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Wasser

 

Hinweise zum Betrieb von Heizölverbraucheranlagen

Verantwortlich für die Sicherheit der Anlagen ist der Betreiber, also derjenige, in dessen Eigentum oder Besitz sich die Anlage befindet. Die sich daraus ergebenden Betreiberpflichten können vertragsmäßig (z. B. Mietverträge) auch auf Andere übertragen werden.

Maßgebend für die Anforderungen ist das Nennvolumen der Anlage, der Aufstellungsort (Wasserschutzgebiet, Überschwemmungsgebiet) und die Einbauart (unterirdisch, oberirdisch).

Behälter, die kommunizierend miteinander verbunden sind (s. nebenstehendes Bild: Batterietanks), gelten als eine Anlage, so dass als Rauminhalt das Gesamtvolumen aller Behälter zählt.

Wasserrechtliche Anforderungen finden sich in der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (AwSV).

Genehmigungs- bzw. Anzeigepflicht

Heizöllageranlagen mit mehr als 10 000 l Inhalt müssen baurechtlich genehmigt werden.

Liegt die Anlage im Wasserschutzgebiet kann unabhängig vom Volumen abhängig von der jeweiligen Schutzgebietsverordnung eine Ausnahmegenehmigung durch die Untere Wasserbehörde erforderlich sein.

Unterirdische Anlagen sowie genehmigungsfreie oberirdische Anlagen mit einem Inhalt vom mehr als 1 000 l Inhalt sind dem Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz anzuzeigen. Die Anzeige entfällt, wenn die Anlage bereits einer Prüfung durch einen zugelassenen Sachverständigen unterzogen wurden.

Die zur Lagerung verwendeten Behälter müssen nach Wasserrecht für die vorgesehene Verwendung (bspw. im Überschwemmungsgebiet) zugelassen sein (dies ist z.B. dann der Fall, wenn eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung des Deutschen Instituts für Bautechnik (DIBT) vorliegt).

Eigenüberwachung

Der Betreiber einer Heizöllageranlage hat die Dichtheit der Anlage und die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen ständig zu überwachen. Wenn der Betreiber nicht über die erforderliche Sachkunde verfügt, empfiehlt es sich, einen Überwachungsvertrag mit einem nach nach AwSV zugelassenen Fachbetrieb abzuschließen. Welche Fachbetriebe in Ihrer Nähe zugelassen sind, können Sie bei den Sachverständigenorganisationen oder bei Ihrem Heizungsinstallateur erfragen. Die wichtigsten Hinweise zum Betrieb der Heizölverbraucheranlagen sind im Merkblatt für Heizöllageranlagen zusammengefasst, das in der Nähe der Anlage anzubringen ist.

Prüfung durch Sachverständige

Neben der Eigenüberwachung durch den Betreiber ist für die untenstehend aufgeführten Anlagen eine Prüfung durch einen nach Wasserrecht zugelassenen Sachverständigen erforderlich. Die aktuelle Liste der zugelassenen Sachverständigenorganisationen finden Sie in der Download-Box in der rechten Spalte.

Prüfpflichtig sind:

Oberirdische Anlagen

  • vor Inbetriebnahme und nach einer wesentlichen Änderung (Anlagen mit mehr als 1000 l Inhalt)
  • wiederkehrend alle 5 Jahre, nach einer wesentlicher Änderung und bei Stilllegung der Anlage (Anlagen mit mehr als 10000 l Inhalt bzw. im Wasserschutzgebiet Anlagen mit mehr als 1000 l Inhalt)

Unterirdische Anlagen und produktführende Anlagenteile

  • vor Inbetriebnahme, nach einer wesentlichen Änderung und bei Stilllegung
  • wiederkehrend alle 5 Jahre bzw. im Wasserschutzgebiet alle 2½ Jahre

Fachbetriebspflicht

Unterirdische Anlagen und Anlagen mit mehr als 1000 l Inhalt dürfen nur durch einen nach AwSV zugelassenen Fachbetrieb eingebaut, aufgestellt, instandgehalten, instandgesetzt und betrieben werden.

Anzeigepflicht bei Schadensfällen

Sollten Sie feststellen, dass bereits Öl aus der Anlage ausgetreten ist, muss die Anlage außer Betrieb genommen und ggf. entleert werden. Sofern eine Gefährdung oder Verunreinigung von Grund- oder Oberflächenwasser nicht auszuschließen ist, ist unverzüglich das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (Tel.: 0681/8500/0) zu benachrichtigen. Ist das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz nicht erreichbar, ist die Anzeige bei der nächsten Polizeidienststelle zu erstatten.

 

Hinweise zum Betrieb von Heizölverbraucheranlagen

Tipps zur Eigenüberwachung

Der Betreiber einer Heizöllageranlage hat die Dichtheit der Anlage und die Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen ständig zu überwachen. Der nachfolgende Fragenkatalog soll dem Betreiber die geforderte Eigenüberwachung erleichtern. mehr »

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