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Thema: Corona

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| Gesundheit

Aktuelle Maßnahmen

Ab wann und wie lange gelten die Maßnahmen?

Die saarländische Landesregierung hat in der Ministerratsrunde am 05. März 2021 beschlossen, dass die „Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ um weitere eine weitere Woche verlängert wird. Die Verordnung tritt am 08. März 2021 in Kraft und mit Ablauf des 21. März 2021 wieder außer Kraft.

Die Landesregierung überprüft und bewertet permanent die durch die Maßnahmen erreichten Ziele und nimmt gegebenenfalls Anpassungen vor. Hierüber wird stets umfassend informiert.

Wieso wurden derart einschränkende Maßnahmen beschlossen?

Aktuell zeigt sich, dass die Maßnahmen Wirkungen zeigen, der Zeitraum ihrer Geltung aber noch nicht ausgereicht hat, um die Dynamik des Infektionsgeschehens nachhaltig zu bremsen und das Ziel, die Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten sicherzustellen und eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, erreichen zu können.

Insbesondere die Übersterblichkeit muss durch alle notwendigen und erforderlichen Maßnahmen angesichts der staatlichen Verpflichtung zum Schutz des Lebens, zurückgeführt werden. Die Kontaktbeschränkungen und die damit verbundenen Einschränkungen sind zum besseren Schutz der vulnerablen Bevölkerungsgruppen, auch mit Blick darauf, dass sie nicht nur das gewichtige Rechtsgut der Gesundheit der Bevölkerung schützen, sondern auch zur Abwendung noch umfangreicherer wirtschaftlicher Schäden im Falle einer unkontrollierten pandemischen Entwicklung dienen.

Der weit überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gebührt großer Dank, da sie mit ihrem besonnenen und rücksichtsvollen Verhalten während der gesamten Zeit der Pandemie dazu beiträgt, die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen. Dieser Gemeinsinn ist das höchste Gut und zugleich der wichtigste Erfolgsfaktor in der Pandemie. Dank gebührt ebenso den vielen Unternehmen, die in dieser schwierigen Zeit mit großer Flexibilität und Kraft den enormen Herausforderungen trotzen. Und ganz besonders gebührt Dank und Anerkennung allen Beschäftigten im Gesundheitswesen, die unter Aufbietung aller Kräfte dafür sorgen, dass ein hohes Versorgungsniveau auch unter den schwieriger werdenden Bedingungen gewährleistet bleibt.

Mit wie vielen Personen darf man sich noch treffen?

Ab dem 08. März sind im privaten Bereich Zusammenkünfte von insgesamt maximal fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt aus dem familiären Bezugskreis sowie eines weiteren familienfremden Haushaltes möglich. So könnte sich der Haushalt einer kleinen Familie von insgesamt drei Personen mit der Großmutter aus dem familiären Bezugskreis und einem guten Freund der Familie aus einem familienfremden Haushalt zusammenkommen.  Haushalte, denen bereits vier Personen oder mehr angehören, können mit bis zu zwei weiteren Haushalten zusammenkommen, wobei dabei höchstens eine Person nicht aus dem familiären Bezugskreis stammen darf. Kinder unter 14 Jahren sind von dieser Regelung grundsätzlich ausgenommen.

Welche Betriebe und Einrichtungen müssen schließen, welche bleiben geöffnet?

Untersagt ist die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels sowie die Öffnung von Ladenlokalen, deren Betreten zur Entgegennahme einer Dienst- oder Werkleistung erforderlich ist.

Ausgenommen von den Schließungen sind lediglich folgende Einrichtungen:

  • Lebensmittelhandel auch Getränkemärkte und Wochenmarktstände, deren Warenangebot den zulässigen Einzelhandelsbetrieben entspricht, Direktvermarkter von Lebensmitteln
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Tierbedarfsmärkte und Futtermittelmärkte
  • Banken und Sparkassen
  • Apotheken, Drogeriemärkte und Sanitätshäuser, Reformhäuser
  • Optiker und Hörgeräteakustiker
  • Post und sonstige Annahmestellen des Versandhandels
  • Tankstellen, Raststätten
  • Reinigungen und Waschsalons
  • Zeitungskioske, Zeitungsverkaufsstellen
  • Online-Handel
  • Babyfachmärkte
  • Werkstatt und Reparaturannahmen
  • Heilmittelerbringer und Gesundheitsberufe
  • Großhandel
  • karitative Einrichtungen (unter karitative Einrichtungen fallen u.a. Obdachlosenhilfe, Sozialkaufhäuser, Kältebusse und Tafeln)
  • Gärtnereien, Gartenbaubetriebe, Gartenmärkte und ähnliche Einrichtungen, soweit sich der Verkauf auf das für den Gartenbau oder Pflanzenverkauf typische Angebot beschränkt,
  • Verkaufsstellen für Schnittblumen und Topfpflanzen sowie für Blumengestecke und Grabschmuck,
  • Buchhandlungen

Mischsortimente in SB-Warenhäusern oder Vollsortimentgeschäften sowie in Discountern und Supermärkten und sonstigen Ladengeschäften dürfen verkauft werden, wenn der erlaubte Sortimentsteil im gesamten Warenangebot wesentlich überwiegt (Schwerpunktprinzip).

Unter Einhaltung der bekannten Infektionsschutzmaßnahmen, werden ab dem 08. März 2021 alle körpernahen Dienstleistungen zugelassen. Ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung hier nicht möglich, ist beim Kunden ein tagesaktueller negativer Corona-Schnelltest notwendig.

Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören Messen, Kinos, Theatern, Opern, Konzerthäusern, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen wie draußen), Schwimm- und Spaßbädern, Saunen, Thermen, Clubs und Diskotheken, Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen.

Ausgenommen von den Schließungen sind – unter Berücksichtigung der Kontaktbeschränkungen – öffentliche Spielplätze, Wildparks, Zoos, Bibliotheken, Museen, Galerien, Gedenkstätten und Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe sowie vergleichbare soziale Einrichtungen und Angebote. Bei Museen, Galerien und Gedenkstätten ist eine vorherige Terminbuchung notwendig.

Einzeltrainings sind mit entsprechender Terminvergabe im Außenbereich von Fitnessstudios oder ähnlichen Sportanlagen ab der kommenden Woche zulässig. Dabei dürfen höchsten eine Kundin oder ein Kunde sowie eine weitere Person aus deren/dessen Hausstand zeitgleich Zutritt zur Anlage erhalten. Die Hygienemaßnahmen müssen eingehalten und Kundenbegegnungen vermieden werden.

Geschlossen bleiben Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.

Untersagt ist der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen sowie die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte zu privaten touristischen Zwecken. Abweichend hiervon ist der hoteltypische Betrieb nur für beruflich veranlasst oder aus unabweisbaren persönlichen Gründen Reisende zulässig. Die Durchführung von touristischen Reisebusreisen, Schiffsreisen oder ähnlichen Angeboten ist unzulässig.

Verboten ist die Erbringung sexueller Dienstleistungen und die Ausübung des Prostitutionsgewerbes.

Welche Einschränkungen gelten für geöffnete Geschäfte und Einrichtungen?

In Geschäften, Einrichtungen, Anlagen und Betrieben, welche grundsätzlich öffnen dürfen, ist die Gesamtzahl der gleichzeitig anwesenden Kunden und Besucher zu begrenzen. Pro 15 Quadratmeter der zugänglichen Gesamt- bzw. Verkaufsfläche darf nur eine Person Zutritt haben.

Bei Einhaltung des Mindestabstands sind vier Kunden bzw. Besucher unabhängig von der Gesamt- bzw. Verkaufsfläche immer zulässig.

Außerdem besteht in und vor Ladenlokalen – einschließlich zugehöriger Wartebereiche, Warteschlangen und Parkplätze – grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Ladengeschäfte des Einzelhandels oder Ladenlokale, deren Betreten zur Entgegennahme einer Dienst- oder Werkleistung erforderlich ist, dürfen öffnen, wenn nach vorheriger Vereinbarung Termine für einen fest begrenzten Zeitraum vergeben werden, bei denen höchstens einem Kunden oder einer Kundin pro 40 Quadratmeter der Zutritt gewährt wird. Unabhängig von der Größe des Ladenlokals ist ein Kunde oder Kundin sowie eine weitere Person aus dessen oder deren Hausstand zulässig.  Bei den Terminen sind die notwendigen Hygiene- und Lüftungsmaßnahmen einzuhalten und Kundenbegegnungen zu vermeiden. Kinder im Alter von unter sieben Jahren werden bei Geltendmachung eines unabweisbaren Betreuungsbedarfes bei der erlaubten Höchstzahl der Kundinnen und Kunden nicht mitberücksichtigt.

Was müssen Einrichtungen und Unternehmen beachten, die geöffnet bleiben?

Die Arbeitgeber haben eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Deshalb hat jedes Unternehmen seine Hygienekonzepte zu überprüfen und wo notwendig anzupassen. Ziel muss sein, nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Wo es umsetzbar ist, sollte Heimarbeit oder das mobile Arbeiten zu Hause ermöglicht werden.

Welche Regelungen gelten für Bestattungen?

Bestattungen sind der zuständigen Ortspolizeibehörde vorab zu melden. Grundsätzlich können bis zu zehn Personen teilnehmen. Hierzu können und sollen die Ortspolizeibehörden Ausnahmegenehmigungen erteilen, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Es muss eine vollständige Nachverfolgbarkeit gewährleistet sein. Während der gesamten Dauer ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten sowie eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Was gilt für die Gottesdienste?

Gottesdienste und gemeinsame Gebete sind unter freiem Himmel, in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie in sonstigen Räumlichkeiten, die zur im Grundgesetz garantierten Religionsausübung genutzt werden, zulässig, wenn die aus Infektionsschutzgründen gebotenen Begrenzung der Teilnehmerzahl unter Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern sowie die besonderen Schutz- und Hygieneregelungen gewährleistet sind. Der Gemeindegesang ist dabei in sämtlichen Räumlichkeiten untersagt.

Die Kontaktnachverfolgung ist zu gewährleisten.

Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind ab dem 25.01.2021 spätestens zwei Werktage zuvor bei der zuständigen Ortspolizeibehörde anzuzeigen, sofern keine generellen Absprachen mit der entsprechenden Behörde getroffen wurden.

Was gilt für die Gastronomie?

Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.

Dürfen außerschulische Bildungseinrichtungen und Fahrschulen weiter betrieben werden?

Der Unterricht an außerschulischen Bildungseinrichtungen im privaten und öffentlichen Bereich ist in Präsenzform untersagt.

Dürfen Fahrschulen wieder öffnen?

Der theoretischer und praktischer Fahrschulunterricht ist in Präsenzform untersagt. Praktische Fahrprüfungen sind nur möglich, wenn es sich um Maßnahmen nach SGB II oder SGB III handelt.

Fahrschulunterricht ist in Präsenzform nur für die Fahrausbildung in den LKW- und Bus-Fahrererlaubnisklassen sowie für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr, des Rettungsdienstes oder vergleichbaren Einrichtungen erlaubt.

Daneben darf die zuständige Ortspolizeibehörde auch in begründeten Fällen fahrschulische Bildungsmaßnahmen erlauben. Diese Ausnahmefälle liegen vor, wenn durch die Nichtdurchführbarkeit des Fahrschulunterrichts für den Betroffenen, ein Unternehmen oder eine Organisation ein erheblicher Nachteil einzutreten droht oder die Abhaltung des praktischen Unterrichts notwendig ist um die praktische Fahrfertigkeit zu erhalten oder Prüfungsstaus zu vermeiden.

Seit 25. Februar sind Fahrerlaubnisprüfungen zugelassen für diejenigen, die zum 18.12.2020 bereits prüfungsreif waren. Das Ganze ist unabhängig von den Regelungen in Artikel 3, Kapitel 3, § 7 Absatz 3 und 4 der Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Aufgrund der räumlichen Enge in Kraftfahrzeugen haben bei der Durchführung der fahrpraktischer Prüfungen zwingend alle im Fahrzeug anwesenden Personen Masken der Sicherheitsstufe FFP-2 zu tragen.

Ist die Öffnung von Musikschulen erlaubt?

Der Einzelunterricht an privaten und öffentlichen künstlerischen Schulen ist in Präsenzform wieder möglich. Darunter fallen unter anderem Kunst-, Musik- oder Theaterschulen, die von der zuständigen Landesbehörde als allgemeine Bildungseinrichtungen anerkannt sind. Aufgrund der hohen Infektionsgefahr durch Aerosole bleibt Gesangsunterricht und der Unterricht für Blasinstrumente vorerst untersagt.

Welche Regelungen gelten für körpernahe Dienstleistungen?

Unter Einhaltung der bekannten Infektionsschutzmaßnahmen, werden ab dem 08. März 2021 alle körpernahen Dienstleistungen zugelassen. Ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung hier nicht möglich, ist beim Kunden ein tagesaktueller negativer Corona-Schnelltest notwendig.

Was gilt für den Sportbetrieb?

Im Sportbereich werden erste Lockerungen vorgenommen. So ist kontaktfreier Freizeitsport einerseits in Kleingruppen von maximal fünf Personen aus zwei Haushalten, andererseits für Kinder unter 14 Jahren in Gruppen mit bis zu 10 Teilnehmern möglich. Diese Regelung gilt dabei ausschließlich für den Außenbereich und Außensportanlagen. Zu den kontaktfreien Sportarten können zum Beispiel Laufen, Leichtathletik, Radfahren, Tennis, Golfen, Reiten und Hundesport, aber auch unter anderem Fußballtraining gehören, sofern direkter Körperkontakt vermieden werden kann.   

Ebenso sind Einzeltrainings mit entsprechender Terminvergabe im Außenbereich von Fitnessstudios oder ähnlichen Sportanlagen ab der kommenden Woche zulässig. Dabei dürfen höchsten eine Kundin oder ein Kunde sowie eine weitere Person aus deren/dessen Hausstand zeitgleich Zutritt zur Anlage erhalten. Die Hygienemaßnahmen müssen eingehalten und Kundenbegegnungen vermieden werden.

Wo und wann ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

Im öffentlichen Raum ist bei jedem nicht nur kurzfristigen Kontakt mit Personen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Außerdem ist insbesondere in folgenden Bereichen von Personen ab 6 Jahren grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sofern dem keine gesundheitlichen Gründe entgegenstehen:

  • durch das Personal sowie Kunden bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie an Bahnhöfen, Flughäfen, Haltestellen und in Wartebereichen (sofern gesundheitliche Gründe dem entgegenstehen, ist dies nachzuweisen) - medizinische Masken
  • durch das Personal sowie Kunden während des Aufenthaltes auf Märkten und in Ladelokalen sowie den zugehörigen Wartebereichen, Warteschlangen und Parkplätzen - medizinische Masken
  • durch das Personal sowie Kunden bei körpernahen Dienstleistungen, soweit die Natur der Dienstleistung dem nicht entgegensteht
  • durch das Personal von Gaststätten, Gastronomie- und Unterkunftsbetrieben, soweit nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen oder eine andere gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist, sowie durch die Gäste (z.B. bei der Abholung von Speisen), auch in den gegebenenfalls entstehenden Warteschlangen
  • alle Besucherinnen und Besucher von Gottesdiensten und gemeinsamen Gebeten - medizinische Masken
  • beim Besuch in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in Praxen von Ärzten, Zahnärzten und Therapeuten sowie ambulanten Pflegediensten und sonstigen Gesundheitseinrichtungen - medizinische Masken
  • Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen zu jeder Zeit während der Veranstaltung – auch an einem fest zugewiesenen Platz
  • Besucher und Kunden während sämtlichen Aufenthalten in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind
  • Personen in Arbeits- und Betriebsstätten, sofern nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen; dies gilt nicht am Arbeitsplatz, soweit dort der Mindestabstand eingehalten werden kann oder eine andere gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet wird.

Außerdem haben die Ortspolizeibehörden die Möglichkeit, eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf bestimmten, stark frequentierten öffentlichen Plätzen anzuordnen.

Welche Masken zählen zu medizinischen Masken?

Zur Erfüllung der erweiterten Maskenpflicht seit dem 25. Januar 2021 im ÖPNV, im Einzelhandel sowie auf Messen und Märkten, bei Gottesdiensten und bei Besuchen in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen müssen medizinischen Masken wie:

  • OP-Masken,
  • Masken der Standards KN95/N95 oder
  • FFP2-Masken
  • sowie höherer Standards getragen werden.

Wichtig ist, dass die Mund-Nasen-Schutz über der Nase, an den Wangen und unterhalb des Kinns abschließt.