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Immissionsschutz
 

In welchen Fällen ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen?

Für einige Anlagen ist im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach dem BImSchG eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen.

Sie dient der Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen des jeweiligen Vorhabens auf die Umweltschutzgüter (Menschen, menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Kulturgüter, sonstige Sachgüter). Das Gesetz über die Umweltverträglichkeit (UVPG) (siehe „Rechtsvorschriften“) listet in der Anlage 1 alle UVP-pflichtigen Vorhaben auf.

Für Vorhaben, die mit einem „X“ in der Spalte 1 gekennzeichnet sind, besteht die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Für Vorhaben, die mit einem „A“ bzw. „S“ in der Spalte 2 gekennzeichnet sind, muss jeweils eine allgemeine bzw. standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3 c UVPG durchgeführt werden. Hierbei prüft die jeweilige Genehmigungsbehörde, ob das Vorhaben erheblich nachteilige Auswirkungen auf die Umweltschutzgüter verursachen kann. Trifft dies zu, muss eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden.

Sofern das Vorhaben einer UVP zu unterziehen ist, wird das Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG unter Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 10 BImSchG durchgeführt (siehe „Genehmigungsverfahren bei neuen Anlagen“).

Bei Änderungen oder Erweiterung eines Vorhaben, für das als solches bereits eine UVP-Pflicht besteht („X“-gekennzeichnetes Vorhaben), ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung dann erneut durchzuführen, soweit die entsprechenden Größen- oder Leistungswerte des Spalte 1 der Anlage 1 zum UVPG durch die Erweiterung selbst erreicht oder überschritten werden oder nach dem Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3 c UVPG erheblich nachteilige Auswirkungen auf die Umweltschutzgüter nicht auszuschließen sind (§ 3 e UVPG).

Bei der Änderung oder Erweiterung eines Vorhabens der Spalte 2 („A“ oder „S“-gekennzeichnetes Vorhaben) ist erneut eine UVP durchzuführen, soweit nach dem Ergebnis der Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3 c UVPG erheblich nachteilige Auswirkungen auf die Umweltschutzgüter nicht auszuschließen sind.

Es wird empfohlen, die grundlegenden Fragen zu dem Projekt frühzeitig mit der zuständigen Genehmigungsbehörde (siehe „Zuständige Genehmigungsbehörden“) zu besprechen.