1
00:09:32,323 --> 00:09:35,503
föderales System funktioniert.
Das hat man heute gezeigt,

2
00:09:35,503 --> 00:09:38,983
jenseits aller politischen
Farbenlehre und ich bin sicher,

3
00:09:13,483 --> 00:09:16,603
dafür, dass das Instrument der
Ministerpräsidentenkonferenz

4
00:09:16,603 --> 00:09:21,103
ein wichtiges bleibt und auch
in einer Phase des Übergangs in

5
00:09:09,063 --> 00:09:13,483
Bundesregierung, amtierend wie
kommend und das ist Beweis

6
00:09:21,103 --> 00:09:24,643
der Bundesregierung somit dafür
gesorgt ist, dass es Stabilität

7
00:09:00,063 --> 00:09:03,543
sind. Ich will abschließend sagen,
dass es aus meiner Sicht

8
00:08:56,723 --> 00:09:00,063
stärker noch in Schwierigkeiten
kommen, als sie ohnehin schon

9
00:08:45,843 --> 00:08:50,103
schon verlängert, zeigt Bund
und Länder arbeiten hier an

10
00:09:38,983 --> 00:09:41,983
dass wir das auch mit der neuen
Bundesregierung ab der nächsten

11
00:09:28,543 --> 00:09:32,323
Krise begegnen können mit
konsequenten Maßnahmen. Unser

12
00:09:24,643 --> 00:09:28,543
in Deutschland gibt und dass
wir die Krise, dass wir der

13
00:09:06,803 --> 00:09:09,063
Ministerpräsidentinnen und
Ministerpräsidenten der

14
00:09:03,543 --> 00:09:06,803
wichtig war, dass wir heute
zusammengekommen sind mit den

15
00:08:53,403 --> 00:08:56,723
zu schaffen, damit sie jetzt
nicht durch diese erneute Krise

16
00:08:41,263 --> 00:08:45,843
Kurzarbeitergeld wird bis zum
31. März 2022 jetzt

17
00:08:37,763 --> 00:08:41,263
der KfW, die es gegeben hat,
wird verlängert und auch das

18
00:08:33,563 --> 00:08:37,763
im Übrigen, aber auch
entsprechende Sonderprogramme

19
00:08:26,803 --> 00:08:30,743
Kulturveranstaltungen. Insofern
 ist da einiges jetzt nochmal

20
00:08:50,103 --> 00:08:53,403
einem Strang, um Sicherheit vor
allem für betroffene Existenzen

21
00:08:30,743 --> 00:08:33,563
auf den Weg gebracht worden im
Paket auch für den Profisport,

22
00:08:11,723 --> 00:08:16,063
Hilfsmaßnahmen zusätzlich zu
den Schutzmaßnahmen, um

23
00:08:06,003 --> 00:08:08,643
dass das jetzt vorangebracht
worden ist. Wir haben am

24
00:08:02,943 --> 00:08:06,003
Überbrückungshilfe 4 heißt.
Das haben wir sehr begrüßt,

25
00:07:47,763 --> 00:07:52,023
einmütig begrüßt - auch das ist
eine sehr bedeutsame

26
00:07:31,163 --> 00:07:35,123
den Ethikrat mit einer so
wichtigen Frage eben auch

27
00:07:28,823 --> 00:07:31,163
Impfpflicht. Auch das war mir
wichtig, dass man hier wirklich

28
00:08:23,243 --> 00:08:26,803
die Gastronomie hier eben
Hilfen bekommt, genauso wie

29
00:08:00,003 --> 00:08:02,943
Weiterentwicklung geht, der
Überbrückungshilfe, die jetzt

30
00:07:52,023 --> 00:07:55,323
Botschaft für alle
Gewerbetreibenden im Land - dass

31
00:07:20,963 --> 00:07:26,003
auf Pflegeeinrichtungen und
dass dann der Ethikrat befasst

32
00:07:09,823 --> 00:07:14,063
haben außerdem mit Blick auf
die Impfpflicht, die im Raum steht

33
00:07:14,063 --> 00:07:17,783
beschlossen, dass der Bund das
einrichtungsbezogen jetzt

34
00:07:35,123 --> 00:07:37,783
befasst, bevor dann das
Parlament hier eine

35
00:06:59,083 --> 00:07:03,463
Rede davon, das auf 9 Monate
zu begrenzen. Das zeigt, wir

36
00:07:03,463 --> 00:07:06,403
haben da im Grunde einen guten
Puffer, um jetzt allen auch das

37
00:06:41,603 --> 00:06:46,123
niemand Sorgen machen, der
zwei Impfungen hat und die dritte Impfung

38
00:06:54,583 --> 00:06:59,083
der Impfstatus dann weggeht. Es
ist im Moment EU-weit die

39
00:06:38,843 --> 00:06:41,603
Erkenntnisse. Ich sage aber auch
sehr deutlich, es muss sich jetzt

40
00:06:35,123 --> 00:06:38,843
Impfstatus angepasst werden
muss an die wissenschaftlichen

41
00:06:51,943 --> 00:06:54,583
haben für die Dritt-Impfung,
die Auffrischungsimpfung, bevor

42
00:06:30,683 --> 00:06:35,123
einlegen. Wir haben heute auch
festgehalten, dass der

43
00:06:48,823 --> 00:06:51,943
dafür Sorge getragen, dass alle
auch zuerst ein Impfangebot

44
00:06:27,323 --> 00:06:30,683
zeigen, dass wir im Saarland
hier wirklich den Turbo

45
00:06:25,343 --> 00:06:27,323
sicher, wir werden da in den
nächsten Tagen auch noch mehr

46
00:05:43,623 --> 00:05:47,743
erreichen, dass möglichst viele Menschen
Erst-, Zweit- und Dritt-Impfung

47
00:05:47,743 --> 00:05:52,003
jetzt erhalten können. Auch
ist über ärztliche Delegation

48
00:05:40,503 --> 00:05:43,623
die Impfkampagne. Wir brauchen
jetzt wirklich alle, um zu

49
00:05:25,503 --> 00:05:28,923
andere Berufsgruppen. Das
heißt, der Bundestag will - das hat

50
00:05:22,083 --> 00:05:25,503
meiner Forderungen umgesetzt,
das Thema Impfen öffnen für

51
00:06:12,223 --> 00:06:15,623
Bundesländer. Es wird überall
sehr viel geimpft und ich will

52
00:06:18,023 --> 00:06:19,943
die Mitarbeitenden der
Impfzentren, aber auch die

53
00:05:58,603 --> 00:06:01,363
diejenigen, die in der Lage
sind dazu zu impfen, das dann

54
00:04:16,063 --> 00:04:19,003
nicht stattfinden soll, so wie
wir das im letzten Jahr auch

55
00:04:52,343 --> 00:04:55,343
Impfungen durchzuführen,
deutschlandweit natürlich

56
00:03:57,563 --> 00:04:02,323
Feierlichkeiten privater Natur als 50
Personen drin oder 200 Personen

57
00:03:25,963 --> 00:03:29,863
Die maximale Höchtzahl in
geschlossenen Räumen soll 5000

58
00:03:20,623 --> 00:03:25,963
maximal 30 bis 50 Prozent der
Auslastung genutzt werden kann.

59
00:05:52,003 --> 00:05:55,483
es möglich, dass
Pflegefachkräfte dann auch

60
00:05:28,923 --> 00:05:32,283
der designierte Kanzler
Scholz zugesagt - jetzt schnell

61
00:05:55,483 --> 00:05:58,603
impfen können. Also wir gehen
ganz breitflächig ran, dass

62
00:05:18,303 --> 00:05:22,083
an der Stelle. Hinzukommt, dass
wir, auch hier wurde einer

63
00:08:20,063 --> 00:08:23,243
sorgen, dass der Einzelhandel
Messe, Ausstellungen, aber auch

64
00:07:55,323 --> 00:08:00,003
der vorgelegte Term-Sheet, wie
das heißt, also wo es um die

65
00:07:06,403 --> 00:07:09,823
Impfangebot für die
Auffrischung zu machen. Wir

66
00:07:37,783 --> 00:07:40,763
Gewissensentscheidung der
Abgeordneten auch herbeiführen

67
00:07:17,783 --> 00:07:20,963
voranbringt gesetzgeberisch,
sehr schnell, also mit Blick

68
00:02:58,063 --> 00:03:02,263
identisch mit dem, was wir im
Saarland schon haben. Des

69
00:02:30,903 --> 00:02:34,323
die regelmäßigen Tests, die wir
im Saarland ja bereits

70
00:06:22,283 --> 00:06:25,343
einsetzen, damit das
stattfinden kann. Ich bin sehr

71
00:06:19,943 --> 00:06:22,283
Ärztinnen und Ärzte, aber auch
viele Ehrenamtliche, die sich

72
00:05:05,543 --> 00:05:07,583
dass man eine klare
Erwartungshaltung an dieser

73
00:05:07,583 --> 00:05:09,923
Stelle, das mit den
Kontingentierungen für die

74
00:05:02,903 --> 00:05:05,543
natürlich auch genügend
Impfdosen zur Verfügung stellt,

75
00:06:01,363 --> 00:06:03,823
eben auch tun können. Wir haben
ja im Saarland schon den

76
00:06:15,623 --> 00:06:18,023
an der Stelle mal Danke sagen
für die vielen mobilen Teams,

77
00:06:09,163 --> 00:06:12,223
Zeit uns vorzuarbeiten, sind
jetzt auf Platz zwei aller

78
00:05:35,903 --> 00:05:40,503
Zahnärzte, Apotheken eben auch
mit einbezogen werden können in

79
00:02:24,323 --> 00:02:27,263
festgehalten, gilt jetzt wieder
die Maskenpflicht für alle

80
00:02:20,363 --> 00:02:24,323
das im Saarland haben. In
Schulen, auch das bundesweit

81
00:02:04,163 --> 00:02:08,423
festgehalten haben. Und was
auch bundesweit Standard sein

82
00:01:42,583 --> 00:01:46,963
ausgenommen, selbstverständlich
die Grundversorgung, wie das

83
00:01:40,483 --> 00:01:42,583
Geimpfte und Genesene
zugänglich ist, davon

84
00:05:32,283 --> 00:05:35,903
den Weg frei machen dafür, dass
Tierärztinnen & Tierärzte,

85
00:05:12,443 --> 00:05:15,663
und auch wir Länder brauchen
für unsere Impfzentren genügend

86
00:05:15,663 --> 00:05:18,303
Impfstoff. Das haben wir
nochmal sehr deutlich gemacht

87
00:05:09,923 --> 00:05:12,443
niedergelassene Ärzte, das muss
jetzt schnell aufgehoben werden

88
00:04:49,583 --> 00:04:52,343
ehrgeizige Ziel ist bis
Weihnachten 30 Millionen

89
00:03:46,823 --> 00:03:50,423
festgehalten, dass ab einer
Inzidenz von 350 in den

90
00:04:55,343 --> 00:04:58,883
bedeutet das dann auch, dass
der Bund - und der designierte

91
00:04:19,003 --> 00:04:21,343
schon gemacht haben. Es geht da
gar nicht darum, jemanden die

92
00:03:43,463 --> 00:03:46,823
die Maskenpflicht. Wir haben
das heute nochmal so

93
00:04:46,583 --> 00:04:49,583
bundesweite Impfkampagne einen
Schub erhalten soll, das

94
00:04:38,023 --> 00:04:40,303
müssen wir einfach rausnehmen
jetzt aus dem System und

95
00:04:42,643 --> 00:04:46,583
festgelegt. Wir haben außerdem
nochmal gesagt, dass die

96
00:01:27,023 --> 00:01:30,583
beschlossen haben. Und was auch
jetzt bundesweit gilt, was wir

97
00:01:17,003 --> 00:01:20,723
hin zur Gastronomie. In der
Gastronomie soll ja auch 2G

98
00:08:16,063 --> 00:08:20,063
Adventsmärkte etwa
abzudecken, um dafür zu

99
00:08:08,643 --> 00:08:11,723
18. November 2021 ja
schon gesagt, es braucht wieder

100
00:07:44,103 --> 00:07:47,763
starken Grundrechtseingriff an
dieser Stelle. Wir haben

101
00:07:40,763 --> 00:07:44,103
kann. Ich glaube, das ist der
richtige Umgang mit einem so

102
00:03:39,683 --> 00:03:43,463
diesem Punkten der
Veranstaltung natürlich 2 G und

103
00:03:12,403 --> 00:03:16,623
Großveranstaltungen  - Obergrenzen
an Teilnehmerzahlen beschlossen

104
00:04:24,283 --> 00:04:28,303
den Pflegekräften, den
medizinischen Kräften auf

105
00:04:09,043 --> 00:04:16,063
gemeinsam festgelegt, dass an
Silvester das Thema Böller

106
00:04:02,323 --> 00:04:04,843
draußen, das ist jetzt nun
wahrlich nicht angezeigt bei

107
00:06:46,123 --> 00:06:48,823
jetzt möglicherweise nicht
schnell genug kriegt. Es wird

108
00:07:26,003 --> 00:07:28,823
wird auch mit dem Thema einer
allgemein flächendeckenden

109
00:06:03,823 --> 00:06:06,583
Impfturbo, was das Boostern,
das Auffrischen angeht,

110
00:06:06,583 --> 00:06:09,163
eingeschaltet. Wir haben's
geschafft innerhalb kürzester

111
00:00:50,503 --> 00:00:53,143
den vergangenen zwei Jahren und
das ist, dass diese Pandemie

112
00:00:53,143 --> 00:00:55,363
nicht berechenbar ist und
deswegen muss man es schaffen,

113
00:00:35,703 --> 00:00:38,383
verabschiedet haben mit einem
formalen Beschluss, der dann

114
00:00:38,383 --> 00:00:42,043
Gültigkeit entfalten soll für
ganz Deutschland und daran auch

115
00:00:45,043 --> 00:00:50,503
haben. Es ist so, dass wir ja
eine Erfahrung gemacht haben in

116
00:04:30,823 --> 00:04:33,283
keine Sorgen wegen Silvester,
dass da noch Leute ankommen,

117
00:04:58,883 --> 00:05:02,903
Bundeskanzler hat das auch so
vorgetragen - dass der Bund dann

118
00:04:33,283 --> 00:04:38,023
die medizinische Hilfe bedürfen
wegen Böller-Unfällen. Das

119
00:04:40,303 --> 00:04:42,643
deswegen haben wir das heute
auch schon frühzeitig

120
00:03:34,843 --> 00:03:39,683
Prozentregel-Auslastung und
gleichzeitig herrscht in all

121
00:03:50,423 --> 00:03:53,303
Landkreisen dann auch für
private Feierlichkeiten,

122
00:03:29,863 --> 00:03:34,843
betragen. Im Freien, da gilt
ebenfalls diese 30 bis 50

123
00:03:16,623 --> 00:03:20,623
und zwar ist es so geregelt,
dass in geschlossenen Räumen

124
00:04:28,303 --> 00:04:30,823
unseren Intensivstationen zu
sagen, bitte macht euch jetzt

125
00:04:21,343 --> 00:04:24,283
Freude zu nehmen, sondern es
geht einzig und allein darum,

126
00:03:08,803 --> 00:03:12,403
von Sport und Kultur oder
vergleichbare

127
00:02:54,783 --> 00:02:58,063
heute festgehalten haben als
Mindeststandards, die sind im Wesentlichen

128
00:02:44,223 --> 00:02:46,383
weil logisch ist da, wo in den
Schulen getestet wird,

129
00:02:46,383 --> 00:02:50,943
regelmäßig fallen mehr
Infektionen auf als eben in

130
00:02:50,943 --> 00:02:54,783
Ländern, in denen das nicht
gemacht wird. Also was wir

131
00:03:02,263 --> 00:03:05,083
Weiteren haben wir heute - und
das ist ein wichtiges Signal

132
00:03:05,083 --> 00:03:08,803
für überregionale
Großveranstaltungen im Bereich

133
00:04:04,843 --> 00:04:09,043
solch hohen Zahlen. Außerdem
haben wir auch nochmal

134
00:02:17,003 --> 00:02:20,363
weitere Person aus einem
weiteren Haushalt, so wie wir

135
00:02:41,643 --> 00:02:44,223
miteinander vergleichbar
zwischen den Bundesländern,

136
00:03:53,303 --> 00:03:57,563
Höchstgrenzen gelten für alle,
weil wir sagen, größere

137
00:02:34,323 --> 00:02:38,043
verpflichtend haben, die sollen
tatsächlich bundesweit jetzt

138
00:02:27,263 --> 00:02:30,903
Klassenstufen und das war mir auch
noch mal ein großes Anliegen

139
00:02:38,043 --> 00:02:41,643
auch gelten, denn nur dann sind
auch im Übrigen Inzidenzen

140
00:00:18,843 --> 00:00:22,083
gestern über den gesamten Tag
an einer Beschlussvorlage

141
00:00:28,863 --> 00:00:32,263
zurückgreifen kann, die gemeinsam mit
dem Bund ein entsprechendes

142
00:00:22,083 --> 00:00:25,023
gearbeitet und es zahlt sich
dann auch aus, dass man auf

143
00:00:13,083 --> 00:00:15,843
der bewährten Form
stattgefunden hat. Die

144
00:01:34,303 --> 00:01:37,423
Einzelhandel. Ich glaube, dass
das ein wichtiges Signal ist,

145
00:02:08,423 --> 00:02:13,103
soll, ist, dass die privaten
Kontakte für Menschen, die

146
00:01:59,063 --> 00:02:01,643
bei hohem Infektionsgeschehen zu
schließen, so wie wir das

147
00:01:37,423 --> 00:01:40,483
dass deutschlandweit der
Einzelhandel nur noch für

148
00:01:56,383 --> 00:01:59,063
wir jetzt gesagt, es ist
sinnvoll Clubs und Diskotheken

149
00:02:13,103 --> 00:02:17,003
nicht geimpft sind, massiv
eingeschränkt werden, auf eine

150
00:02:01,643 --> 00:02:04,163
schweren Herzens jetzt auch für
das Saarland bereits

151
00:01:50,803 --> 00:01:53,923
auch in weiten anderen
Teilen der Öffentlichkeit. Ich

152
00:01:53,923 --> 00:01:56,383
muss das nicht alles
wiederholen. Bundesweit haben

153
00:00:03,543 --> 00:00:07,083
wieder gefordert, dass es zu
einer Ministerpräsidentinnen- und

154
00:01:23,963 --> 00:01:27,023
bereits im Ministerrat im
Saarland für heute gültig

155
00:01:30,583 --> 00:01:34,303
im Saarland bereits umgesetzt
haben, ist die 2G-Regel für den

156
00:01:20,723 --> 00:01:23,963
Plus flächendeckend gelten. Das
sind Maßnahmen, die wir ja

157
00:00:09,663 --> 00:00:13,083
Phase. Es ist gut, dass die
Konferenz dann heute auch in

158
00:00:00,000 --> 00:00:03,543
Liebe Anwesende, ich habe ja in
den letzten Tagen auch immer

159
00:01:07,043 --> 00:01:10,943
sollen, die Pandemie besser
einzudämmen. Das betrifft vor

160
00:01:46,963 --> 00:01:50,803
bei uns im Saarland ja auch so
schon gilt. Die 2G-Regel gilt

161
00:01:10,943 --> 00:01:14,423
allem die 2G-Regel in
Einrichtungen für

162
00:01:00,623 --> 00:01:04,043
handeln. Wir haben heute eine
Reihe von Entscheidungen

163
00:01:04,043 --> 00:01:07,043
getroffen, die flächendeckend
in Deutschland dazu beitragen

164
00:00:32,263 --> 00:00:35,703
Papier heute vorbereitet haben,
das wir nochmal beraten haben und

165
00:00:25,023 --> 00:00:28,863
diese bewährten Kompetenzen
auch unserer Staatskanzleien

166
00:00:15,843 --> 00:00:18,843
Chefinnen und Chefs der
Staatskanzlei haben akribisch

167
00:01:14,423 --> 00:01:17,003
Veranstaltungen, der Kultur-
und Freizeitveranstaltungen bis

168
00:00:42,043 --> 00:00:45,043
nochmal entscheidend
Veränderungen auch vorgenommen

169
00:00:07,083 --> 00:00:09,663
Ministerpräsidentenkonferenz
kommt in dieser schwierigen

170
00:00:55,363 --> 00:01:00,623
eben auch auf Veränderungen in
der pandemischen Lage zügig zu

171
00:09:41,983 --> 00:09:46,183
Woche dann so fortsetzen können.
Dankeschön.