Saarland.de - Startseite
   Benutzerhinweise    Inhalt    Suche
Ministerium der Justiz
 

Justiz-Staatssekretärin würdigt Arbeit der internationalen Gerichtshöfe in Den Haag

Pressemitteilung vom 22.05.2014 - 17:30 Uhr

Im Rahmen einer Veranstaltung der Justizstaatssekretäre aller 16 Bundesländer hat sich die saarländische Staatssekretärin Dr. Anke Morsch über die Arbeit der internationalen Gerichtshöfe in Den Haag informiert. Im Mittelpunkt des zweitägigen Besuchs standen Visiten beim Internationalen Gerichtshof für das frühere Jugoslawien (ICTY), des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) und des Internationalen Gerichtshofes (ICJ) sowie eingehende Gespräche mit den jeweiligen Gerichtspräsidenten. Die Staatssekretäre nahmen außerdem an der Verhandlung gegen den früheren bosnisch-serbischen General Ratko Mladic teil, der wegen dem Vorwurf von Kriegsverbrechen vor dem ICTY angeklagt wurde.

 

„In den geführten Gesprächen ist einmal mehr die stark gewachsene Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit im Justizbereich deutlich geworden. Die Staatengemeinschaft signalisiert durch die Funktionsfähigkeit ihrer Justiz, dass Kriegsgräuel und Verbrechen gegen die Menschlichkeit grenzüberschreitend verfolgt und sanktioniert werden. Gerade die Prozesse um den Völkermord im ehemaligen Jugoslawien machen deutlich, welche wichtige Rolle die Justiz bei der Aufarbeitung und der Herstellung von Frieden und Gerechtigkeit haben kann“, betonte Morsch.

 

Auch ein saarländisches Treffen gab es anlässlich des Besuchs: Der deutsche Botschafter in Den Haag, Franz Josef Kremp, selbst gebürtiger Saarländer, empfing die Staatssekretäre in seinem Amtssitz.

 

 

Hintergrund:

 

Der Internationale Gerichtshof (International Court of Justice, ICJ) ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Den Haager Friedenspalast. Funktionsweise und Zuständigkeit sind unter anderem in der UN-Charta geregelt.

 

Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) hat 2002 seine Arbeit aufgenommen und umfasst seither begangene Delikte des Völkerstrafrechts wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression.

 

Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia, ICTY) wurde 1993 etabliert geschaffen und ist zuständig für die Verfolgung schwerer Verbrechen, die seit 1991 in den Jugoslawienkriegen begangen wurden.