Zeit,  Rechtsverordnungen zu erlassen, die Erleichterungen in Grenzregionen bringen. Zur Debatte steht auch, die bisher verlangte Verwaltungsgebühr von 40 Euro abzuschaffen.

Zum Thema „Entsendung zwischen Deutschland und Frankreich“ organisiert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr zusammen mit der Task Force Grenzgänger der Großregion 2.0 und mit der IHK Saarland am 18. Oktober um 16 Uhr eine Informationsveranstaltung in den Räumen der IHK.