Thema: Corona

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Rechtsverordnung und Maßnahmen

Hier finden Sie Rechtsverordnungen sowie weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Diese Verordnung trat mit Ablauf des 7. April außer Kraft.

Themen:Coronavirus

Bußgeldkatalog gültig ab dem 1. März 2023

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 1. März 2023

Gesetz Nr. 2018
Saarländisches COVID-19-Maßnahmengesetz

vom 22. Januar 2021,
zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.02.2022

Themen:Coronavirus

Verkündungsportal des Saarlandes

In dem frei zugänglichen Bereich des Verkündungsportals des Saarlandes haben Sie direkten Zugang zu den signierten Ausgaben des Amtsblatts des Saarlandes. Hier finden Sie auch alle Verordnungen. Die Veröffentlichungen des Amtsblatts haben amtlichen Charakter.

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Titel Kurztext
 Datum
Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 23. April 2021

Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 23. April 2021 mit Begründung und Bekanntmachung über die Geltung der Maßnahmen nach § 28b Absatz 1 und 3 des Infektionsschutzgesetzes.

Diese Verordnung tritt am 24. April in Kraft.

 23.04.2021
Änderung des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes und Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz

Gesetz Nr. 2028 zur Änderung des Saarländischen COVID-19-Maßnahmengesetzes und Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz

 22.04.2021
Berichtigung der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 19.04.21

Die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 17. April 2021 (Amtsbl. I S. 908, 911) ist wie folgt zu berichtigen: 

Dem § 5a wird als Anlage folgendes Muster im Sinne des Absatzes 1 Nummer 1 Satz 2 angefügt:

 19.04.2021
Bußgeldkatalog gültig ab dem 19. April 2021

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ab dem 19. April 2021

 19.04.2021
Verordnung zur Änderung infektionsrechtlicher Verordnungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 17. April 2021

Diese Verordnung tritt am 19. April in Kraft.

 17.04.2021
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Saarland-Modells bei gesteigertem Infektionsgeschehen - "Gelbe Ampel"

Amtliche Texte aus dem Amtsblatt vom 11. April 2021.

In den vergangenen drei Tagen lag die Inzidenz im Saarland an drei aufeinander folgenden Tagen über einem Wert von 100. Dafür sieht die aktuell geltende Rechtsverordnung und der Drei-Stufen-Plan innerhalb des Saarland-Modells die sogenannte „Gelbe Ampel“ vor. Damit werden ab Montag, 12. April 2021 zusätzliche Maßnahmen, verbunden mit einer erweiterten Testpflicht, in Kraft treten.

 11.04.2021
Berichtigung der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. April 2021

Die Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 2. April 2021 (Amtsbl. I S. 869_8, 869_27) ist wie folgt zu berichtigen: In § 6 wird die Angabe „§ 7 Absatz 5 Satz 2 Nummer 5“ durch die Angabe „§ 7 Absatz 6 Satz 2 Nummer 5“ ersetzt.

 08.04.2021
Bußgeldkatalog gültig ab dem 6. April 2021 bei gesteigertem Infektionsgeschehen

Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie des sogenannten Saarland-Modells ab dem 6. April 2021 bei gesteigertem Infektionsgeschehen.

Ein gesteigertes Infektionsgeschehen wird durch die Entscheidung des Ministerrates beziehungsweise des Gesundheitsministeriums festgestellt.

 06.04.2021

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