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| Coronavirus

Welche Betriebe und Einrichtungen dürfen bei gelber Ampel geöffnet sein, welche bleiben weiterhin geschlossen?

Im Rahmen des Saarland-Modells dürfen Geschäfte des Einzelhandels bei gelber Ampel öffnen. Allerdings besteht für viele Bereiche die bei Ampel gelb greifende erweiterte Testpflicht. Die allgemeinen Voraussetzungen – unter anderem die 15 qm-Regelung in § 4 Abs. 1, Umsetzung Hygieneregeln etc.– entfalten weiterhin Geltung und gelten damit auch für alle geöffneten Ladenlokale und Ladengeschäfte.

Das Betreten von Ladengeschäften des Einzelhandels sowie die Öffnung von Laden-lokalen, deren Betreten zur Entgegennahme einer Dienst- oder Werkleistung erfor-derlich ist, ist nur nach Maßgabe eines negativen SARS-CoV-2-Tests gestattet. Nachfolgende Geschäfte sind von der Testpflicht im Einzelhandel ausgenommen:

  • Lebensmittelhandel, auch Getränkemärkte und Wochenmärkte, deren Warenangebot den zulässigen Einzelhandelsbetrieben entspricht, Direktvermarkter von Lebensmitteln,
  • Abhol- und Lieferdienste,
  • Tierbedarfsmärkte und Futtermittelmärkte,
  • Banken und Sparkassen,
  • Apotheken, Drogeriemärkte und Sanitätshäuser, Reformhäuser,
  • Optiker und Hörgeräteakustiker,
  • Post und sonstige Annahmestellen des Versandhandels,
  • Tankstellen und Raststätten,
  • Reinigungen und Waschsalons,
  • Zeitungskioske und Zeitungsverkaufsstellen,
  • Online-Handel,
  • Babyfachmärkte,
  • Werkstätten und Reparaturannahmen,
  • Heilmittelerbringer und Gesundheitsberufe,
  • Großhandel,
  • karitative Einrichtungen (z.B. Sozialkaufhäuser, Obdachlosenhilfe, Kältebusse und Tafeln).

Maßgebend von der Ausnahme ist bei Mischsortimenten in SB-Warenhäusern oder Vollsortimentgeschäften sowie in Discountern und Supermärkten und sonstigen Ladengeschäften, dass der Sortimentsteil nach den oben genannten Bereichen wesentlich überwiegt.

Verboten ist die Erbringung sexueller Dienstleistungen und die Ausübung des Prostitutionsgewerbes. Zu schließen sind außerdem Institutionen und Einrichtungen, soweit sie der Freizeitgestaltung dienen, wie der Betrieb von Messen, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen wie draußen), Schwimm- und Spaßbädern, Saunen, Thermen, Clubs und Diskotheken, Wettvermittlungsstellen, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen. Von der Schließung ausgenommen sind:

  • öffentliche Spielplätze,
  • Wildparks, Zoos,
  • Bibliotheken,
  • Museen, Galerien, Gedenkstätten, unter der Bedingung einer vorherigen Terminvereinbarung und der Vorlage eines negativen SARS-CoV-2-Tests,
  • Theater, Konzerthäuser und Opernhäuser und ­Kinos, unter der Bedingung der Vorlage eines negativen SARS-CoV-2-Tests der Besucherinnen und Besucher,
  • geeignete, kontaktfreie Angebote zur kulturellen Betätigung in Gruppen im Außenbereich durch darauf ausgerichtete Einrichtungen, wobei dabei die Nutzung von Blasinstrumenten und die Ausübung von Gesang nicht zulässig sind,
  • Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbare soziale Einrichtungen und Angebote,
  • Fitnessstudios und vergleichbare Sporteinrichtungen (im Außenbereich ohne Test, im Innenbereich nur unter Nachweis eines Tests, der nicht älter ist als 24 Stunden)
  • Wettannahmestellen privater Anbieter. Die Räumlichkeiten dürfen lediglich zur Abwicklung des Wettgeschäfts betreten werden, wenn der Nachweis eines negativen SARS-CoV-2 -Test nach Maßgabe des § 5a geführt wird. Eine erneute Bedienung einer Kundin oder eines Kunden darf frühestens zwei Stunden nach bereits erfolgter Bedienung stattfinden,
  • Spielhallen und Spielbanken unter der Bedingung der Vorlage eines negativen SARS-CoV-2-Tests nach Maßgabe des § 5a der Besucherinnen und Besucher.
  • ab dem 24. Mai: Strand- und Freibäder, unter der Bedingung eines negativen Testergebnisses oder eines Testnachweises

Untersagt ist der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen sowie die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte zu privaten touristischen Zwecken. Abweichend hiervon ist der hoteltypische Betrieb nur für beruflich veranlasst oder aus unabweisbaren persönlichen Gründen Reisende zulässig. Die Durchführung von touristischen Reisebusreisen, Schiffsreisen oder ähnlichen Angeboten ist unzulässig.

Ab dem 31. Mai ist der Hotel- und Beherbergungsbetrieb unter bestimmten Auflagen wieder gestattet.