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Breitband
 

Kommunen bereiten sich auf WLAN-Förderung vor

23.02.2018 -

Mit WiFi4EU wird die EU-Kommission in Kürze eine neue Fördermöglichkeit anbieten, die Kommunen bei der Errichtung öffentlicher WLAN-Hotspots finanziell unterstützt. Über die Rahmenbedingungen des Programmes und seine zeitlichen Abläufe wurden die Kommunen heute (23.2.18) in der Festhalle der Staatskanzlei ausführlich informiert.

Informationsveranstaltung für Kommunen über WLAN-Förderung in der Staatskanzlei
Informationsveranstaltung für Kommunen über WLAN-Förderung in der Staatskanzlei

Im letzten Jahr hatte die EU-Kommission angekündigt, den kommunalen Ausbau öffentlicher WLAN-Netze zu fördern. Mit bis zu 150 Mio. Euro an EU-Fördermitteln soll der Ausbau kostenlos nutzbarer Netze in der gesamten Europäischen Union in den kommenden Jahren vorangetrieben werden. Um die Gelder aus Brüssel können sich Kommunen und Landkreise nun in Kürze bewerben.

Damit das Saarland möglichst weitläufig von dem bevorstehenden Programm profitieren kann, werden die Kommunen vom Breitbandbüro Saar, das beim Zweckverband eGo-Saar angesiedelt ist und von der Staatskanzlei finanziert wird, über die neusten Entwicklungen bei der Programmkonzeption regelmäßig auf dem Laufenden gehalten. Anlässlich des nun bevorstehenden Starts der Antragsphase haben Staatskanzlei und Breitbandbüro die Kommunen zur heutigen Informationsveranstaltung nach Saarbrücken eingeladen.

Die Vorstellung des Förderprogramms übernahm Herr Dipl.-Ing. Christian Zieske, stellvertretender Geschäftsführer des Breitbandbüro des Bundes, welches das Thema in Berlin für die gesamte Bundesrepublik begleitet. Er informierte die Kommunen über den derzeitigen Planungsstand auf EU-Ebene und beantwortete Rückfragen zum Programm.

So ist derzeit vorgesehen, dass sich Kommunen im März dieses Jahres auf einer Internetplattform als Förderinteressenten registrieren können. Bereits wenige Wochen später will die EU-Kommission konkrete Förderanträge entgegennehmen. In der ersten Antragsrunde werden EU-weit zunächst 15 Mio. Euro bereitgestellt. Die Mittel werden in erster Linie nach dem Zeitpunkt des Antragseingangs bis zur Erschöpfung des Budgets vergeben. Daher wird es vor allem von der Schnelligkeit der jeweiligen Antragsteller abhängen, in welche Projekte die Mittel fließen.

Die Fördermittel sollen nach Bewilligung für anderthalb Jahre zur Verfügung stehen. Somit dürfte den Kommunen nach Gewährung der Fördermittel für die anschließende Planung und Umsetzung konkreter WLAN-Installationen ausreichend Zeit zur Verfügung stehen.

An der Veranstaltung nahmen rund 65 Vertreter aus 44 saarländischen Städten, Gemeinden und den Landkreisen teil. „Die rege Beteiligung der Kommunen und die vielen Rückfragen zeigen, dass es schon zahlreiche und auch sehr konkrete Projektideen im Saarland gibt. Nachdem wir uns im Bundesrat erfolgreich für das Ende der Störerhaftung eingesetzt haben, gibt es dank der künftigen Förderung nun einen weiteren Ausbauanreiz. Ich hoffe, viele dieser Maßnahmen werden von den Mitteln aus Brüssel profitieren und wünsche unseren Kommunen viel Erfolg im Antragsverfahren!“, sagt Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Jürgen Lennartz.