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Bergbau und Bergbaufolgen
 

Aufgaben der Bergbehörden

Auf der Grundlage des Bundesberggesetzes und zahlreicher anderer Vorschriften üben die Bergbehörden die staatliche Aufsicht über den Bergbau aus.
Auf der Grundlage des Bundesberggesetzes und zahlreicher anderer Vorschriften üben die Bergbehörden die staatliche Aufsicht über den Bergbau aus.

Zweck des Bundesberggesetzes und damit Aufgabe der Bergbehörden ist es, zur Sicherung der Rohstoffversorgung das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen unter Berücksichtigung ihrer Standortgebundenheit und des Lagerstättenschutzes bei sparsamem und schonendem Umgang mit Grund und Boden zu ordnen und zu fördern, die Sicherheit der Betriebe und der Beschäftigten des Bergbaus zu gewährleisten sowie Vorsorge gegen Gefahren, die sich aus bergbaulicher Tätigkeit für Leben, Gesundheit und Sachgüter Dritter ergeben, zu treffen, und den Ausgleich unvermeidbarer Schäden zu verbessern.

Hierzu erteilen die auf verschiedenen Ebenen zuständigen Bergbehörden die erforderlichen bergrechtlichen Erlaubnisse, Bewilligungen, Zulassungen und Genehmigungen unter Beachtung des Arbeits-, Gesundheits- und Umweltschutzes. Darüber hinaus erlässt das Oberbergamt die für die Betriebssicherheit und den Gesundheitsschutz der im Bergbau Beschäftigten einschlägigen Bergverordnungen und Richtlinien.

Im Rahmen bergrechtlicher Betriebsplanverfahren sowie immissionsschutzrechtlicher Genehmigungen werden den Bergbautreibenden die nach dem Stand der Technik erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zum Schutz der Allgemeinheit, der Nachbarschaft und der Umwelt auferlegt. Durch das Gesetz zur Änderung des Bundesberggesetzes vom 12.02.1990 ist die Durchführung von Planfestellungsverfahren vorgeschrieben, wenn nach den Kriterien der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung ein bergbauliches Vorhaben einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.

Als Besonderheit stehen im Saarland mehrere Großkraftwerke unter Bergaufsicht. Die Bergbehörden im Saarland sind außerdem aufgrund des saarländischen Polizeigesetzes zuständig für Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren aus verlassenen Grubenbauen, die nicht mehr der Bergaufsicht unterliegen, sowie bei Gefahren, die von der unverritzten Lagerstätte ausgehen (Gasaustritte). In Fragen der Rohstoffsicherung ist das Oberbergamt Träger öffentlicher Belange im Bauleitverfahren. Das Oberbergamt vertritt das Bergamt Saarbrücken in Rechtsstreitverfahren vor den Verwaltungsgerichten.

Kontakt

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Markus Körbel
Montanindustrie
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken
E-Mail-Kontakt
Telefon
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Telefax
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