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Immissionsschutz
 

Rechtliche Grundlagen

Rechtliche Grundlage für die Luftreinhalteplanung war anfangs die europäische Richtlinie 96/62/EG des Rates über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität und deren vier Tochterrichtlinien mit Festlegungen zu Luftqualitätszielen zur Vermeidung oder Verringerung schädlicher Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt.

Die Umsetzung der Richtlinien in deutsches Recht erfolgte durch das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) incl. der Verordnung über Immissionswerte für Schadstoffe in der Luft (22. BImSchV) und der Verordnung zur Verminderung von Sommersmog, Versauerung und Nährstoffeinträgen (33. BImSchV).

Im Jahr 2008 trat die Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Luftqualität und saubere Luft Europas in Kraft. Hierin liegen die bis dahin vorliegenden Rechtsnormen in grundlegend überarbeiteter und zusammengefasster Form vor.

In Deutschland erfolgte im Jahr 2010 eine Novellierung des BImSchG. Die 22. und 33. BImSchV wurden hierbei durch die Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (39. BImSchV) ersetzt, die nun Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen regelt.

Zusammenstellung von Rechtsgrundlagen für die Luftreinhalteplanung

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