Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Livestream!
Ich darf Sie zu dieser späten Stunde ganz herzlich begrüßen
zum Statement des Ministerpräsidenten Tobias Hans.
Nach der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und
Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bundeskanzlerin.
Es hat etwas länger gedauert als angekündigt, aber nun wird
Ministerpräsident Tobias Hans die Ergebnisse Ihnen vorstellen.
Herr Ministerpräsident, Sie haben das Wort.
Liebe Anwesende, liebe Saarländerin und Saarländer.
Wir haben heute sehr intensiv miteinander beraten über die
aktuelle Lage in Sachen Corona Pandemie und die Tatsache, dass
es heute länger gedauert hat, als viele geglaubt hatten,
hat auch etwas damit zu tun, dass sich das heute keiner
leicht gemacht hat, die Entscheidungen zu treffen.
Denn wenn man sich mal die aktuellen Entwicklungen der
Fallzahlen anschaut in Deutschland, so stellen wir
schon fest, dass der Lockdown, in dem wir uns befinden, der ja
deutlich nachgeschärft worden ist im Vergleich zu dem, was wir
im November mal probiert haben, dass dieser Lockdown wirkt.
Die Zahlen gehen zurück.
Und dennoch haben wir heute uns vor einer neuen Herausforderung
gesehen.
Das ist die Herausforderung, die ausgeht von der Variante des
SARS Co V2 Virus, nämlich die Variante B.1.1.7.
Ich habe schon nach der letzten MPK und im Vorfeld davon
gesprochen, dass ich mir da große Sorgen mache.
Dass diese Variante, die Mutation, dazu beitragen könnte,
dass das Virus sich sehr viel stärker verbreitet und mehr
Menschen sich infizieren und am Ende erkranken und eben auch
daran versterben können.
Wir sind deshalb so aufgerüttelt, was diese Variante
angeht, weil wir auch sehen, dass in Großbritannien und in
Irland sich das Virus und diese Variante massiv ausgebreitet
hat.
Die Infektionszahlen
ganz stark nach oben gegangen sind, über 7 000 Neuinfektionen
innerhalb von 24 Stunden, weit über 100 Tote täglich 7 Tages
Inzidenzen von fast 1300 in manchen Vierteln der Hauptstadt
London.
Und wenn man sich die Straßen anschaut in London.
Man kann sich in Webcams im Internet anschauen, dann sieht
man, dass ist menschenleer.
Die Leute fürchten sich, vor die Tür zu gehen und wir sehen
schreckliche Bilder, dass in Hotels provisorische
Krankenstation eingerichtet werden, die Kranken wegen zu
lange auch vor den Krankenhäusern stehen, der
Katastrophenfall ausgerufen worden ist und das hängt mit
dieser Variante des Virus B.1. 1. 7 zusammen.
Und dieses Szenario droht eben auch in Deutschland in
Gesamteuropa, wenn sich die Variante ausbreitet.
Das ist keine Panikmache an dieser Stelle, sondern wir sind
da wirklich sehr besorgt.
Deswegen haben wir auch intensiv im Kreise der
Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten darüber
diskutiert, was nun zu tun ist.
Zumal B. 1.1 .7 auch schon in Deutschland festgestellt worden
ist, in Nachbarländern festgestellt worden ist, auch
hier in der Großregion.
Und diese Variante ist um bis zu 1,5 mal so infektiös wie das
Virus, wie wir es bislang kennen.
Und deswegen haben wir heute auch darüber gestritten und
gerungen, ob es vor diesem Hintergrund sinnvoll ist, so
weiterzumachen wie bisher, nämlich aufgrund von sinkenden
Infektionszahlen dann auch in Lockerungen einzusteigen.
Was wir den Menschen ja auch in Aussicht gestellt haben.
Oder ob wir sagen, wir wechseln jetzt die Systematik, in der wir
das Virus bekämpfen und sagen, wir gehen vorsorglich vor, wir
gehen präventiv vor.
Wir halten an den Maßnahmen fest, ja, wir steuern sie sogar
nach.
Wir schärfen sie nach, um zu verhindern, dass B.1.1.7 Raum
greift.
Und deswegen haben wir auch die MPK, die ja eigentlich für den
25. Januar geplant
war jetzt vorgezogen auf heute und wir haben uns auf folgende
Maßnahmen verständigt die bislang geltenden Bestimmungen,
die zeigen ja Wirkung und sie werden deswegen verlängert bis
zum 14. Februar.
Also all das, was jetzt gilt, gilt auch weiterhin.
Lockerungen kommen angesichts der Virus Variante trotz der
sinkenden Fallzahlen noch nicht in Frage.
Und das gilt insbesondere auch für die privaten Treffen.
Ein Haushalt plus eine weitere Person.
Und wir appellieren zusätzlich dazu jetzt auch noch
eindringlich an die Bevölkerung, dass man die Treffen, die man
durchführt, dann auch nur mit einer bestimmten Person in einem
bestimmten Haushalt macht, also die Gruppe derer, die
zusammenkommen, wirklich beschränkt hält.
Da wissen wir, dass man in Großbritannien eine ganz gute
Erfahrungen damit gemacht hat, nicht ständig die Konstellation
der Treffen zu wechseln.
Wir wollen, dass in öffentlichen Verkehrsmitteln und in
Geschäften nunmehr die Pflicht.
zum Tragen von medizinischen Masken gilt.
Wir haben ja immer gesagt, auch die Stoff Masken, die
behelfsmäßigen, die selbstgemachten Masken, die sind
gut geeignet, die Verbreitung des Virus zu verhindern.
Wir ändern unsere Auffassung jetzt aber, weil wir wissen,
dass medizinisches Masken Material effizienter ist.
Und weil jetzt im Gegensatz zum Frühjahr die Masken auch
verfügbar sind.
Im Frühjahr hatten wir Engpässe.
Wir mussten Sorge tragen, dass in Krankenhäusern und
Pflegeeinrichtungen die Masken da sind.
Das ist nicht mehr der Fall.
Man kann sie im Internet kaufen.
Man kann sie in der Apotheke kaufen, man kann sie im
Einzelhandel, im Lebensmitteleinzelhandel, vor
Ort kaufen.
Und deswegen sagen wir ab sofort In öffentlichen Verkehrsmitteln
und in den Geschäften gilt jetzt die Pflicht zum Tragen dieser
Masken.
Und das sind die sogenannten FFP2 Masken oder aber auch nach
den vergleichbaren Standards KN 95 oder N 95 zertifizierte
Masken.
Oder es sind OP Masken.
Warum?
Die FFP2 Masken sind nicht für jede Person geeignet.
Das ist abhängig von der Gesichtsform.
Es ist aber auch abhängig davon, was man im Gesicht hat.
So hat man z.B. einen Bart hat und ihn nicht abnehmen möchte.
Dann ist eine FFP 2 Maske nicht geeignet, weil sie nicht dicht
anliegt und dann ist eine OP Maske besser geeignet.
Und deswegen schreiben wir das nicht vor, sondern sagen
entweder FFP2 Maske oder eine medizinische OP Maske, die im
übrigen auch sehr viel günstiger zu erwerben ist und dadurch
keine Härte darstellt für die Menschen.
Wir sind sehr dankbar dafür, dass so viele Leute sich
engagiert haben, auch Stoff Masken zu produzieren in der
Vergangenheit.
Aber die Situation hat sich jetzt geändert, auch aufgrund
des gefährlicheren, der gefährlicheren Variante des
Virus.
Und deswegen bitten wir darum, diese auch zu nutzen.
Wir haben außerdem festgestellt, dass sich noch zu viele Menschen
bewegen und es ist noch zu viel los auf den Straßen, in den
Verkehrsmitteln und auch in den Straßen.
Und deswegen haben wir gesagt, wir müssen im Bereich der
Arbeitswelt etwas tun.
Wir haben sehr stark eingegriffen in die privaten
Lebensverhältnisse und wollen jetzt aber auch dafür Sorge
tragen, dass an den Arbeitsplätzen weniger Menschen
zusammenkommen.
Und deswegen, auch darüber haben wir uns ganz intensiv heute
ausgetauscht wird das Bundesarbeitsministerium eine
Verordnung erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber
überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten
im Homeoffice erlauben müssen, sofern die Tätigkeiten es nach
ihrer eingehenden Prüfung auch zulassen.
Es ist völlig klar Es gibt Jobs, in denen kann man nicht von
zuhause arbeiten.
Deswegen verlangen wir da auch nichts Unmögliches.
Und es wird auch kein Arbeitnehmer, keine
Arbeitnehmerin gezwungen, ins Homeoffice zu gehen.
Aber es muss den Beschäftigten da, wo es zumutbar ist, auch
angeboten werden.
Und weil wir wissen, dass damit auch Investitionen verbunden
sind, wird die steuerliche Abschreibung von Hardware und
Software, die dazu nötig ist, auch erleichtert.
Außerdem sind die Arbeitgebenden auch verpflichtet, die jetzt
Schutzmasken zur Verfügung zu stellen, wenn bei der
Präsenzpflicht, die es ja noch geben wird, auf der Arbeit
Abstand nicht möglich ist.
Dann müssen entsprechende Masken vom Arbeitgeber/ der
Arbeitgeberin zur Verfügung gestellt werden.
Wir haben auch sehr intensiv.
Wenn ich von der Arbeitswelt rede, auch von den Schulen
gesprochen und da waren wir uns analog zur Arbeitswelt einig,
dass es bei den grundsätzlich geschlossenen Schulen, so wie
wir sie im Moment haben, auch bleiben muss.
Das heißt für das Saarland, dass die bestehende Regelung, die
Aufhebung der Präsenzpflicht, fortgeschrieben wird.
Es wird also nicht wie geplant dann am 1. Februar in Präsenz
Unterrichtsformate gewechselt, sondern wir schieben das hinaus.
bis zum 14. Februar bleibt es aber dabei, dass wir alles daran
setzen werden, so schnell es irgendwie geht.
Schülerinnen und Schülern Kindern auch noch
Bildungsmöglichkeiten in Präsenzform zur Verfügung
stellen.
Bei aller Vorsicht, die nach wie vor geboten ist.
Wir machen das deshalb, diese Verlängerung unserer
restriktiven Maßnahmen, weil wir von den Wissenschaftlerinnen und
Wissenschaftlern eben auch gesagt bekommen, dass die
Variante B.1.1.7. stärker für Kinder gefährlich ist, als dass
die Stamm Variante des Virus augenscheinlich ist.
Und für uns ist natürlich dann auch klar, wenn wir im Saarland
unsere Maßnahmen also Aufhebung der Präsenzpflicht Appell auch
wirklich nicht die Kinder in die Schule zu schicken und nicht in
die Kita zu schicken, wenn wir das fortsetzen, dass wir dann
auch weiterhin für die Zeit der Schließung der Aufhebung der
Präsenzpflicht, die Beiträge für die Kita und die FGTS dann auch
erlassen werden, also bis Mitte Februar in den Alten und
Pflegeheimen, gilt ebenfalls beim Kontakt mit Bewohnenden
eine
FFP2 Masken Pflicht und um bei Überlastung des Personals dann
auch genügend Test Kapazitäten zur Verfügung zu stellen, werden
kurzfristig auch Bundeswehr -Soldatinnen und Soldaten und
auch im zweiten Schritt Freiwillige dann zur
Durchführung von Schnelltests in die Pflegeheime gebracht.
Wir haben auch über Gottesdienste gesprochen.
Das ist etwas, was uns sehr, sehr schwerfällt, weil wir haben
ein Recht auf die freie Ausübung der Religion und deswegen ist
das etwas, was auch diskutiert worden ist.
Wir haben dennoch festgehalten, dass Gottesdienste in Kirchen,
Synagogen und Moscheen nur dann gestattet werden können, wenn
der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet ist, dass
die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt und dass man nicht
singen darf.
Und das ist besonders einschränkend Zusammenkünfte von
mehr als zehn Personen, wenn es sich um Gottesdienst und
Gottesdienst artige Veranstaltungen handel,.
bis spätestens zwei Werktage vor dem Ereignis beim zuständigen
Ordnungsamt angezeigt werden müssen.
Wir erachten außerdem als dringend notwendig die Stärkung
der personellen Kapazitäten in den Gesundheitsämtern.
Wir wissen, dass wenn wir nachher nochmal in Lockerungen
eintreten werden, wenn die 50er Inzidenz erreicht ist, dass es
dann ganz wichtig ist, dass die Gesundheitsämter gerüstet sind.
Deswegen werden wir da auch nochmal dafür sorgen, dass
Studierende in den Semesterferien das Personal
unterstützen und eben auch nochmal schauen, dass wir die
Gesundheitsämter mit der geeignetsten Software jetzt
schnellstmöglich ausstatten, um eben nachher die Kontaktverbot
Nachverfolgung auch zu gewährleisten.
Außerdem waren wir uns einig, dass es ganz wichtig ist, wenn
von B.1.1.7. dieser Mutation so eine große Gefahr ausgeht, dass
wir feststellen müssen, wo die Mutation stattfindet.
Und deswegen wird für die Sequenzierung, die dazu
notwendig ist, alles getan.
Wir werden hier im Saarland damit anfangen.
Wir haben das schon getan und werden das ausbauen.
Die Staatskanzlei unterstützt das Ganze mit 80 000 Euro, dass
wir da auch alles tun, um das Virus um die Variante des Virus
zu entdecken.
Bislang war das zum Glück nicht der Fall.
Wir müssen selbstverständlich davon ausgehen, dass das auch
bei uns kommt.
Die Wissenschaft sagt uns, dass es kaum zu verhindern, dass die
Variante kommt.
Aber wir müssen alles daran setzen, die Hürde sehr hoch zu
halten, damit das Virus sich nicht rasant ausbreitet.
Wenn das der Fall ist, haben wir mit sehr schwerwiegenden Folgen
zu rechnen, was die Ausbreitung des Virus angeht und eine viel
zu lange Zeit, in der wir im Lockdown sein müssen.
Das wollen wir ja nicht.
Und deswegen jetzt diese Maßnahmen.
Ich denke, wenn man sich anschaut, dass wir fast 50 000
Tote hatten, davon allein seit 1. Dezember 35 000 Tote, dann
ist uns das allen Mahnung und Grund genug, an diese Maßnahmen
uns auch weiterhin zu halten.
Ich appelliere an die Saarländerin und Saarländer, das
wirklich sehr, sehr ernst zu nehmen.
Wir waren im Frühjahr erfolgreich mit unseren
Maßnahmen, weil die Menschen sich daran gehalten haben.
Wir sehen, dass das schwieriger wird mit der Motivation.
Aber ich sage Ihnen auch Wir sind alle dem
Ministerpräsidenten Ministerpräsidenten davon
überzeugt, dass wir durch diese Fortsetzung der harten
Maßnahmen, durch die nach Steuerung dazu beitragen können,
dass wir schneller aus dem Lockdown rauskommen, als wenn
wir das nicht tun.
Wir wollen vermeiden, dass es zu Rückschlägen kommt.
Deswegen handeln wir jetzt präventiv, um die Verbreitung
der Variante zu verhindern.
Und ich bitte um Unterstützung.
Ich bitte um Verständnis in der Bevölkerung.
Und Sie müssen es nicht für mich oder für die Landesregierung
tun.
Tun Sie es für die Beschäftigten in den Krankenhäusern.
Tun Sie es für die Beschäftigten in den Schulen, den
Kindertageseinrichtungen und überall dort auch in den
Einzelhandelsgeschäften, wo Menschen einfach dasein müssen.
Jetzt, damit wir weiter machen können in der Gesellschaft.
Deswegen unterstützen Sie bitte weiterhin die Maßnahmen.
Herzlichen Dank und bleiben Sie gesund.
Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Tobias Hans.
Wir hätten jetzt noch kurz Zeit für zwei Fragen.
Bitteschön.
das gehört zu den Themen, die offensichtlich auch schwierig
sind für ganz viele.
Wir erleben leider in dieser Korona Pandemie, dass es heilige
Kühe gibt.
Das sind für die einen die Profis Sportveranstaltungen,
weil große Vereine im Bundeslands sind.
Das sind für andere Urlaubsreisen, die nach wie vor
stattfinden können.
Es ist teilweise nicht möglich, dass man sich mit seinen
Bekannten im Nachbardorf treffen kann, aber man kann nach
Teneriffa fliegen.
Und diese Unstimmigkeiten, die es gibt in der Gesellschaft, die
muss man auch thematisieren.
Da muss man auch drüber reden.
Aber man kann sich auch nicht überall durchsetzen.
Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass wir jetzt es geschafft
haben mit der Einbeziehung der Arbeitswelt, gerade Familien mit
Kindern.
Die im Moment nicht draußen spielen können auch zu zeigen,
dass die gesamte Gesellschaft jetzt nochmal ein Stück weit
mehr zurückfährt, damit wir gerade für Kinder, die gerne
Sport machen würden, die gerne Fußball spielen würden, die
gerne ihre Freunde treffen würden, sagen können Wir werden
das jetzt verkürzen können. Deswegen.
Es ist schon eine harte Maßnahme, die Dinge jetzt zu
verlängern und auch nochmal nach zu schärfen.
Auch wenn ich mir hier und da etwas mehr hätte vorstellen
können, bin ich zufrieden mit dem gefundenen Kompromiss.
Denn eines ist auch klar Es bringt nichts, als Bundesland
Alleingänge zu machen und in einem Bundesland nur Maßnahmen
zu verkünden, die dann woanders nicht gelten.
Das trägt auch nicht zur Akzeptanz bei.
Und deswegen glaube ich das, was wir heute für ganz Deutschland
gefunden haben.
Im Wesentlichen eine Möglichkeit ist, der Ausbreitung der
gefährlichen Variante entgegenzutreten.
Ich darf fragen die Teilnehmer, die online zugeschaltet sind.
Gibt es Wortmeldungen?
Wir hätten noch Zeit für eine Frage.
Sie können dann gerne Ihr Mikrofon einschalten.
Wir warten mal kurz.
Das ist wohl nicht mehr der Fall.
Alle Fragen soweit durch das Statement abgedeckt.
Vielen Dank nochmal bitte um nochmal um Verständnis für die
Verspätung und danke für Ihre Geduld und Ihnen allen noch
einen schönen Abend und bleiben Sie weiterhin bitte gesund.