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Thema: Corona
| Gesundheit

Aktuelle Maßnahmen

Ab wann und wie lange gelten die verschärften Maßnahmen?

Die aktuellen, verschärften Maßnahmen galten zunächst ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021. Nun wurden die Maßnahmen vorerst bis zum 24. Januar 2021 verlängert.

Die Landesregierung überprüft und bewertet permanent die durch die Maßnahmen erreichten Ziele und nimmt ggf. Anpassungen vor. Hierüber wird stets umfassend informiert.

Wieso wurden derart einschränkende Maßnahmen beschlossen?

Durch die bisherigen Regelungen ist es zwar gelungen, vorübergehend das exponentielle Wachstum zu stoppen und das Infektionsgeschehen auf hohem Niveau zu stabilisieren. Mit der zunehmenden Mobilität und den damit verbundenen zusätzlichen Kontakten in der Vorweihnachtszeit befindet sich ganz Deutschland nun aber wieder im exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen. Eine weiter zunehmende Belastung des Gesundheitssystems und eine nicht hinnehmbare hohe Zahl täglicher Todesfälle sind die Folge. 

Deshalb ist es erforderlich, weitere tiefgreifende Maßnahmen zur Beschränkung von Kontakten zu ergreifen. Ziel ist es, die Zahl der Neuinfektionen wieder so deutlich zu reduzieren, dass es den Gesundheitsämtern wieder möglich wird, Infektionsketten möglichst vollständig identifizieren und unterbrechen zu können und so die Zahl der Erkrankten weiter zu senken. Davon sind wir aktuell leider noch weit entfernt: Seit dem 15. Oktober 2020 liegt im Saarland die 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner über dem Wert von 50 und seit dem 24. Oktober 2020 über dem Wert von 100. Der Wert von 200 wurde und wird inzwischen in einigen Regionen nicht nur erreicht, sondern teils deutlich überschritten.

Der weit überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung gebührt großer Dank, da sie mit ihrem besonnenen und rücksichtsvollen Verhalten während der gesamten Zeit der Pandemie dazu beiträgt, die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen. Dieser Gemeinsinn ist das höchste Gut und zugleich der wichtigste Erfolgsfaktor in der Pandemie. Dank gebührt ebenso den vielen Unternehmen, die in dieser schwierigen Zeit mit großer Flexibilität und Kraft den enormen Herausforderungen trotzen. Und ganz besonders gebührt Dank und Anerkennung allen Beschäftigten im Gesundheitswesen, die unter Aufbietung aller Kräfte dafür sorgen, dass ein hohes Versorgungsniveau auch unter den schwieriger werdenden Bedingungen gewährleistet bleibt.

Leider verzeiht Corona keine Halbherzigkeit. Das Virus kennt keine Weihnachten und auch kein Silvester. Es nutzt gnadenlos jede Schwäche. Aus diesem Grund gilt jetzt umso mehr: Wir Saarländerinnen und Saarländer müssen jetzt alle stark sein in Geduld, Disziplin und Ausdauer. Und wir müssen zusammenhalten, um der Pandemie weiterhin gemeinsam die Stirn zu bieten.

Für die weitere Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens haben sich auch die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Expertenkommission der Landesregierung ausgesprochen.

Trotz der derzeit ernsten Lage geben die Fortschritte bei der Impfstoffentwicklung und Impfstoffzulassung die Hoffnung, dass unser Land, wenn es gut durch diesen Winter kommt, im nächsten Jahr schrittweise die Pandemie überwinden kann und sich auch wirtschaftlich erholt.

Welche Kontakte zu anderen Menschen darf ich haben?

Die wichtigste Maßnahme in der kommenden Zeit ist es, Abstand zu halten und Kontakte zu verringern. Deshalb sind alle Bürgerinnen und Bürger angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

Ausgenommen sind Kontakte zu Ehegatten, Lebenspartnern und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandten in gerader Linie, Geschwistern, Geschwisterkindern und deren jeweiligen Haushaltsangehörigen (familiärer Bezugskreis).

Alle Bürgerinnen und Bürger werden aufgefordert, generell auf nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten.

Mit wie vielen Personen darf man sich noch treffen?

Ab dem 11. Januar 2021 sind Private Zusammenkünfte derart beschränkt, dass sich die Angehörigen eines Haushaltes mit höchstens einer weiteren Person aus einem anderen Haushalt treffen können.

Sollten zwingende persönliche Gründe (zum Beispiel die Betreuung Minderjähriger oder pflegebedürftiger Personen) dies erfordern, sind auch Besuche mehrerer Personen eines weiteren Haushaltes zulässig.

Unabhängig davon sind fest organisierte Betreuungsangebote für Kinder unter 14 Jahren von dieser Regelung ausgenommen, sofern die Kinder aus höchstens zwei Haushalten stammen. 

Welche Betriebe und Einrichtungen müssen schließen, welche bleiben geöffnet?

Untersagt ist die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels sowie die Öffnung von Ladenlokalen, deren Betreten zur Entgegennahme einer Dienst- oder Werkleistung erforderlich ist.

Ausgenommen von den Schließungen sind lediglich folgende Einrichtungen:

  • Lebensmittelhandel (auch Getränkemärkte und Wochenmarktstände, deren Warenangebot den zulässigen Einzelhandelsbetrieben entspricht)
  • Direktvermarkter von Lebensmitteln
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Tierbedarfsmärkte und Futtermittelmärkte
  • Banken und Sparkassen
  • Apotheken, Drogeriemärkte und Sanitätshäuser, Reformhäuser
  • Optiker und Hörgeräteakustiker
  • Post und sonstige Annahmestellen des Versandhandels
  • Tankstellen, Raststätten
  • Reinigungen und Waschsalons
  • Zeitungskioske, Zeitungsverkaufsstellen
  • Online-Handel
  • Babyfachmärkte
  • Weihnachtsbaumverkauf
  • Werkstatt und Reparaturannahmen
  • Heilmittelerbringer und Gesundheitsberufe
  • Großhandel
  • karitative Einrichtungen

Mischsortimente in SB-Warenhäusern oder Vollsortimentgeschäften sowie in Discountern und Supermärkten und sonstigen Ladengeschäften dürfen verkauft werden, wenn der erlaubte Sortimentsteil im gesamten Warenangebot wesentlich überwiegt (Schwerpunktprinzip).

Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, werden geschlossen. Dazu gehören Theater, Opern, Konzerthäuser und Museen; Messen, Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen): Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen; alle öffentlichen und privaten Sportanlagen mit Ausnahme von Anlagen unter freiem Himmel; Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen; Fitnessstudios.

Ausgenommen von den Schließungen sind – unter Berücksichtigung der Kontaktbeschränkungen – öffentliche SpielplätzeWildparks, Zoos und Bibliotheken sowie Einrichtungen der Sozial- und Jugendhilfe und vergleichbare soziale Einrichtungen.

Geschlossen bleiben Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen. Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen.

Untersagt ist der Betrieb von Hotels, Beherbergungsbetrieben und Campingplätzen sowie die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte zu privaten touristischen Zwecken. Ausgenommen hiervon sind lediglich beruflich oder aus unabweisbaren persönlichen Gründen veranlasste Aufenthalte. Die Durchführung von touristischen Reisebusreisen, Schiffsreisen und ähnlichen Angeboten ist unzulässig.

Die Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist untersagt. Hiervon ausgenommen ist die Erbringung von medizinisch notwendigen Behandlungen und Dienstleistungen durch Heilmittelerbringer und Gesundheitsberufe, die unter Einhaltung spezieller Hygienekonzepte zu erfolgen haben.

Verboten ist die Erbringung sexueller Dienstleistungen und die Ausübung des Prostitutionsgewerbes.

Welche Einschränkungen gelten für geöffnete Geschäfte und Einrichtungen?

In Geschäften, Einrichtungen, Anlagen und Betrieben, welche grundsätzlich öffnen dürfen, ist die Gesamtzahl der gleichzeitig anwesenden Kunden und Besucher zu begrenzen. Pro 15 Quadratmeter der zugänglichen Gesamt- bzw. Verkaufsfläche darf nur eine Person Zutritt haben.

Bei Einhaltung des Mindestabstands sind vier Kunden bzw. Besucher unabhängig von der Gesamt- bzw. Verkaufsfläche immer zulässig.

Außerdem besteht in und vor Ladenlokalen – einschließlich zugehöriger Wartebereiche, Warteschlangen und Parkplätze – grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Was gilt für Veranstaltungen?

Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind untersagt.

Veranstaltungen anderer Art können grundsätzlich nur dann stattfinden, sofern nicht mehr als zehn Personen zu erwarten sind. Sie müssen der zuständigen Ortspolizeibehörde vorab gemeldet werden und es muss eine vollständige Nachverfolgbarkeit gewährleistet sein.

Veranstaltungen und Zusammenkünfte mit einer höheren Personenzahl sind nur dann zulässig, wenn für deren Durchführung ein dringendes und unabweisbares rechtliches oder tatsächliches Bedürfnis besteht. Es sind weitere veranstaltungsspezifische Hygienemaßnahmen umzusetzen. Diese finden sich unter anderem im Musterhygieneplan für den Veranstaltungsbetrieb.

Während der gesamten Dauer der Veranstaltung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten sowie eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Was gilt für Bestattungen?

Bestattungen sind der zuständigen Ortspolizeibehörde vorab zu melden. Grundsätzlich können bis zu zehn Personen teilnehmen. Hierzu können und sollen die Ortspolizeibehörden Ausnahmegenehmigungen erteilen, soweit dies im Einzelfall aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist. Es muss eine vollständige Nachverfolgbarkeit gewährleistet sein. Während der gesamten Dauer ist der Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten sowie eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Was gilt für die Gastronomie?

Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen werden geschlossen.

Ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke für den Verzehr zu Hause sowie der Betrieb von Kantinen. Dabei besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Der Verkauf und die Abgabe alkoholischer Getränke bleibt zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr untersagt.

Was gilt für Schulen und Kindergärten?

Auch an den Schulen und Kitas sollen die Kontakte weiterhin eingeschränkt werden. Dementsprechend wird der Präsenzunterricht an saarländischen Schulen vorerst bis zum 24. Januar ausgesetzt.

Hiervon ausgenommen sind die Abschlussklassen der allgemeinbildenden Schulen, konkret die 12. Klassen der Gymnasien sowie die 9., 10. und 13. Klassen der Gemeinschaftsschulen.

An den Schulen wird es ein angepasstes pädagogisches Angebot geben, um bei Bedarf die Betreuung von Kindern sicherzustellen. An den Kitas wird es ebenfalls eine bedarfsgerechte Betreuung geben.

Ausführliche Informationen zu den Regelungen für Schulen und Kitas stellt das Ministerium für Bildung und Kultur unter https://corona.saarland.de/schule-faq zur Verfügung.

Was gilt für Gottesdienste?

Gottesdienste und gemeinsame Gebete sind unter freiem Himmel, in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie in sonstigen Räumlichkeiten, die zur im Grundgesetz garantierten Religionsausübung genutzt werden, zulässig, wenn die aus Infektionsschutzgründen gebotenen Begrenzung der Teilnehmerzahl unter Wahrung des Mindestabstandes von 1,5 Metern sowie die besonderen Schutz- und Hygieneregelungen gewährleistet sind. Der Gemeindegesang ist dabei in sämtlichen Räumlichkeiten untersagt.

Dürfen Musikschulen weiter öffnen?

Der Unterricht in Präsenzform ist an Musik-, Kunst- und Schauspielschulen derzeit untersagt.

Dürfen außerschulische Bildungseinrichtungen und Fahrschulen weiter betrieben werden?

Der Unterricht an außerschulischen Bildungseinrichtungen im privaten und öffentlichen Bereich sowie theoretischer und praktischer Fahrschulunterricht sind in Präsenzform untersagt. Dies gilt auch für die Durchführung außerschulischer Bildungsveranstaltungen. Praktische Fahrprüfungen sind nur möglich, wenn es sich um Maßnahmen nach SGB II oder SGB III handelt. Alle anderen Fahrprüfungen sind aufgrund der aktuellen Corona-Verordnung untersagt. 

Von dieser Regelung ausgenommen ist die betrieblichen Ausbildung nach BBiG und HWO sowie die damit zusammenhängenden Prüfungen, die unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts sowie in Anlehnung an den Musterhygieneplan Saarland zum Infektionsschutz in Schulen im Rahmen der Corona-Pandemiemaßnahmen weiterhin stattfinden können.

Was gilt für den Sportbetrieb?

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb einschließlich des Betriebs von Tanzschulen ist untersagt. Ausnahmen gelten lediglich für die Ausübung von Individualsportarten allein, zu zweit oder mit dem eigenen Haushalt.

Alle öffentlichen und privaten Sportanlagen mit Ausnahme von Anlagen unter freiem Himmel sind zu schließen.

Der Wettkampf- und Trainingsbetrieb des Berufssports und von Sportlerinnen und Sportlern des Olympiakaders, des Perspektiv-Kaders, der Nachwuchskader, des paralympischen Kaders und des Landeskaders ist zulässig. Hierfür ist die Nutzung von Sportstätten gestattet. Die Nutzung muss in allen Fällen aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar sein und unter Wahrung von Hygieneauflagen erfolgen. Zuschauer sind ausgeschlossen.

Wird den Unternehmen geholfen, die schließen müssen?

Die Maßnahmen führen dazu, dass einige Wirtschaftsbereiche auch im kommenden Jahr weiterhin erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Daher wird der Bund – ergänzt durch gezielte Maßnahmen des Landes – die betroffenen Unternehmen, Soloselbständigen und selbständigen Angehörigen der Freien Berufe auch weiterhin finanziell unterstützen.

Nähere Informationen zu den Wirtschaftshilfen des Bundes finden Sie auf der Internetseite des Bundeswirtschaftsministeriums:

https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Coronavirus/coronahilfe.html

Was müssen Einrichtungen und Unternehmen beachten, die geöffnet bleiben?

Die Arbeitgeber haben eine besondere Verantwortung für ihre Mitarbeiter, um sie vor Infektionen zu schützen. Deshalb hat jedes Unternehmen seine Hygienekonzepte zu überprüfen und wo notwendig anzupassen. Ziel muss sein, nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Wo es umsetzbar ist, sollte Heimarbeit oder das mobile Arbeiten zu Hause ermöglicht werden.

Wo und wann ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen?

Im öffentlichen Raum ist bei jedem nicht nur kurzfristigen Kontakt mit Personen, die nicht zum eigenen Haushalt gehören, grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann.

Außerdem ist insbesondere in folgenden Bereichen von Personen ab 6 Jahren grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, sofern dem keine gesundheitlichen Gründe entgegenstehen:

  • durch das Personal sowie Kunden bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie an Bahnhöfen, Flughäfen, Haltestellen und in Wartebereichen (sofern gesundheitliche Gründe dem entgegenstehen, ist dies nachzuweisen)
  • durch das Personal sowie Kunden während des Aufenthaltes auf Märkten und in Ladelokalen sowie den zugehörigen Wartebereichen, Warteschlangen und Parkplätzen
  • durch das Personal sowie Kunden bei körpernahen Dienstleistungen, soweit die Natur der Dienstleistung dem nicht entgegensteht
  • durch das Personal von Gaststätten, Gastronomie- und Unterkunftsbetrieben, soweit nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen oder eine andere gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet ist, sowie durch die Gäste (z.B. bei der Abholung von Speisen), auch in den gegebenenfalls entstehenden Warteschlangen.
  • alle Besucherinnen und Besucher von Gottesdiensten und gemeinsamen Gebeten
  • beim Besuch in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, in Praxen von Ärzten, Zahnärzten und Therapeuten sowie ambulanten Pflegediensten und sonstigen Gesundheitseinrichtungen
  • Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen zu jeder Zeit während der Veranstaltung – auch an einem fest zugewiesenen Platz
  • Besucher und Kunden während sämtlichen Aufenthalten in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind
  • Personen in Arbeits- und Betriebsstätten, sofern nicht arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen; dies gilt nicht am Arbeitsplatz, soweit dort der Mindestabstand eingehalten werden kann oder eine andere gleichwertige Infektionsschutzmaßnahme gewährleistet wird.

Die vollständigen Regelungen zur sog. Maskenpflicht sind in § 2 der Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu finden.

Wann und wie erhalte ich einen Corona-Test?

Folgende Personengruppen können einen PCR-Test erhalten:

  • Neuaufnahmen in ein Krankenhaus, eine Rehabilitationseinrichtung oder Pflege/Eingliederungshilfeheim
  • symptomatische Personen, deren Symptome auf eine Covid-19-Infektion hindeuten
  • Kontaktpersonen infizierter Personen
  • Personen, die über die Corona-Warn-App alarmiert wurden
  • Ein- und Rückreisende / Personen, die sich in einem ausländischen Risikogebiet aufgehalten haben (am Testzentrum Saarbrücken)
  • Beschäftigte in Bildungseinrichtungen (am Testzentrum Saarbrücken)
  • Bewohner, Beschäftigte und Besucher in Pflege/Eingliederungshilfeheimen (verpflichtend ab Inzidenz von 150)

Ohne einen konkreten Anlass kann auch ein Hausarzt eine Testung durchführen. In diesem Fall müssen die anfallenden Kosten selbst getragen werden.

Einen sogenannten Antigen-Schnelltest können Sie gegen eine Gebühr von 40 Euro am Messegelände Saarbrücken buchen.

Wichtig: Haben Sie Symptome, die auf eine Coronavirus-Infektion hindeuten, rufen Sie unbedingt Ihren Hausarzt an und lassen Sich durch diesen behandeln und testen. Eine Testung von symptomatischen Personen ist im Testzentrum nicht möglich.

Bei einer festgestellten Infektion entscheiden grundsätzlich die Gesundheitsämter über alle zu treffenden weiteren Maßnahmen. In der Regel erhalten direkte Kontaktpersonen eine Testung und müssen sich in Quarantäne begeben. Kontaktpersonen der Kategorie II (kein direkter Kontakt oder nur kurz bzw. nur Kontakt zu einer anderen Kontaktperson) erhalten im Normalfall zunächst keinen Test.

Unter testzentrum.saarland.de besteht die Möglichkeit zur Online-Terminvereinbarung für berechtigte Personengruppen. Außerdem werden dort weitere Fragen zu den Tests einem FAQ beantwortet.

Weitere Informationen zu den Testungen finden Sie auch auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronatest.html

 Redaktion: Staatskanzlei