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Neue Förderrichtlinie für schönere Gemeinden

Pressemitteilung vom 15.04.2019 - 15:00 Uhr

Die saarländischen Kommunen noch einladender und lebenswerter machen – das ist das Ziel des neuen Förderprogramms, das Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger aufgelegt hat. Mit der „Richtlinie zur Aufwertung der Ortsbilder saarländischer Kommunen“ können Gemeinden und Gemeindeverbände im Saarland gezielt kleine Maßnahmen umsetzen, die sich positiv auf das Ortsbild auswirken. So wolle man die touristische Entwicklung des Saarlandes weiter unterstützen, aber auch gleichzeitig einen Mehrwert für die Saarländerinnen und Saarländer schaffen, sagte Anke Rehlinger im Rahmen einer Pressekonferenz am Montag, 15. April, im Atrium – Haus der Wirtschaftsförderung.

„Oft haben bereits kleine Maßnahmen einen positiven Effekt. Die hübsche Möblierung des Dorfkerns, üppige Blumendekorationen oder eine ansprechende, einheitliche Beleuchtung entlang der Straßen – die Möglichkeiten, um unsere Dörfer noch freundlicher und sympathischer zu machen, sind zahlreich. Gepflegte, farbenfrohe, saubere und heimelige Orte laden nicht nur Touristen zum Verweilen ein. Sie tragen auch dazu bei, dass sich die Bürgerinnen und Bürger wohlfühlen und Zeit im Freien und in den Ortszentren verbringen. Das bringt wiederum Wertschöpfung in die Kommunen“, so die Ministerin weiter. „Die größte Hürde zur Umsetzung von Verbesserungsmaßnahmen auf dem Weg zu einem attraktiven Ortsbild ist meist die Finanzierung. Mit dem neuen Förderprogramm ermöglichen wir es den Kommunen, hier unbürokratisch Mittel zu beschaffen.“

Gefördert werden Vorhaben, die zu einer Aufwertung des Ortsbildes beitragen und sich harmonisch in das Ortsbild einfügen. Dazu gehören beispielsweise die regionaltypische artenreiche Bepflanzung sowie Gefäße und Beete für Pflanzen sowie die Verbesserung der Ortssituation und der Aufenthaltsqualität. Die Finanzierung der Projekte aus dem Maßnahmenkatalog können vom Wirtschaftsministerium mit bis zu 100 Prozent getragen werden. Der maximale Zuwendungsbetrag beträgt

·         bis zu 30.000 Euro für Kommunen mit über 50.000 Einwohnern,

·         bis zu 20.000 Euro für Kommunen zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern und

·         bis zu 10.000 Euro für Kommunen mit weniger als 20.000 Einwohnern

pro antragstellende Gemeinde.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Fördermitteln ist die Durchführung eines Atmosphäre-Checks, welcher in Zusammenarbeit mit der Tourismus Zentrale Saarland durchgeführt wird. Die Kosten hierfür muss die Kommune als Vorleistung bringen – dies sind etwa 4.000 Euro.

Die Gemeinde Marpingen hat den Atmosphäre-Check bereits durchgeführt: „Der Atmosphäre-Check gab uns die Möglichkeit, unsere Gemeinde neutral von außen betrachten zu lassen. So wurden wir auf Problemzonen in unserem Ortsbild, aber auch auf echte Potenziale aufmerksam. Nun wollen wir die Ergebnisse des Atmo-Checks schnell umsetzen, unsere Dörfer attraktiver machen, die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger steigern und gleichzeitig eine bessere Visitenkarte an Besucher und Touristen abgeben“, so Bürgermeister Volker Weber.

Auf den Atmosphäre-Check folgt ein Experten-Workshop (z.B. mit der Architektenkammer des Saarlandes, der Handwerkskammer oder einer Umweltschutzorganisation wie NABU oder BUND) zur Ableitung eines Maßnahmenkatalogs. Dieser kann dann als Grundlage dienen, um bei der Antragstellung für die Förderrichtlinie Vorhaben zu definieren. In Tholey wurden im Experten-Workshop bereits Maßnahmen abgeleitet, die mithilfe der Förderrichtlinie umgesetzt werden sollen.

Hermann Josef Schmidt, Bürgermeister der Gemeinde Tholey, berichtet: „Die Gemeinde Tholey beschäftigt sich ständig damit, ihr Angebot und ihre Leistungen zu verbessern. Dazu gehört auch das äußere Erscheinungsbild unserer Ortschaften. Allerdings ist unser finanzieller Gestaltungsspielraum begrenzt. Darum begrüßen wir das neue Förderprogramm natürlich sehr. Wir haben beim Atmosphäre-Check bereits einige Maßnahmen umgesetzt, um unsere Orte attraktiver zu machen und für mehr Ambiente und Lebensqualität zu sorgen. Ein Mosaiksteinchen sind dabei beispielsweise fast 150 rote Blumenkübel, die mit Bepflanzung insbesondere entlang der Hauptstraßen, aber auch in den Nebenstraßen und Siedlungsgebieten farbige Akzente setzen. Darüber hinaus haben wir unsere Ortsmitten aufgehübscht, indem wir unansehnliche Fassaden mit neuen Anstrichen neu gestaltet, sowie Brunnen, Wegekreuze und Straßenschilder gereinigt oder freigeschnitten haben. Dabei haben wir auch den Schilderwald gelichtet. Dank des Förderpaketes können wir diese Maßnahmen fortführen und nun noch weitere Maßnahmen umsetzen.“

Das Förderprogramm ist auf zwei Jahre angelegt: Förderanträge können zunächst nur in den Jahren 2019 bis 2020 gestellt werden. Stichtag zur Einreichung der Anträge für Projekte im Jahr 2019 ist der 31. Juli 2019. Für Projekte, die im Jahr 2020/2021 umgesetzt werden sollen, ist der Stichtag der 30. Juni 2020.

www.saarland.de/245836.htm

Ansprechpartner

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Julian Lange
Pressesprecher und stellvertretender Regierungssprecher
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