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Thema: Corona

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FAQ für Kulturschaffende und Kulturinteressierte

Auf dieser Seite finden Sie eine Aufstellung der häufigsten Fragen und Antworten zum Thema Corona und Kultur. Diese werden fortlaufend aktualisiert, ergänzt und an die weitere Entwicklung angepasst. Bitte beachten Sie, dass Änderungen und weitere Maßnahmen mit Blick auf die dynamische Lage grundsätzlich immer möglich sind. Wir informieren permanent, auch auf den Social-Media-Kanälen des Saarlandes, über alle neuen Entwicklungen.

Lockerungen im Kulurbereich ab 11. Juni 2021

Können Veranstaltungen wieder stattfinden?

Ja. Ab Freitag, den 11. Juni können Veranstaltungen generell unter Auflagen zur Kontaktnachverfolgung und Hygiene sowie in Verbindung mit einem negativen Corona-Test mit bis zu 250 Personen unter freiem Himmel und 100 Personen in geschlossenen Räumen stattfinden.

Ungeachtet dieser generellen Obergrenzen kann insbesondere der Theaterbetrieb wie gewohnt fortgeführt werden, da Ausnahmen u.a. für Theateraufführungen zugelassen sind. Welche Voraussetzungen der Veranstaltungsort leisten muss, regelt die Hygienerahmenverordnung für Veranstaltungen. Danach ist nun auch die Besetzung nach dem Schachbrettmuster zulässig.

Welche Besuchsregelungen gelten in den Museen?

Seit dem 11. Juni entfällt die Pflicht zur Terminvereinbarung und zur Vorlage eines negativen Corona-Tests in den Museen. Informationen finden Sie auch auf den Museums-Webseiten.

Welche kulturellen Betätigungen sind erlaubt?

Kontaktfreie kulturelle Betätigung im Innen- und Außenbereich, insbesondere auch Chorproben und die Nutzung von Blasinstrumenten im Probebetrieb mit ausreichendem Abstand – nicht aber Gesangs- oder Musikveranstaltungen -  sind zulässig. Bei Angeboten im Innenbereich ist ein Nachweis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus erforderlich. Von der Testpflicht ausgenommen sind Minderjährige.

Dürfen Kulturvereine wieder proben?

Der Probebetrieb breitenkultureller Vereine wird ab dem 11. Juni 2021 im Innen- wie im Außenbereich wieder ohne Abstände möglich sein. Voraussetzung hierfür ist die Vorlage eines tagesaktuellen negativen SARS-CoV-2-Tests aller am Probe- und Übebetrieb beteiligten Personen.

Stipendienprogramm II für Solokünstlerinnen und Solokünstler

Wer kann einen Antrag auf das Stipendium stellen?

Einen Antrag auf ein Stipendium können freischaffende, professionell arbeitende Kulturschaffende (Solokünstlerinnen und Solokünstler) aller Sparten stellen, die ihren  Erstwohnsitz mindestens seit dem 1. August 2020 im Saarland haben. Kulturschaffende im Sinne der Förderrichtlinie sind selbstständige Kulturschaffende sowie unständig Beschäftigte, die eine kulturelle Tätigkeit ausüben. Unständig Beschäftigte können zum Beispiel Schauspieler ohne festes Engagement sein, die jedoch aufgrund von Gastengagements über begrenzte Zeiträume sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind.

Die Kulturschaffenden müssen ihr Einkommen überwiegend aus der künstlerischen Tätigkeit beziehen, das bedeutet, die künstlerische Tätigkeit muss mehr als 50 Prozent des jährlichen Gesamteinkommens betragen. Entscheidend sind nicht die Einnahmen aus dem Jahr 2020. Die überwiegende künstlerische Tätigkeit ist in der Regel durch die Versicherung nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz sowie den letzten Einkommensteuerbescheid nachzuweisen. Die künstlerische Tätigkeit kann auch durch eine aussagekräftige künstlerische Biographie beziehungsweise eine tatsächliche professionelle kulturelle Tätigkeit nachgewiesen werden.

Was wird im Rahmen des Stipendiums gefördert?

Gefördert wird die Erstellung einer künstlerischen Arbeit. Dies kann insbesondere sein:

  • die Erarbeitung kultureller Werke,
  • die Konzeption neuer Projekte, neuer Formate oder Ideen jeglicher Art und aller Sparten,
  • die Weiterentwicklung von Projekten,
  • die Verbesserung der eigenen künstlerischen Fähigkeiten sowie
  • die Entwicklung oder Umsetzung von neuen kreativen Ansätzen der Kunstvermittlung in allen künstlerischen Bereichen, insbesondere in der kulturellen Bildung.

Das Vorhaben soll einen Beitrag zu einem lebendigen kulturellen Leben im Saarland darstellen.

Kann ein Antrag gestellt werden, wenn bereits andere Hilfen von Bund oder Land in Anspruch genommen wurden?

Ja, Anträge von Personen, die die vorherigen Hilfsprogramme des Bundes wie die November-/Dezemberhilfe oder die Überbrückungshilfe III oder Hilfen des Landes im Rahmen der Corona-Krise beansprucht haben, sind nicht vom Programm ausgeschlossen.

Eine Kumulation von Förderungen für ein und dasselbe Vorhaben ist jedoch nicht möglich. Das Stipendium kann daher nicht bewilligt werden, wenn dasselbe Vorhaben bereits durch ein anderes Programm gefördert wird (Verbot der Doppelförderung).

Können Anträge für mehrere künstlerische Arbeiten/ Projekte gestellt werden?

Nein, innerhalb dieses Stipendienprogramms sind Mehrfach- oder Folgeanträge nicht zugelassen.

Wo und bis wann kann ein Antrag auf ein Stipendium gestellt werden?

Das Antragsformular wird vom Ministerium für Bildung und Kultur zur Verfügung gestellt und auf der Homepage bereitgestellt. Der Antrag ist bevorzugt per E-Mail an folgende Adresse zu versenden:

Stipendienprogramm@kultur.saarland.de

oder schriftlich an

Ministerium für Bildung und Kultur

Stipendienprogramm II

Trierer Straße 33

66111 Saarbrücken

Die Antragstellung ist bis zum 31. Mai 2021 möglich.

Welche Unterlagen sind dem Antrag beizufügen?

Folgende Dokumente müssen bei der Antragstellung mindestens vorliegen:

  • das vollständig ausgefüllte und unterschriebene Antragsformular,
  • eine Kopie des Personalausweises, Reisepasses, einer Meldebestätigung o.ä. als Nachweis des Wohnsitzes innerhalb des Saarlandes
  • eine Kopie des letzten Einkommensteuerbescheides
  • der Nachweis einer Mitgliedschaft nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz-buch
  • bei fehlender Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse ein Nachweis einer Mitgliedschaft in einer anderen künstlerischen Vereinigung oder ein vergleichbarer Nachweis einer künstlerischen selbstständigen Tätigkeit (Zeugnisse, Bescheinigungen etc.)

Muss der/die Antragsteller*in seine/ihre Einnahmeausfälle oder seine/ihre finanzielle Situation darstellen?

Nein, die Stipendien dienen nicht primär der Absicherung des Lebensunterhaltes. Sie verfolgen einen darüberhinausgehenden Zweck. Ziel ist die Erhaltung einer lebendigen und vielfältigen Kulturszene im Saarland über die Corona-Pandemie hinaus. Daher müssen dem Antrag auch keine Belege über Honorarausfälle, Kontoauszüge, Kostenkalkulationen oder sonstiges beigelegt werden.

Bei der Antragstellung ist versehentlich ein Fehler unterlaufen oder erforderliche Unterlagen wurden nicht eingereicht. Können die Angaben im Antrag nachträglich korrigiert werden und die fehlenden Unterlagen nachgereicht werden?

Ja, fehlende Unterlagen können vorzugsweise an die unter Frage 5 genannte E-Mail - Adresse oder alternativ auf postalischem Weg nachgereicht werden. Auch eine Änderung, Ergänzung oder Korrektur der im Antrag gemachten Angaben ist auf diesem Weg möglich.

Wann und in welcher Höhe werden die Stipendien ausgezahlt?

Die bewilligende Stelle entscheidet in der Reihenfolge des Eingangsdatums des vollständigen und richtigen Antrags mit allen notwendigen Unterlagen und Nachweisen. Der Stipendienbetrag wird nach Rücksendung der Empfangsbestätigung auf das Konto der Antragstellerin oder des Antragstellers überwiesen.

Die Billigkeitsleistung wird einmalig in Höhe von 3.000 Euro gewährt.

Muss die Arbeit an dem künstlerischen Vorhaben nach Erhalt des Stipendiums nachgewiesen werden?

Ja, nach Ablauf des Stipendiums ist der Bewilligungsbehörde spätestens bis zum 31.12.2021 ein Arbeitsnachweis in Form einer Dokumentation, eines Tätigkeitsberichts oder Ähnliches über die durch das Stipendium geförderte künstlerische Arbeit vorzulegen.

Seitens des Ministeriums für Bildung und Kultur wird eine Veröffentlichung der Ergebnisse, die durch das Stipendium erzielt werden konnten und als Arbeitsnachweis eingereicht wurden, angestrebt.

Muss das Stipendium zurückgezahlt werden?

Das Stipendium wird in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses gewährt und muss bei zweckmäßiger Verwendung nicht zurückgezahlt werden.

Das Stipendium ist zu erstatten, soweit der Bewilligungsbescheid nach Verwaltungsverfahrensrecht (§§ 48, 49 SVwVfG) oder anderen Rechtsvorschriften mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder widerrufen wird oder sonst unwirksam geworden ist. Dies gilt insbesondere, wenn das Stipendium durch unrichtige oder unvollständige Angaben erwirkt wurde. Der Erstattungsanspruch ist vom Eintritt der Unwirksamkeit des Bescheids an mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB jährlich nach Maßgabe des § 49a SVwVfG zu verzinsen.

Gibt es einen Anspruch auf Gewährung des Stipendiums?

Nein, ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Finanzhilfe besteht nicht. Das Ministerium für Bildung und Kultur als Bewilligungsbehörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Sollte eine Ablehnung nach dieser Richtlinie in Einzelfällen zu einer besonderen Härte führen, kann die Bewilligungsbehörde, vertreten durch die Ministerin für Bildung und Kultur, im Rahmen einer Härtefallentscheidung Zahlungen gewähren.

Wird das Stipendium auf die Grundsicherung angerechnet?

Nein, das Stipendium hat nicht das Ziel, den Lebensunterhalt zu sichern und dient daher einem anderen Zweck als die Grundsicherung. Das Stipendium ist jedoch bei der Beantragung von Grundsicherung anzugeben, da dort die Prüfung einer Anrechnung erfolgt.

Muss das Stipendium versteuert werden?

Bei dem Stipendium handelt es sich um eine steuerfreie Leistung nach § 3 Nr. 44 EStG. Das Stipendium muss allerdings bei der Einkommenssteuererklärung angegeben werden. Die endgültige Prüfung der Anrechnung erfolgt beim Finanzamt.

Bei weitergehenden Fragen zur Versteuerung des Stipendiums, wenden Sie sich bitte an Ihr zuständiges Finanzamt.