föderales System funktioniert. Das hat man heute gezeigt,
jenseits aller politischen Farbenlehre und ich bin sicher,
dafür, dass das Instrument der Ministerpräsidentenkonferenz
ein wichtiges bleibt und auch in einer Phase des Übergangs in
Bundesregierung, amtierend wie kommend und das ist Beweis
der Bundesregierung somit dafür gesorgt ist, dass es Stabilität
sind. Ich will abschließend sagen, dass es aus meiner Sicht
stärker noch in Schwierigkeiten kommen, als sie ohnehin schon
schon verlängert, zeigt Bund und Länder arbeiten hier an
dass wir das auch mit der neuen Bundesregierung ab der nächsten
Krise begegnen können mit konsequenten Maßnahmen. Unser
in Deutschland gibt und dass wir die Krise, dass wir der
Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der
wichtig war, dass wir heute zusammengekommen sind mit den
zu schaffen, damit sie jetzt nicht durch diese erneute Krise
Kurzarbeitergeld wird bis zum 31. März 2022 jetzt
der KfW, die es gegeben hat, wird verlängert und auch das
im Übrigen, aber auch entsprechende Sonderprogramme
Kulturveranstaltungen. Insofern ist da einiges jetzt nochmal
einem Strang, um Sicherheit vor allem für betroffene Existenzen
auf den Weg gebracht worden im Paket auch für den Profisport,
Hilfsmaßnahmen zusätzlich zu den Schutzmaßnahmen, um
dass das jetzt vorangebracht worden ist. Wir haben am
Überbrückungshilfe 4 heißt. Das haben wir sehr begrüßt,
einmütig begrüßt - auch das ist eine sehr bedeutsame
den Ethikrat mit einer so wichtigen Frage eben auch
Impfpflicht. Auch das war mir wichtig, dass man hier wirklich
die Gastronomie hier eben Hilfen bekommt, genauso wie
Weiterentwicklung geht, der Überbrückungshilfe, die jetzt
Botschaft für alle Gewerbetreibenden im Land - dass
auf Pflegeeinrichtungen und dass dann der Ethikrat befasst
haben außerdem mit Blick auf die Impfpflicht, die im Raum steht
beschlossen, dass der Bund das einrichtungsbezogen jetzt
befasst, bevor dann das Parlament hier eine
Rede davon, das auf 9 Monate zu begrenzen. Das zeigt, wir
haben da im Grunde einen guten Puffer, um jetzt allen auch das
niemand Sorgen machen, der zwei Impfungen hat und die dritte Impfung
der Impfstatus dann weggeht. Es ist im Moment EU-weit die
Erkenntnisse. Ich sage aber auch sehr deutlich, es muss sich jetzt
Impfstatus angepasst werden muss an die wissenschaftlichen
haben für die Dritt-Impfung, die Auffrischungsimpfung, bevor
einlegen. Wir haben heute auch festgehalten, dass der
dafür Sorge getragen, dass alle auch zuerst ein Impfangebot
zeigen, dass wir im Saarland hier wirklich den Turbo
sicher, wir werden da in den nächsten Tagen auch noch mehr
erreichen, dass möglichst viele Menschen Erst-, Zweit- und Dritt-Impfung
jetzt erhalten können. Auch ist über ärztliche Delegation
die Impfkampagne. Wir brauchen jetzt wirklich alle, um zu
andere Berufsgruppen. Das heißt, der Bundestag will - das hat
meiner Forderungen umgesetzt, das Thema Impfen öffnen für
Bundesländer. Es wird überall sehr viel geimpft und ich will
die Mitarbeitenden der Impfzentren, aber auch die
diejenigen, die in der Lage sind dazu zu impfen, das dann
nicht stattfinden soll, so wie wir das im letzten Jahr auch
Impfungen durchzuführen, deutschlandweit natürlich
Feierlichkeiten privater Natur als 50 Personen drin oder 200 Personen
Die maximale Höchtzahl in geschlossenen Räumen soll 5000
maximal 30 bis 50 Prozent der Auslastung genutzt werden kann.
es möglich, dass Pflegefachkräfte dann auch
der designierte Kanzler Scholz zugesagt - jetzt schnell
impfen können. Also wir gehen ganz breitflächig ran, dass
an der Stelle. Hinzukommt, dass wir, auch hier wurde einer
sorgen, dass der Einzelhandel Messe, Ausstellungen, aber auch
der vorgelegte Term-Sheet, wie das heißt, also wo es um die
Impfangebot für die Auffrischung zu machen. Wir
Gewissensentscheidung der Abgeordneten auch herbeiführen
voranbringt gesetzgeberisch, sehr schnell, also mit Blick
identisch mit dem, was wir im Saarland schon haben. Des
die regelmäßigen Tests, die wir im Saarland ja bereits
einsetzen, damit das stattfinden kann. Ich bin sehr
Ärztinnen und Ärzte, aber auch viele Ehrenamtliche, die sich
dass man eine klare Erwartungshaltung an dieser
Stelle, das mit den Kontingentierungen für die
natürlich auch genügend Impfdosen zur Verfügung stellt,
eben auch tun können. Wir haben ja im Saarland schon den
an der Stelle mal Danke sagen für die vielen mobilen Teams,
Zeit uns vorzuarbeiten, sind jetzt auf Platz zwei aller
Zahnärzte, Apotheken eben auch mit einbezogen werden können in
festgehalten, gilt jetzt wieder die Maskenpflicht für alle
das im Saarland haben. In Schulen, auch das bundesweit
festgehalten haben. Und was auch bundesweit Standard sein
ausgenommen, selbstverständlich die Grundversorgung, wie das
Geimpfte und Genesene zugänglich ist, davon
den Weg frei machen dafür, dass Tierärztinnen & Tierärzte,
und auch wir Länder brauchen für unsere Impfzentren genügend
Impfstoff. Das haben wir nochmal sehr deutlich gemacht
niedergelassene Ärzte, das muss jetzt schnell aufgehoben werden
ehrgeizige Ziel ist bis Weihnachten 30 Millionen
festgehalten, dass ab einer Inzidenz von 350 in den
bedeutet das dann auch, dass der Bund - und der designierte
schon gemacht haben. Es geht da gar nicht darum, jemanden die
die Maskenpflicht. Wir haben das heute nochmal so
bundesweite Impfkampagne einen Schub erhalten soll, das
müssen wir einfach rausnehmen jetzt aus dem System und
festgelegt. Wir haben außerdem nochmal gesagt, dass die
beschlossen haben. Und was auch jetzt bundesweit gilt, was wir
hin zur Gastronomie. In der Gastronomie soll ja auch 2G
Adventsmärkte etwa abzudecken, um dafür zu
18. November 2021 ja schon gesagt, es braucht wieder
starken Grundrechtseingriff an dieser Stelle. Wir haben
kann. Ich glaube, das ist der richtige Umgang mit einem so
diesem Punkten der Veranstaltung natürlich 2 G und
Großveranstaltungen - Obergrenzen an Teilnehmerzahlen beschlossen
den Pflegekräften, den medizinischen Kräften auf
gemeinsam festgelegt, dass an Silvester das Thema Böller
draußen, das ist jetzt nun wahrlich nicht angezeigt bei
jetzt möglicherweise nicht schnell genug kriegt. Es wird
wird auch mit dem Thema einer allgemein flächendeckenden
Impfturbo, was das Boostern, das Auffrischen angeht,
eingeschaltet. Wir haben's geschafft innerhalb kürzester
den vergangenen zwei Jahren und das ist, dass diese Pandemie
nicht berechenbar ist und deswegen muss man es schaffen,
verabschiedet haben mit einem formalen Beschluss, der dann
Gültigkeit entfalten soll für ganz Deutschland und daran auch
haben. Es ist so, dass wir ja eine Erfahrung gemacht haben in
keine Sorgen wegen Silvester, dass da noch Leute ankommen,
Bundeskanzler hat das auch so vorgetragen - dass der Bund dann
die medizinische Hilfe bedürfen wegen Böller-Unfällen. Das
deswegen haben wir das heute auch schon frühzeitig
Prozentregel-Auslastung und gleichzeitig herrscht in all
Landkreisen dann auch für private Feierlichkeiten,
betragen. Im Freien, da gilt ebenfalls diese 30 bis 50
und zwar ist es so geregelt, dass in geschlossenen Räumen
unseren Intensivstationen zu sagen, bitte macht euch jetzt
Freude zu nehmen, sondern es geht einzig und allein darum,
von Sport und Kultur oder vergleichbare
heute festgehalten haben als Mindeststandards, die sind im Wesentlichen
weil logisch ist da, wo in den Schulen getestet wird,
regelmäßig fallen mehr Infektionen auf als eben in
Ländern, in denen das nicht gemacht wird. Also was wir
Weiteren haben wir heute - und das ist ein wichtiges Signal
für überregionale Großveranstaltungen im Bereich
solch hohen Zahlen. Außerdem haben wir auch nochmal
weitere Person aus einem weiteren Haushalt, so wie wir
miteinander vergleichbar zwischen den Bundesländern,
Höchstgrenzen gelten für alle, weil wir sagen, größere
verpflichtend haben, die sollen tatsächlich bundesweit jetzt
Klassenstufen und das war mir auch noch mal ein großes Anliegen
auch gelten, denn nur dann sind auch im Übrigen Inzidenzen
gestern über den gesamten Tag an einer Beschlussvorlage
zurückgreifen kann, die gemeinsam mit dem Bund ein entsprechendes
gearbeitet und es zahlt sich dann auch aus, dass man auf
der bewährten Form stattgefunden hat. Die
Einzelhandel. Ich glaube, dass das ein wichtiges Signal ist,
soll, ist, dass die privaten Kontakte für Menschen, die
bei hohem Infektionsgeschehen zu schließen, so wie wir das
dass deutschlandweit der Einzelhandel nur noch für
wir jetzt gesagt, es ist sinnvoll Clubs und Diskotheken
nicht geimpft sind, massiv eingeschränkt werden, auf eine
schweren Herzens jetzt auch für das Saarland bereits
auch in weiten anderen Teilen der Öffentlichkeit. Ich
muss das nicht alles wiederholen. Bundesweit haben
wieder gefordert, dass es zu einer Ministerpräsidentinnen- und
bereits im Ministerrat im Saarland für heute gültig
im Saarland bereits umgesetzt haben, ist die 2G-Regel für den
Plus flächendeckend gelten. Das sind Maßnahmen, die wir ja
Phase. Es ist gut, dass die Konferenz dann heute auch in
Liebe Anwesende, ich habe ja in den letzten Tagen auch immer
sollen, die Pandemie besser einzudämmen. Das betrifft vor
bei uns im Saarland ja auch so schon gilt. Die 2G-Regel gilt
allem die 2G-Regel in Einrichtungen für
handeln. Wir haben heute eine Reihe von Entscheidungen
getroffen, die flächendeckend in Deutschland dazu beitragen
Papier heute vorbereitet haben, das wir nochmal beraten haben und
diese bewährten Kompetenzen auch unserer Staatskanzleien
Chefinnen und Chefs der Staatskanzlei haben akribisch
Veranstaltungen, der Kultur- und Freizeitveranstaltungen bis
nochmal entscheidend Veränderungen auch vorgenommen
Ministerpräsidentenkonferenz kommt in dieser schwierigen
eben auch auf Veränderungen in der pandemischen Lage zügig zu
Woche dann so fortsetzen können. Dankeschön.