1 00:00:00,000 --> 00:00:02,900 Meine Damen und Herren, liebe Saarländerinnen 2 00:00:02,900 --> 00:00:05,900 und Saarländer, die derzeitige Corona-Lage, 3 00:00:05,900 --> 00:00:09,899 sie ist ambivalent. Wir sehen zum einen mit Sorge 4 00:00:09,899 --> 00:00:12,199 die zunehmende Verbreitung, der neuen Virus- 5 00:00:12,199 --> 00:00:15,199 Varianten. Im Saarland beträgt der Anteil der 6 00:00:15,199 --> 00:00:17,700 Mutanten nach Einschätzung unserer Experten 7 00:00:17,700 --> 00:00:21,700 bereits 40 bis 50% und daher rührt auch der erneute 8 00:00:21,700 --> 00:00:25,200 Anstieg der Fallzahlen und der 7-Tage-Inzidenz hier 9 00:00:25,200 --> 00:00:27,299 im Saarland, aber ja auch deutschlandweit 10 00:00:27,299 --> 00:00:31,000 und diese Entwicklung sie verbietet Lockerungen 11 00:00:31,000 --> 00:00:34,599 im großen Stil. Da waren wir uns in der MPK heute 12 00:00:34,599 --> 00:00:37,700 mit der Bundeskanzlerin auch einig. Wir sehen 13 00:00:37,700 --> 00:00:40,200 aber gleichzeitig auch, dass vermehrte Impfungen 14 00:00:40,200 --> 00:00:42,599 jetzt erste Wirkung zeigen, vor allem bei den 15 00:00:42,599 --> 00:00:45,200 besonders gefährdeten Gruppen gerade bei 16 00:00:45,200 --> 00:00:48,000 den über 80-Jährigen - darauf deuten zumindest 17 00:00:48,000 --> 00:00:51,400 mal die Zahlen hin, lag der Anteil der über 80-Jährigen 18 00:00:51,400 --> 00:00:54,700 an den neu infizierten vor wenigen Wochen noch 19 00:00:54,700 --> 00:01:00,400 bei rund 13% so beträgt er heute etwa 6%. Der 20 00:01:00,400 --> 00:01:04,699 Anteil hat sich also mehr als halbiert. Entspannt 21 00:01:04,699 --> 00:01:07,199 hat sich ja auch die Situation in unseren Krankenhäusern 22 00:01:07,199 --> 00:01:10,800 auch die Zahl deren Covid-19 Verstorbenen, 23 00:01:10,800 --> 00:01:14,500 sie ist zum Glück rückläufig. Wir müssen aber 24 00:01:14,500 --> 00:01:16,599 davon bin ich fest überzeugt die weitere Entwicklung 25 00:01:16,599 --> 00:01:19,500 sehr sehr aufmerksam beobachten und wir sind 26 00:01:19,500 --> 00:01:22,099 noch weit davon entfernt, schwere Krankheitsverläufe, 27 00:01:22,099 --> 00:01:24,400 Langzeitschäden, wenn ich jetzt mal an das 28 00:01:24,400 --> 00:01:29,400 Stichwort „Long Covid“ denke und Todesfälle 29 00:01:29,400 --> 00:01:31,199 auch ausschließen zu können, davon sind wir 30 00:01:31,199 --> 00:01:33,800 weit entfernt und das war auch die einhellige 31 00:01:33,800 --> 00:01:37,400 Meinung heute in der MPK, wir haben deshalb 32 00:01:37,400 --> 00:01:40,300 auch vereinbart miteinander, dass der Lockdown 33 00:01:40,300 --> 00:01:42,900 grundsätzlich verlängert wird - voraussichtlich 34 00:01:42,900 --> 00:01:47,000 bis zum 28. März. Wir wissen aber auch wie sehr 35 00:01:47,000 --> 00:01:49,699 unsere Gesellschaft aufgrund des Lockdowns 36 00:01:49,699 --> 00:01:51,699 mehr und mehr jetzt an Grenzen kommt und aus 37 00:01:51,699 --> 00:01:54,000 diesem Grund haben wir auch leichte Lockerungs- 38 00:01:54,000 --> 00:01:57,699 schritte vereinbart - diese müssen jedoch davon 39 00:01:57,699 --> 00:02:00,000 bin ich ganz fest überzeugt einhergehen mit 40 00:02:00,000 --> 00:02:02,500 einer erheblichen Ausweitung von Testungen - 41 00:02:02,500 --> 00:02:05,599 mehr Tests und einer beschleunigten Impfstrategie. 42 00:02:05,599 --> 00:02:09,100 Wir haben vor dem Hintergrund ja im Saarland 43 00:02:09,100 --> 00:02:12,000 auch zu Beginn der Woche schon einige Lockerung 44 00:02:12,000 --> 00:02:14,699 vorgenommen, das betrifft die Friseure die 45 00:02:14,699 --> 00:02:18,500 Gärtnereien die Gartencenter, EinzelhändlerInnen 46 00:02:18,500 --> 00:02:21,000 dürfen nach vorheriger Terminvergabe 47 00:02:21,000 --> 00:02:23,800 jetzt Kunden auch in ihre Geschäftsräume lassen 48 00:02:23,800 --> 00:02:29,100 und wir haben jetzt zusätzlich in der MPK für 49 00:02:29,100 --> 00:02:32,399 die Zeit ab nächster Woche dann auch die sehr 50 00:02:32,399 --> 00:02:34,600 harte Beschränkung privater Kontakte wieder 51 00:02:34,600 --> 00:02:38,100 etwas zurückgenommen. Ab Montag, wir werden 52 00:02:38,100 --> 00:02:40,500 das natürlich noch mal im Ministerrat miteinander 53 00:02:40,500 --> 00:02:43,100 beschließen, sind dann Zusammenkünfte eines 54 00:02:43,100 --> 00:02:45,399 Haushalts mit einem anderen Haushalt möglich, 55 00:02:45,399 --> 00:02:48,899 wenn nicht die Zahl von insgesamt 5 Personen 56 00:02:48,899 --> 00:02:51,000 überschritten wird, also maximal fünf Personen 57 00:02:51,000 --> 00:02:54,600 und das ist neu, sowie das schon mal war Kinder 58 00:02:54,600 --> 00:02:57,399 bis 14 Jahre sind nicht mitgezählt und das ist 59 00:02:57,399 --> 00:02:59,899 glaube ich eine sehr gute Nachricht für ganzviele 60 00:03:00,000 --> 00:03:03,000 Familien in unserem Land, wo es mir immer wichtig 61 00:03:03,000 --> 00:03:05,399 war, dass sie zuerst in den Genuss von Erleichterung 62 00:03:05,399 --> 00:03:09,399 kommen. Jetzt ist es auch so, dass wir bundesweit 63 00:03:09,399 --> 00:03:11,399 geschaut haben, was haben die Länder gemacht 64 00:03:11,399 --> 00:03:13,699 und wir haben bundesweit jetzt geklärt, dass 65 00:03:13,699 --> 00:03:17,600 Blumenläden, Gartenmärkte, die körpernahen 66 00:03:17,600 --> 00:03:21,600 Dienstleistungen, Fahrschulen aber auch Buchhandlungen 67 00:03:21,600 --> 00:03:24,300 unter ganz strengen Hygiene- und Abstandsregeln 68 00:03:24,300 --> 00:03:26,899 geöffnet werden können, das ist dann etwas 69 00:03:26,899 --> 00:03:29,100 was bundesweit gleichermaßen gelten soll, 70 00:03:29,100 --> 00:03:32,300 was gut ist, wir haben darüber hinaus jetzt 71 00:03:32,300 --> 00:03:34,500 keine weiteren konkreten Öffnungsschritte 72 00:03:34,500 --> 00:03:38,100 heute beschlossen, aber es wird ein Öffnungsszenario 73 00:03:38,100 --> 00:03:41,399 nach einem mehrstufigen Modell in Aussicht 74 00:03:41,399 --> 00:03:43,800 gestellt für den Fall sinkender Inzidenzen, 75 00:03:43,800 --> 00:03:46,100 man kann sich das vorstellen, wie so ein atmendes 76 00:03:46,100 --> 00:03:49,699 System je nach Infektionsdichte lässt es entweder 77 00:03:49,699 --> 00:03:52,800 mehr oder weniger zu - das betrifft, dann den gesamten 78 00:03:52,800 --> 00:03:55,399 Einzelhandel, das betrifft die Museen, Galerien, 79 00:03:55,399 --> 00:04:00,699 Zoos, botanische Gärten, den Sport, die Außengastronomie, 80 00:04:00,699 --> 00:04:04,000 Theater, Konzert- und Opernhäusern, aber auch 81 00:04:04,000 --> 00:04:07,199 Kinos und dieses Mehrstufenmodell beginnt 82 00:04:07,199 --> 00:04:10,800 ab einer Inzidenz von 50. Da haben wir lange darüber 83 00:04:10,800 --> 00:04:15,800 beraten und gerungen angesichts der derzeitigen 84 00:04:15,800 --> 00:04:17,799 Infektionslage gerade mit Blick auf die Mutations- 85 00:04:17,799 --> 00:04:20,500 Situation muss ich ehrlich sagen ist mir dieser 86 00:04:20,500 --> 00:04:22,500 Öffnungsschritt ab einer recht hohen Inzidenz 87 00:04:22,500 --> 00:04:26,399 zu hoch, ich finde das kritisch, mir wäre es lieber 88 00:04:26,399 --> 00:04:29,600 gewesen, eine 35er Inzidenz da weiterhin zu 89 00:04:29,600 --> 00:04:33,299 haben, das ist schon ein Wagnis. Alle Öffnungs- 90 00:04:33,299 --> 00:04:35,000 schritte, die wir jetzt aber tätigen und alle 91 00:04:35,000 --> 00:04:37,200 Öffnungsperspektiven, die wir skizziert 92 00:04:37,200 --> 00:04:39,700 haben, die stehen und fallen ja eben mit dem 93 00:04:39,700 --> 00:04:42,100 Erfolg unsere Impf- und Teststrategie. Ich 94 00:04:42,100 --> 00:04:45,100 habe für das Saarland in der MPK aber auch 95 00:04:45,100 --> 00:04:48,100 heute noch mit einem Schreiben an die Kommissionspräsidentin 96 00:04:48,100 --> 00:04:50,899 Ursula von der Leyen mich dafür stark gemacht, 97 00:04:50,899 --> 00:04:54,000 dass wir weitere zusätzliche Kontingente 98 00:04:54,000 --> 00:04:57,500 an Impfdosen bekommen, deswegen weil sich aufgrund 99 00:04:57,500 --> 00:05:01,100 der Nähe zu unserem Nachbar-Département, wobei eine 100 00:05:01,100 --> 00:05:05,399 ganz hohe Situation haben Anteil von der südafrikanischen Virus-Variante 101 00:05:05,399 --> 00:05:08,700 wir das jetzt bei uns eben auch merken, 102 00:05:08,700 --> 00:05:10,799 dass diese Variante einsteigt und ich glaube 103 00:05:10,799 --> 00:05:13,600 so wie das in Frankreich richtigerweise bekämpft wird, 104 00:05:13,600 --> 00:05:16,500 müssen wir das auch machen mit mehr, mit zusätzlichen 105 00:05:16,500 --> 00:05:19,100 Impfungen und das war mir wichtig heute diese 106 00:05:19,100 --> 00:05:21,200 Forderung auch noch mal anzubringen für die 107 00:05:21,200 --> 00:05:24,399 Saarländerinnen und Saarländer. Insgesamt haben 108 00:05:24,399 --> 00:05:25,799 wir heute beschlossen, die Impfungen werden 109 00:05:25,799 --> 00:05:27,500 in den kommenden Wochen erheblich an Fahrt 110 00:05:27,500 --> 00:05:30,600 aufnehmen, das ist sicher, auch regelmäßige Testungen, 111 00:05:30,600 --> 00:05:33,500 die werden flächendeckend ausgeweitet an dem 8. 112 00:05:33,500 --> 00:05:36,500 März werden wir dann auch die Möglichkeit haben, 113 00:05:36,500 --> 00:05:40,000 das denn BurgerInnen kostenlose Test angeboten 114 00:05:40,000 --> 00:05:41,799 werden, Schnell-Tests angeboten werden, wie 115 00:05:41,799 --> 00:05:43,700 es das der Bund schon angekündigt hat, es ist 116 00:05:43,700 --> 00:05:47,000 gut, dass das eingelöst wird und wir haben ja 117 00:05:47,000 --> 00:05:49,399 das im Saarland auch schon begonnen etwa an 118 00:05:49,399 --> 00:05:51,500 den Grundschulen in den Kitas haben wir gesagt 119 00:05:51,500 --> 00:05:54,100 mit der Öffnung verbunden sind dann auch Schnelltests. 120 00:05:54,100 --> 00:05:57,399 Wir haben dafür 110.000 Testkits zur Verfügung 121 00:05:57,399 --> 00:05:59,600 gestellt und haben damit, das ist heute deutlich 122 00:05:59,899 --> 00:06:01,799 geworden, deutschlandweit eine echte Vorreiterrolle 123 00:06:01,799 --> 00:06:05,100 eingenommen. Natürlich werden wir auch den 124 00:06:05,100 --> 00:06:06,799 Präsenzunterricht an den weiterführenden 125 00:06:06,799 --> 00:06:09,899 Schulen mit regelmäßigen Testungen verbinden, 126 00:06:09,899 --> 00:06:13,399 wir werden das Testen enorm ausweiten in unserem 127 00:06:13,399 --> 00:06:16,899 Land und ich glaube, da war das heute das richtige 128 00:06:16,899 --> 00:06:19,299 und das notwendige Signal, dass wir sagen, 129 00:06:19,299 --> 00:06:21,899 es wird künftig auch jeder der ohne Symptome 130 00:06:21,899 --> 00:06:23,899 ist, die Gelegenheit haben sich einmal die 131 00:06:23,899 --> 00:06:26,100 Woche kostenlos testen zu lassen unabhängig 132 00:06:26,100 --> 00:06:28,600 davon, ob er oder sie jetzt in der Schule das 133 00:06:28,600 --> 00:06:30,799 sowieso bekommt oder eben vielleicht auch 134 00:06:30,799 --> 00:06:32,899 in seinem Betrieb, was eben auch ganz wichtig 135 00:06:32,899 --> 00:06:34,899 ist, dass in den Unternehmen getestet wird. 136 00:06:34,899 --> 00:06:38,399 Wir erhoffen uns, dass wir damit die exponentielle 137 00:06:38,399 --> 00:06:40,799 Verbreitung der neuen Virus-Varianten ausbremsen 138 00:06:40,799 --> 00:06:43,700 können wir aber auch die anderen Bundesländer 139 00:06:43,700 --> 00:06:46,000 sind wirklich ganz fest entschlossen auch 140 00:06:46,000 --> 00:06:48,500 unsere technologischen Möglichkeiten, die 141 00:06:48,500 --> 00:06:50,899 wir jetzt haben im neuen Instrumentenkasten 142 00:06:50,899 --> 00:06:53,799 im vollen Umfang zu nutzen nicht nur mit Blick 143 00:06:53,799 --> 00:06:55,899 auf Testungen, sondern auch mit Blick auf 144 00:06:55,899 --> 00:06:57,600 die Kontakt-Nachverfolgung, das war ja uns 145 00:06:57,600 --> 00:06:59,799 hier im Saarland auch schon ganz wichtig zusammen 146 00:06:59,799 --> 00:07:03,399 mit unseren Landrätinnen und Landräten, den Mitarbeitenden 147 00:07:03,399 --> 00:07:05,500 in den Gesundheitsämtern und das wird jetzt 148 00:07:05,500 --> 00:07:07,299 noch mal ein Stück weit forciert durch den 149 00:07:07,299 --> 00:07:10,299 MPK-Beschluss, wo wir sagen, das muss nach vorne 150 00:07:10,299 --> 00:07:12,399 gebracht werden auch mit Zuhilfenahme neuer 151 00:07:12,399 --> 00:07:14,700 App,Lösungen, einer gemeinsamen Schnittstelle, 152 00:07:14,700 --> 00:07:17,500 die bereitgestellt wird, damit man später 153 00:07:17,500 --> 00:07:19,700 wenn etwa Restaurants noch mal offen sind, 154 00:07:19,700 --> 00:07:21,399 Außengastronomie sich da auch einstecken 155 00:07:21,399 --> 00:07:23,200 kann und nicht mehr diese Zettelwirtschaft 156 00:07:23,200 --> 00:07:25,299 hat, damit man spürt wir sind jetzt auch während 157 00:07:25,299 --> 00:07:27,899 dieses Lockdowns weitergekommen. Ich sage 158 00:07:27,899 --> 00:07:30,700 aber auch Hygiene, Abstandsregeln weiterhin 159 00:07:30,700 --> 00:07:33,299 super wichtig - die digitalen Unterstützungstools, 160 00:07:33,299 --> 00:07:35,299 die werden uns das nicht abnehmen. 161 00:07:35,299 --> 00:07:37,799 Sie können uns aber wirklich helfen Öffnungs- 162 00:07:37,799 --> 00:07:39,600 schritte verantwortungsbewusst zu begleiten 163 00:07:39,600 --> 00:07:43,700 und zusätzlich abzusichern. Meine Damen und Herren, 164 00:07:43,700 --> 00:07:45,200 liebe Saarländerinnen und Saarländer, wir haben 165 00:07:45,200 --> 00:07:47,399 jetzt lange Zeit durchgehalten, Verantwortung 166 00:07:47,399 --> 00:07:49,899 gezeigt und wir müssen jetzt auch noch die letzten 167 00:07:49,899 --> 00:07:52,000 Monate bis jetzt endlich der Impferfolg dann 168 00:07:52,000 --> 00:07:54,000 auch eintritt weiter verantwortungsvoll 169 00:07:54,000 --> 00:07:57,799 agieren, um unseren hart erarbeiten den Erfolg 170 00:07:57,799 --> 00:08:00,299 nicht zu gefährden. Darauf wird es jetzt 171 00:08:00,299 --> 00:08:03,299 ankommen. Es gibt Erleichterung, die werden 172 00:08:03,299 --> 00:08:05,100 die Menschen auch spüren, denn sie sind auch 173 00:08:05,100 --> 00:08:07,600 langsam wirklich mürbe durch den Lockdown, 174 00:08:07,600 --> 00:08:09,600 aber es ist noch nicht die Zeit gekommen noch 175 00:08:09,600 --> 00:08:12,500 mal komplett alles zu lockern und das wäre derzeit 176 00:08:12,500 --> 00:08:14,500 nicht verantwortbar, deswegen bitte ich weiter 177 00:08:14,500 --> 00:08:17,799 um Unterstützung für unsere Maßnahmen und 178 00:08:17,799 --> 00:08:19,799 unseren saarländischen Weg. Vielen Dank.