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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
 

Verkehrsministerin Rehlinger setzt „Runden Tisch Mobilität“ ein

Pressemitteilung vom 18.09.2017 - 17:00 Uhr

Der Erhalt einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur im Saarland gehört zu den wichtigsten Aufgaben in der neuen Legislaturperiode. Daher werden die Verkehrsverbindungen an Land, im Wasser und in der Luft fit für die Zukunft gemacht. „Konsens ist, dass wir mit dem Einstieg in das Jahrzehnt der Investitionen wesentlich mehr Geld für unsere Infrastruktur ausgeben werden. Es geht aber auch darum, alle entscheidenden Akteure aus dem Bereich Mobilität bei den anstehenden Aufgaben frühzeitig einzubinden und zu informieren“, so Verkehrsministerin Anke Rehlinger. Sie hat dafür den „Runden Tisch Mobilität“ aus Vertretern von Kammern, Verbänden, Gewerkschaften, Hochschulen und Kommunen ins Leben gerufen. Das Gremium soll künftig halbjährlich tagen. Auch aktuelle Mobilitäts-Themen sollen darin ein Forum bekommen. Bereits für die erste Sitzung hat die Verkehrsministerin eine umfassende Tagesordnung vorgelegt. Einige der Schwerpunkte waren:

Ehrgeizige Zielmarke beim Job-Ticket

Die sehr gute Entwicklung beim neuen Job-Ticket wurde in der Sitzung von den Mitgliedern des Runden Tisches begrüßt. Zum Start des neuen Angebotes im März 2017 gab es im saarVV rund 3.500 Job-Ticket-Nutzer. Gemeinsames Ziel von Verkehrsministerin und Verkehrsunternehmen ist die Verdopplung der Ticketnutzer in den nächsten zwei Jahren. In den Augen der Ministerin ist dies eine „ehrgeizige, aber durchaus erreichbare Zielmarke“. Rehlinger: „Die vorläufigen Zahlen bis Mitte August deuten auf rund 500 neue Jobticket-Kunden in nicht mal einem halben Jahr.“

Konkreter Zeitplan beim Wabensystem

Die Einführung des Kurzstreckentarifs im saarVV war ein weiterer Schritt, den ÖPNV attraktiver zu machen. Als nächstes steht eine Überarbeitung der Wabenstruktur im Tarifsystem an. „Sie soll verständlicher, übersichtlicher und gerechter werden“, so die Verkehrsministerin. Dafür wurden die kommunalen Aufgabenträger vor Ort und Vertreter der Verkehrsunternehmen nach den aus ihrer Sicht drängendsten Problemen im Wabensystem befragt. Derzeit werden verschiedene Varianten für Veränderungen am Wabensystem untersucht. „Die Ergebnisse sollen Mitte Oktober vorliegen und Klarheit geben, welche Veränderungen wir in Abstimmung mit allen Aufgabenträgern am Wabenplan vornehmen“, sagte Verkehrsministerin Rehlinger.

Verkehrssicherheitsprogramm

Nach dem Willen der Verkehrsministerin, soll auch Verkehrssicherheit wieder stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit rücken. Deswegen behandelte der Runde Tisch auch ihren Vorschlag, ein neues Verkehrssicherheitsprogramm aufzulegen. Ziel müsse es sein, die Zahl der Verkehrstoten und Verletzten im Straßenverkehr zu senken und für ein stärkeres Sicherheitsverständnis zu werben. In Workshops und Informationsveranstaltungen könnten praxistaugliche Lösungen für eine sichere, leichtere und komfortablere Fortbewegung im Straßenverkehr erarbeitet werden. Mit der Erstellung des Programms werde jetzt begonnen, so die Ministerin.

Neue Flugverbindung nach München

Die München-Verbindung ab Saarbrücken zum 6.11.17 begrüßten die Mitglieder des Runden Tisches als gutes Standortsignal. Sie machten aber auch deutlich, dass die Flugverbindung nach Berlin für das Saarland von enormer Bedeutung sei. Dazu erklärte Verkehrsministerin Rehlinger, dass bereits unabhängig vom Ausgang des Insolvenzverfahrens „Vorsorge für die weitere Anbindung getroffen“ wurde.

Gute Straßen für das Saarland

Im Koalitionsvertrag hat die saarländische Landesregierung eine Investitionsoffensive für Landstraßen und Brücken vereinbart. Dafür wird derzeit das Programm „Gute Straßen für das Saarland“ erarbeitet. Ziel ist die Verbesserung des 1.472 km umfassenden Landstraßennetzes und der 408 Brückenbauwerke. Bereits für 2018 sieht der vom Ministerrat verabschiedete Haushaltsentwurf über 5 Mio. Euro mehr Investitionsmittel vor. Damit werden deutlich mehr dringende Reparaturarbeiten möglich.
Ab 2020 stehen dann im Zuge des neuen Bund-Länder-Finanzausgleichs weitere finanzielle Spielräume zur Verfügung. Diese werden in die grundhafte Sanierung des Straßennetzes investiert. Dafür werden derzeit die Weichen gestellt. Es könne aber nicht an allen Straßen und Brücken zugleich gearbeitet werden, betonte Verkehrsministerin Rehlinger. Sie stehe daher in intensiven Gesprächen beispielsweise mit der Bauwirtschaft, um eine enge Abstimmung zwischen allen Akteuren zu erreichen. „Wir wollen die Mittel so effizient wie möglich in die Zukunftssicherung der saarländischen Infrastruktur investieren und erwartbare Verkehrsbeschränkungen durch ein verbessertes Baustellenmanagement auf das absolute Minimum reduzieren“, so die Ministerin.