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Ministerium für Finanzen und Europa

 

Finanzminister Stephan Toscani gibt regionale Daten der Mai-Steuerschätzung bekannt – Stephan Toscani: „Finanzplanung der Landesregierung bestätigt. Delle der November-Steuerschätzung 2014 ausgeglichen.“

Finanzminister Stephan Toscani hat am Freitag die regionalisierte Steuerschätzung für das Saarland bekanntgegeben. Er bezeichnete das Ergebnis als zufriedenstellend. „Für das Saarland bedeuten die Prognosen der Steuerschätzer, dass wir mit den Steuereinnahmen tatsächlich rechnen können, die wir unserer Finanzplanung zugrunde gelegt haben. Der noch im November 2014 prognostizierte Rückgang der Steuereinnahmen tritt nicht ein“, so Stephan Toscani.

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Europapreis 2015: Europaminister Stephan Toscani würdigt Engagement von Vereinen, Kommunen und Bildungseinrichtungen – „Sie tragen dazu bei, dass die EU zu einer Bürgerunion wird“

Im Rahmen der Europawoche 2015 hat Europaminister Stephan Toscani am Donnerstag (07.05.2015) die Europapreise verliehen.

Foto: Minister Stephan Toscani (Mitte) mit den Preisträgern der Freiwilligen Feuerwehr Ballweiler-Wecklingen (1. Preis).

 

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Europaminister Stephan Toscani diskutiert mit Schülerinnen und Schülern über wichtige und aktuelle Fragen in Europa

Am Donnerstag (30.04.15) gestaltete er den Unterricht in zwei fünften Klassen in der École Française in Saarbrücken zum Thema „Europäische Union“.

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Finanzminister Stephan Toscani fordert das Schließen von Besteuerungslücken – Manipulation von elektronischen Kassen verhindern

Zurzeit sind Maßnahmen zur Vermeidung von Steuerhinterziehung an Kassen in der politischen Diskussion. „Die Steuerausfälle durch die falschen Kassenabrechnungen der Unternehmen werden bundesweit auf bis zu zehn Milliarden Euro geschätzt, d.h. wir reden alleine für das Saarland über einen Betrag in Höhe von bis zu 60 Mio. Euro pro Jahr“, so Finanzminister Stephan Toscani im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag.

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„Freundschaft mit den Nachbarn“ – Broschüre zur Europawoche 2015 liegt vor

Heute hat Europaminister Stephan Toscani die Broschüre mit dem Programm der diesjährigen Europawoche im Ministerrat vorgelegt. Sie findet unter dem Motto „Freundschaft mit den Nachbarn“ vom 02. Mai bis zum 10. Mai 2015 statt.

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Die Schweiz macht Weg frei für automatischen Informationsaustausch über Kontendaten – Finanzminister Stephan Toscani begrüßt Steuerabkommen der EU mit der Schweiz

„Ich freue mich, dass die Schweiz den Weg frei macht für den automatischen Informationsaustausch über Kontendaten“, teilte Finanzminister Stephan Toscani am Donnerstag mit. „Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung vollständiger Steuertransparenz zwischen der EU und der Schweiz.“

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Finanzminister Stephan Toscani begrüßt das heute beschlossene Maßnahmenpaket der EU-Kommission. Steuertricks multinationaler Konzerne sollen künftig transparent gemacht werden.

Im Mittelpunkt des Transparenzpakets steht die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, künftig Informationen über ihre Steuervorbescheide systematisch und alle drei Monate und nicht mehr nur im Einzelfall auszutauschen.

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Finanzminister Stephan Toscani stellt Haushaltsabschluss 2014 vor: Erfreuliche Haushaltsentwicklung 2014 – 55 Mio. Euro weniger neue Schulden als geplant – Weiterer Fortschritt auf schwierigem Konsolidierungsweg

Finanzminister Stephan Toscani betonte anlässlich der Vorstellung des Haushaltsabschlusses für das Jahr 2014 am Dienstag in der Landespressekonferenz: „Unsere Konsolidierungspolitik führt zu erkennbaren Fortschritten auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse. Dabei werden wir von positiven Rahmenbedingungen unterstützt.“

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Finanzminister der Länder diskutierten mit Bundesfinanzminister Schäuble über Erbschaftsteuer

Zu den Ergebnissen des heutigen Gesprächs über die vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Eckpunkte zur Reform der Erbschaftsteuer erklärt der saarländische Finanzminister Stephan Toscani:„Es besteht Einigkeit darüber, dass das Eckpunktepapier eine geeignete Grundlage für die weiteren Beratungen ist."

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Finanzminister Stephan Toscani: Verlagerung der Stabsstelle „Kontrollstelle für EU-Fonds“ sichert den Behördenstandort St. Ingbert

Finanzminister Stephan Toscani und Staatssekretär Dr. Axel Spies besuchten am Mittwoch die Kontrollstelle für EU-Fonds (KEUF).

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100 Jahre Erster Weltkrieg: Ministerium für Finanzen und Europa und das Ministerium für Bildung und Kultur zeigen Live-Dokumentation „Europa und der 1. Weltkrieg. Die Friedensbotschaft von Fiquelmont“ an Schulen

In den kommenden Monaten wird die Live-Dokumentation „Europa und der 1. Weltkrieg. Die Friedensbotschaft von Fiquelmont“ von und mit Ingo Espenschied an mehreren ausgewählten saarländischen Schulen gezeigt. Die Auftaktveranstaltung fand am Montag am Saarpfalz-Gymnasium in Homburg statt.

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Europa mitgestalten – Europaminister Stephan Toscani lädt Jugendliche zur Teilnahme an Wettbewerben ein

„Die Europäische Union wächst und entwickelt sich ständig weiter. Daher ist es wichtig, sich mit europäischen Themen auseinanderzusetzen und Chancen zu nutzen, sich aktiv am Gestaltungsprozess zu beteiligen. Zahlreiche Europäische Organisationen und Institutionen bieten speziell für Jugendliche interessante Projekte an, in denen sie sich mit dem Thema Europa auseinander setzen können“, so Europaminister Stephan Toscani am Mittwoch.

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Finanzminister Stephan Toscani: Saarländische Wirtschaft wächst – Steuereinnahmen in 2014 gestiegen – Konsolidierungspfad bleibt steinig

„Zum zweiten Mal in Folge steigen die Steuereinnahmen des Saarlandes stärker als beim Länderdurchschnitt“, teilte Finanzminister Stephan Toscani am Freitag mit. Die Steuereinnahmen der Ländergesamtheit seien 2014 gegenüber 2013 um 4,5 Prozent angestiegen, die des Saarlandes um 6,7 Prozent bzw. 164 Mio. Euro.

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Umsetzung der Frankreichstrategie: „Feuille de route“ verabschiedet - Saarländische Landesregierung stellt Fahrplan für 2015/2016 vor

Nach der Vorstellung der Eckpunkte vor einem Jahr waren 740 Verbände, Organisationen, Behörden, Kammern und viele mehr eingeladen, sich an dem offenen Prozess zur Umsetzung zu beteiligen. Die Rückmeldungen waren überwiegend positiv. Daraus und aus vielen weiteren politischen Gesprächen hat federführend das Ministerium für Finanzen und Europa mit der „Feuille de route“ einen Fahrplan für die beiden nächsten Jahre erstellt.

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Finanzminister Stephan Toscani: „Bei den Gesprächen über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen kommt es uns auf ein faires und tragfähiges Gesamtpaket an.“

„Die saarländische Landesregierung sieht 2015 ein günstiges Zeitfenster für eine faire Lösung für das Saarland im Rahmen der Bund-Länder-Finanzverhandlungen. In den Gesprächen wird inzwischen im Grundsatz anerkannt, dass das Saarland und Bremen aufgrund ihrer hohen Vorbelastungen in einer besonders schwierigen Haushaltssituation sind“, so Finanzminister Stephan Toscani in der Landespressekonferenz am Dienstag.

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Finanzminister Stephan Toscani: Im Rahmen der Gespräche über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat das Saarland keine Summen genannt

„Im Rahmen der Gespräche über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat die Saarländische Landesregierung bisher keine konkreten Summen genannt“, betonte Finanzminister Stephan Toscani erneut am Montag.

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Zahl der Selbstanzeigen im Saarland 2014 mehr als verdoppelt

Finanzminister Stephan Toscani teilte am Freitag mit, dass sich 730 Personen im Saarland selbst angezeigt haben. Im Jahr 2013 waren es noch 299 gewesen. "Offenkundig haben die Steuerhinterzieher die Signale, die von den beschlossenen Verschärfungen ausgehen, richtig verstanden", so Minister Stephan Toscani

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Finanzminister Stephan Toscani zum heutigen Erbschaftssteuerurteil

Wichtig ist bei einer Neuregelung, dass kleine und mittlere Familienunternehmen auch weiterhin entlastet werden können, um damit Arbeitsplätze zu sichern.“, so Stephan Toscani.

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Finanzminister Stephan Toscani: Service für Bürgerinnen und Bürger bleibt erhalten, interne Abläufe und Strukturen schlanker

Projekt Finanzamt 2020 – Vereinbarung mit allen Interessenvertretungen und den in der Steuerverwaltung vertretenen Gewerkschaften unterzeichnet

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Finanzministerkonferenz beschließt deutliche Verschärfung der Selbstanzeige - Saarländische Beharrlichkeit hat sich für den ehrlichen Steuerzahler ausgezahlt.

Der heutige Beschluss ist eine Entscheidung im Interesse aller ehrlichen Steuerzahler. Ich habe mich von Anfang an für eine deutliche Verschärfung der Selbstanzeige eingesetzt. Unsere saarländische Initiative und Beharrlichkeit haben sich gelohnt.
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Stellungnahme Bundesverfassungsgericht

Stellungnahme der Saarländischen Landesregierung im Verfahren über den Antrag der Bayerischen Staatsregierung und der Hessischen Landesregierung beim Bundesverfassungsgericht zum Download. (Länderfinanzausgleich)

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Europaminister Stephan Toscani beantwortet Schülern ihre Fragen zur EU und zur Europawahl

Europaminister Stephan Toscani hat das Gymnasium  in Homburg besucht Schülerinnen und Schülern Fragen rund um das Thema Europa beantwortet.

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Saarland belegt Spitzenplatz bei der Steuererhebung

„Erneut sind im Saarland die Rückstände bei der Steuererhebung gesunken“, dies teilte Finanzstaatssekretär Dr. Axel Spies mit.

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Land und Sparkassen stellen personelle Weichen für die Zukunft der SaarLB - Weiterentwicklung der Leitungsebene ohne Bruch

Das Saarland und die saarländischen Sparkassen haben sich in vertrauensvollen Verhandlungen auf eine leistungsstarke neue Führungsmannschaft für die SaarLB verständigt. Damit nehmen die künftigen Anteilseigner ihre Verantwortung für die Bank und die Region wahr und gewährleisten eine Weiterentwicklung auf der Leitungsebene ohne Bruch.

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Das Saarland baut Frankreichkompetenz aus

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger stellen die Frankreichstrategie der saarländischen Landesregierung vor. Photo © Staatskanzlei/carpe diem

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wechseln zu: Europaministerkonferenz – Helma Kuhn-Theis: Alle Mitgliedsstaaten in Europa müssen beim Flüchtlingsthema solidarisch handeln

Europaministerkonferenz – Helma Kuhn-Theis: Alle Mitgliedsstaaten in Europa müssen beim Flüchtlingsthema solidarisch handeln

Bei der heutigen 68. Konferenz der Europaminister der Länder berieten die Vertreter aus 16 Bundesländern in Hamburg die aktuelle Situation der europäischen Flüchtlingspolitik. Sie begrüßten die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission, die u.a. ein konsequenteres Vorgehen gegen Schlepperbanden sowie eine stärkere Bekämpfung der Fluchtursache vor Ort zum Ziel haben.

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Schüler des Hochwaldgymnasiums in Hamburg bei der Europaministerkonferenz – Helma Kuhn-Theis: Jugendliche müssen an Europa herangeführt werden

Auf Einladung der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und des Vorsitzlandes Hamburg fand am Donnerstag (21.05.2015) im Rahmen der Europaministerkonferenz die Auftaktveranstaltung der Planspielreihe „Next Level: Europe. Das Spiel der Regionen“ im Hamburger Rathaus statt.

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wechseln zu: EU-Projekttag: Europaminister Stephan Toscani diskutiert an der Robert-Bosch-Schule in Homburg über aktuelle Fragen zur Europapolitik

EU-Projekttag: Europaminister Stephan Toscani diskutiert an der Robert-Bosch-Schule in Homburg über aktuelle Fragen zur Europapolitik

Am Freitag (08.05.2015) gestaltete Europaminister Stephan Toscani in zwei zehnten Klassen mit insgesamt 38 Schülern eine Unterrichtseinheit.

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Finanzminister Stephan Toscani gibt regionale Daten der Mai-Steuerschätzung bekannt – Stephan Toscani: „Finanzplanung der Landesregierung bestätigt. Delle der November-Steuerschätzung 2014 ausgeglichen.“

Finanzminister Stephan Toscani hat am Freitag die regionalisierte Steuerschätzung für das Saarland bekanntgegeben. Er bezeichnete das Ergebnis als zufriedenstellend. „Für das Saarland bedeuten die Prognosen der Steuerschätzer, dass wir mit den Steuereinnahmen tatsächlich rechnen können, die wir unserer Finanzplanung zugrunde gelegt haben. Der noch im November 2014 prognostizierte Rückgang der Steuereinnahmen tritt nicht ein“, so Stephan Toscani.

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Europapreis 2015: Europaminister Stephan Toscani würdigt Engagement von Vereinen, Kommunen und Bildungseinrichtungen – „Sie tragen dazu bei, dass die EU zu einer Bürgerunion wird“

Im Rahmen der Europawoche 2015 hat Europaminister Stephan Toscani am Donnerstag (07.05.2015) die Europapreise verliehen.

Foto: Minister Stephan Toscani (Mitte) mit den Preisträgern der Freiwillige Feuerwehr Ballweiler-Wecklingen (1. Preis)

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wechseln zu: Europäische Kommission legt Strategie für den digitalen Binnenmarkt vor – Helma Kuhn-Theis: „Digitaler Binnenmarkt bietet Chance für die Großregion.“

Europäische Kommission legt Strategie für den digitalen Binnenmarkt vor – Helma Kuhn-Theis: „Digitaler Binnenmarkt bietet Chance für die Großregion.“

Am Mittwoch (06.05.2015) wurde die Strategie der Europäischen Kommission für den digitalen Binnenmarkt vorgelegt, die zu den obersten Prioritäten der EU-Kommission zählt. Die Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten der saarländischen Landesregierung, Helma Kuhn-Theis, ist Berichterstatterin im Ausschuss der Regionen (AdR) zu dieser Mitteilung der Kommission.

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wechseln zu: Schülerplenum 2015 im Landtag – Motto: „Freundschaft mit den Nachbarn

Schülerplenum 2015 im Landtag – Motto: „Freundschaft mit den Nachbarn

Eine Tradition im Rahmen der Europawoche ist inzwischen das Schülerplenum für saarländische Schulen, ein Gemeinschaftsprojekt des Landtags und der Landesregierung in Zusammenarbeit mit der Europa-Union und der Europäischen Akademie Otzenhausen. In diesem Jahr fand das Plenum am Mittwoch (06.05.2015) statt. Begrüßt wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von der Bevollmächtigten für Europaangelegenheiten, Helma Kuhn-Theis.

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wechseln zu: Maisteuerschätzung findet in Saarbrücken statt – Finanzminister Stephan Toscani begrüßt Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Finanzministerium

Maisteuerschätzung findet in Saarbrücken statt – Finanzminister Stephan Toscani begrüßt Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Finanzministerium

Am Dienstag begrüßte Finanzminister Stephan Toscani die Mitglieder des Arbeitskreises Steuerschätzung zur 146. Steuerschätzung. Zuletzt hatte dieses Gremium im Mai 2006 im Saarland getagt. Zum ersten Mal war das Gremium 1955 in Bonn zusammengetreten. Minister Stephan Toscani: „Es ist eine große Ehre, Sie hier im Saarland zu begrüßen.“

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wechseln zu: „Freundschaft mit den Nachbarn“ – Projekte des Europaministeriums in der Europawoche 2015

„Freundschaft mit den Nachbarn“ – Projekte des Europaministeriums in der Europawoche 2015

Vom 2. bis 10. Mai 2015 findet im Saarland die Europawoche unter dem Motto „Freundschaft mit den Nachbarn“ statt. Das Europaministerium stellte heute (30.04.15) die Veranstaltungen vor, an denen das Europaministerium beteiligt ist.

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wechseln zu: Europaminister Stephan Toscani diskutiert mit Schülerinnen und Schülern über wichtige und aktuelle Fragen in Europa

Europaminister Stephan Toscani diskutiert mit Schülerinnen und Schülern über wichtige und aktuelle Fragen in Europa

Am Donnerstag (30.04.15) gestaltete er den Unterricht in zwei fünften Klassen in der École Française in Saarbrücken zum Thema „Europäische Union“.

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wechseln zu: Helma Kuhn-Theis wird Berichterstatterin zum Thema „Digitaler Binnenmarkt“

Helma Kuhn-Theis wird Berichterstatterin zum Thema „Digitaler Binnenmarkt“

Die Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten der saarländischen Landesregierung Kuhn-Theis wird Berichterstatterin im Ausschuss der Regionen (AdR) für die Mitteilung der EU-Kommission zur Strategie für den digitalen Binnenmarkt. Dies teilte Helma Kuhn-Theis am Donnerstag (30.04.15) mit.

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wechseln zu: Verlagerung der Finanzkasse Neunkirchen nach Saarlouis ab 1. Mai 2015

Verlagerung der Finanzkasse Neunkirchen nach Saarlouis ab 1. Mai 2015

Im Rahmen der Einrichtung einer Zentralen Finanzkasse beim Finanzamt Saarlouis wird nun die Finanzkasse Neunkirchen nach Saarlouis verlagert, das teilte das Finanzministerium am Mittwoch (29.04.2015) mit.

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wechseln zu: Bund fördert Investitionen finanzschwacher Kommunen

Bund fördert Investitionen finanzschwacher Kommunen

Finanzminister Stephan Toscani hat im Anschluss an die Sitzung des Finanzausschusses des Bundesrates am Donnerstag (23.04.15) das positive Votum zur geplanten Verteilung der Mittel begrüßt.

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wechseln zu: Das Ministerium für Finanzen und Europa beteiligt sich an internationaler Saarmesse – Frankreichstrategie der Landesregierung und ELSTER werden vorgestellt

Das Ministerium für Finanzen und Europa beteiligt sich an internationaler Saarmesse – Frankreichstrategie der Landesregierung und ELSTER werden vorgestellt

Am kommenden Wochenende startet unter dem Motto „Aus zwei wird mehr“ die 66. Auflage der Saarmesse, die Verbrauchermesse im Saarland. Auch das Ministerium für Finanzen und Europa sowie dessen Partner werden auf einem gemeinsamen Stand der Landesregierung präsent sein. In diesem Jahr stellt das Ministerium die Frankreichstrategie der Landesregierung vor. Das Steuerprogramm ELSTER wird an den beiden Wochenenden vorgestellt.

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wechseln zu: Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen.

Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen.

Finanzminister Stephan Toscani, das Mitglied des DGB Bundesvorstandes, Stefan Körzell (Foto: Mitte) und der stellvertretende Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz/Saarland, Eugen Roth (Foto: 1.v.l.), stellten in einem Gespräch am Donnerstag zahlreiche Übereinstimmungen bei den grundsätzlichen Forderungen an eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen fest.

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wechseln zu: Betriebsprüfung wird beim Finanzamt Saarbrücken zentralisiert.

Betriebsprüfung wird beim Finanzamt Saarbrücken zentralisiert.

Finanzminister Stephan Toscani: „Mit der Zentralisierung wird die Betriebsprüfung leistungsstärker und kann neue Prüffelder in den Blick nehmen.“ Das Saarland richtet beim Finanzamt Saarbrücken in der Mainzer Straße den neuen zentralen Standort für die Betriebsprüfung ein. Dies teilte Finanzminister Stephan Toscani am Mittwoch (25.03.2015) mit. Die Prüfung von großen und sehr großen Unternehmen soll nun wesentlich zeitnäher erfolgen.

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„Freundschaft mit den Nachbarn“ – Broschüre zur Europawoche 2015 liegt vor

Heute hat Europaminister Stephan Toscani die Broschüre mit dem Programm der diesjährigen Europawoche im Ministerrat vorgelegt. Sie findet unter dem Motto „Freundschaft mit den Nachbarn“ vom 02. Mai bis zum 10. Mai 2015 statt.

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wechseln zu: Baden-Württemberg legt Papier zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen vor. Finanzminister Stephan Toscani: Vorschlag löst die Verteilungsprobleme zwischen Bund und Ländern nicht

Baden-Württemberg legt Papier zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen vor. Finanzminister Stephan Toscani: Vorschlag löst die Verteilungsprobleme zwischen Bund und Ländern nicht

„Der Vorschlag aus Baden-Württemberg löst die Verteilungsprobleme zwischen Bund und Ländern nicht. Auch die saarlandspezifischen Anliegen löst der Vorschlag nicht.“, betonte Finanzminister Stephan Toscani am Donnerstag (19.03.2015).

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wechseln zu: Die Schweiz macht Weg frei für automatischen Informationsaustausch über Kontendaten – Finanzminister Stephan Toscani begrüßt Steuerabkommen der EU mit der Schweiz

Die Schweiz macht Weg frei für automatischen Informationsaustausch über Kontendaten – Finanzminister Stephan Toscani begrüßt Steuerabkommen der EU mit der Schweiz

„Ich freue mich, dass die Schweiz den Weg frei macht für den automatischen Informationsaustausch über Kontendaten“, teilte Finanzminister Stephan Toscani am Donnerstag mit. „Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung vollständiger Steuertransparenz zwischen der EU und der Schweiz.“

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wechseln zu: Helma Kuhn-Theis: Schulen sind wichtige Partner für die Vermittlung des europäischen Gedankens

Helma Kuhn-Theis: Schulen sind wichtige Partner für die Vermittlung des europäischen Gedankens

Die Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten Helma Kuhn-Theis hat am Donnerstag vor polnischen, ukrainischen und deutschen Vertretern aus Bildung und Wissenschaft auf die Bedeutung der Schulen für den europäischen Gedanken hingewiesen. Sie ermunterte Schulen, bestehende Partnerschaften innerhalb Europas intensiv zu pflegen oder neue Partnerschaften aktiv auf den Weg zu bringen.

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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani und Innenminister Klaus Bouillon begrüßen Beschluss des Bundeskabinetts über Investitionspaket für Kommunen: Eine willkommene Unterstützung für unsere finanzschwachen saarländischen Kommunen

Finanzminister Stephan Toscani und Innenminister Klaus Bouillon begrüßen Beschluss des Bundeskabinetts über Investitionspaket für Kommunen: Eine willkommene Unterstützung für unsere finanzschwachen saarländischen Kommunen

Der saarländische Finanzminister Stephan Toscani hat gemeinsam mit dem Innenminister Klaus Bouillon am Mittwoch die Entscheidung des Bundeskabinetts, durch ein 3,5 Mrd. Euro Investitionspaket die Kommunen in Deutschland zu entlasten, begrüßt. „Wir gehen davon aus, dass auch ein Verteilungsschlüssel beschlossen wird, der sicherstellt, dass die Investitionsförderung tatsächlich bei finanzschwachen Kommunen ankommt.“

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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani begrüßt das heute beschlossene Maßnahmenpaket der EU-Kommission. Steuertricks multinationaler Konzerne sollen künftig transparent gemacht werden.

Finanzminister Stephan Toscani begrüßt das heute beschlossene Maßnahmenpaket der EU-Kommission. Steuertricks multinationaler Konzerne sollen künftig transparent gemacht werden.

Im Mittelpunkt des Transparenzpakets steht die Verpflichtung der Mitgliedstaaten, künftig Informationen über ihre Steuervorbescheide systematisch und alle drei Monate und nicht mehr nur im Einzelfall auszutauschen.

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wechseln zu: Projekt Finanzamt 2020 – Umsetzung geht in die nächste Runde

Projekt Finanzamt 2020 – Umsetzung geht in die nächste Runde

Bis 2020 ist in der Landesverwaltung ein Stellenabbau von insgesamt 2.400 Stellen vorgesehen. Daran beteiligen sich auch die Finanzämter mit 152 Stellen. Im Mai vergangenen Jahres hatte Finanzminister Stephan Toscani mit dem Hauptpersonalrat der Finanzämter, den weiteren Interessenvertretungen und den in der Finanzverwaltung vertretenen Gewerkschaften (DStG und GdFin) die Vereinbarung „Finanzamt 2020“ unterschrieben.

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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani stellt Haushaltsabschluss 2014 vor: Erfreuliche Haushaltsentwicklung 2014 – 55 Mio. Euro weniger neue Schulden als geplant – Weiterer Fortschritt auf schwierigem Konsolidierungsweg

Finanzminister Stephan Toscani stellt Haushaltsabschluss 2014 vor: Erfreuliche Haushaltsentwicklung 2014 – 55 Mio. Euro weniger neue Schulden als geplant – Weiterer Fortschritt auf schwierigem Konsolidierungsweg

Finanzminister Stephan Toscani betonte anlässlich der Vorstellung des Haushaltsabschlusses für das Jahr 2014 am Dienstag in der Landespressekonferenz: „Unsere Konsolidierungspolitik führt zu erkennbaren Fortschritten auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse. Dabei werden wir von positiven Rahmenbedingungen unterstützt.“

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wechseln zu: Finanzminister der Länder diskutierten mit Bundesfinanzminister Schäuble über Erbschaftsteuer

Finanzminister der Länder diskutierten mit Bundesfinanzminister Schäuble über Erbschaftsteuer

Zu den Ergebnissen des heutigen Gesprächs über die vom Bundesfinanzministerium vorgelegten Eckpunkte zur Reform der Erbschaftsteuer erklärt der saarländische Finanzminister Stephan Toscani: „Es besteht Einigkeit darüber, dass das Eckpunktepapier eine geeignete Grundlage für die weiteren Beratungen ist."

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wechseln zu: Die EU-Kommission will den enormen jährlichen Verbrauch von fast 100 Milliarden Plastiktüten in Europa verringern

Die EU-Kommission will den enormen jährlichen Verbrauch von fast 100 Milliarden Plastiktüten in Europa verringern

Die Bevollmächtigte des Saarlandes für Europaangelegenheiten, Helma Kuhn-Theis, begrüßt die in Brüssel getroffene Entscheidung zur Eindämmung des Plastiktütenverbrauchs. Demnach soll der Verbrauch an Plastik-Tragetaschen durch spürbar höhere Abgaben auf die Tüten drastisch reduziert werden.

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wechseln zu: 100 Jahre Erster Weltkrieg: Ministerium für Finanzen und Europa und das Ministerium für Bildung und Kultur zeigen Live-Dokumentation „Europa und der 1. Weltkrieg. Die Friedensbotschaft von Fiquelmont“ an Schulen

100 Jahre Erster Weltkrieg: Ministerium für Finanzen und Europa und das Ministerium für Bildung und Kultur zeigen Live-Dokumentation „Europa und der 1. Weltkrieg. Die Friedensbotschaft von Fiquelmont“ an Schulen

In den kommenden Monaten wird die Live-Dokumentation „Europa und der 1. Weltkrieg. Die Friedensbotschaft von Fiquelmont“ von und mit Ingo Espenschied an mehreren ausgewählten saarländischen Schulen gezeigt. Die Auftaktveranstaltung fand am Montag am Saarpfalz-Gymnasium in Homburg statt.

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wechseln zu: Helma Kuhn-Theis: Ländlicher Raum muss zügig an Breitband angeschlossen werden

Helma Kuhn-Theis: Ländlicher Raum muss zügig an Breitband angeschlossen werden

Die Europabevollmächtigte der Landesregierung Helma Kuhn-Theis begrüßt die Bemühungen der neuen EU-Kommission zum forcierten Ausbau der digitalen Märkte. Die neue Europäische Kommission hat die Vollendung des digitalen Binnenmarkts ganz oben auf ihre Agenda gesetzt und dazu ein Projektteam gegründet, in dem 13 Kommissare zusammenarbeiten.

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wechseln zu: Helma Kuhn-Theis jetzt im Präsidium der „Deutschen Delegation“ im AdR in Brüssel

Helma Kuhn-Theis jetzt im Präsidium der „Deutschen Delegation“ im AdR in Brüssel

Die Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten des Saarlandes, Helma Kuhn-Theis, ist als Stellvertreterin ins Präsidium der Deutschen Delegation im Ausschuss der Regionen (AdR) in Brüssel gewählt worden. Heinz Lehmann (EVP/CDU), Mitglied des sächsischen Landtags, wurde Delegationsvorsitzender. In der 110. Plenarsitzung des AdR konstituierte sich das Parlament der Vertreter der regionalen Gebietskörperschaften.

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wechseln zu: Europa mitgestalten – Europaminister Stephan Toscani lädt Jugendliche zur Teilnahme an Wettbewerben ein

Europa mitgestalten – Europaminister Stephan Toscani lädt Jugendliche zur Teilnahme an Wettbewerben ein

„Die Europäische Union wächst und entwickelt sich ständig weiter. Daher ist es wichtig, sich mit europäischen Themen auseinanderzusetzen und Chancen zu nutzen, sich aktiv am Gestaltungsprozess zu beteiligen. Zahlreiche Europäische Organisationen und Institutionen bieten speziell für Jugendliche interessante Projekte an, in denen sie sich mit dem Thema Europa auseinander setzen können“, so Europaminister Stephan Toscani am Mittwoch.

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wechseln zu: Gemeinsames Büro in Brüssel ist längst Ziel der saarländischen Landesregierung

Gemeinsames Büro in Brüssel ist längst Ziel der saarländischen Landesregierung

„Wir freuen uns sehr, dass der saarländische Europaabgeordneten Jo Leinen unser Ziel unterstützt, in Brüssel eine Bürogemeinschaft der saarländischen Landesvertretung mit der geplanten Region im Osten Frankreichs einzugehen“, teilte die Sprecherin des Europaministeriums am Montag mit. 

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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani: Saarländische Wirtschaft wächst – Steuereinnahmen in 2014 gestiegen – Konsolidierungspfad bleibt steinig

Finanzminister Stephan Toscani: Saarländische Wirtschaft wächst – Steuereinnahmen in 2014 gestiegen – Konsolidierungspfad bleibt steinig

„Zum zweiten Mal in Folge steigen die Steuereinnahmen des Saarlandes stärker als beim Länderdurchschnitt“, teilte Finanzminister Stephan Toscani am Freitag mit. Die Steuereinnahmen der Ländergesamtheit seien 2014 gegenüber 2013 um 4,5 Prozent angestiegen, die des Saarlandes um 6,7 Prozent bzw. 164 Mio. Euro.

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wechseln zu: EU-Bevollmächtigte Kuhn-Theis: Handelskommissarin Dr. Cecilia Malmström stellt Daseinsvorsorge der Kommunen durch TTIP nicht in Frage

EU-Bevollmächtigte Kuhn-Theis: Handelskommissarin Dr. Cecilia Malmström stellt Daseinsvorsorge der Kommunen durch TTIP nicht in Frage

Die EU-Bevollmächtigte der saarländischen Landesregierung hat am Freitag in Brüssel dazu aufgerufen, das Freihandelsabkommen mit Amerika in Deutschland als Chance zu begreifen, sich aber gleichzeitig für die uneingeschränkte kommunale Selbstverwaltung, für den Schutz und Fortbestand der kommunalen Daseinsvorsorge sowie der kommunalen Kultur- und Bildungspolitik einzusetzen. Diese Anliegen, so Kuhn-Theis, seien in Einklang zu bringen.

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wechseln zu: Saarland Magnet für Arbeitskräfte in der Großregion

Saarland Magnet für Arbeitskräfte in der Großregion

„Die Zahl der Menschen, die zum Arbeiten ins Saarland kommen, ist im Jahr 2014 weiter deutlich angestiegen. Das Saarland baut damit seinen Status als zentraler Wirtschaftsstandort in der Großregion weiter aus. Dies geht aus der aktuellen Pendlerstatistik der Bundesagentur für Arbeit hervor“, so Finanzminister Stephan Toscani.

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wechseln zu: Umsetzung der Frankreichstrategie: „Feuille de route“ verabschiedet - Saarländische Landesregierung stellt Fahrplan für 2015/2016 vor

Umsetzung der Frankreichstrategie: „Feuille de route“ verabschiedet - Saarländische Landesregierung stellt Fahrplan für 2015/2016 vor

Der Ministerrat hat die Umsetzung der Frankreichstrategie beschlossen. Nach der Vorstellung der Eckpunkte 2014 waren 740 Verbände, Organisationen,Behörden u.v.m. eingeladen, sich am offenen Prozess zur Umsetzung zu beteiligen. Die Rückmeldungen waren überwiegend positiv. Daraus und aus weiteren politischen Gesprächen hat federführend das Ministerium für Finanzen und Europa mit der „Feuille de route“ einen Fahrplan für die nächsten Jahre erstellt.

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wechseln zu: Europaminister Stephan Toscani erfreut über großen Erfolg des deutsch-französischen Geschichtsbuchs

Europaminister Stephan Toscani erfreut über großen Erfolg des deutsch-französischen Geschichtsbuchs

„Ich freue mich sehr, dass sich das deutsch-französische Geschichtsbuch so großer Beliebtheit sowohl bei Lehrern als auch bei Schülerinnen und Schülern erfreut“, sagte Europaminister Stephan Toscani in Bezug auf ein Dankschreiben des Klett Verlags an Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer.

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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani: Im Rahmen der Gespräche über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat das Saarland keine Summen genannt

Finanzminister Stephan Toscani: Im Rahmen der Gespräche über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat das Saarland keine Summen genannt

„Im Rahmen der Gespräche über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat die Saarländische Landesregierung bisher keine konkreten Summen genannt“, betonte Finanzminister Stephan Toscani erneut am Montag.

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Zahl der Selbstanzeigen im Saarland 2014 mehr als verdoppelt

Finanzminister Stephan Toscani teilte am Freitag (09.01.2015) mit, dass sich 730 Personen im Saarland selbst angezeigt haben. Im Jahr 2013 waren es noch 299 gewesen. "Offenkundig haben die Steuerhinterzieher die Signale, die von den beschlossenen Verschärfungen ausgehen, richtig verstanden", so Minister Stephan Toscani.

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Finanzminister Stephan Toscani zum heutigen Erbschaftsteuerurteil

Wichtig ist bei einer Neuregelung, dass kleine und mittlere Familienunternehmen auch weiterhin entlastet werden können, um damit Arbeitsplätze zu sichern.“, so Stephan Toscani.

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wechseln zu: Saarland auf dem richtigen Weg - Stabilitätsrat erkennt Konsolidierungsanstrengungen des Saarlandes an

Saarland auf dem richtigen Weg - Stabilitätsrat erkennt Konsolidierungsanstrengungen des Saarlandes an

Der Stabilitätsrat hat ausdrücklich begrüßt, dass das Saarland erstmals im bis Ende 2016 laufenden Sanierungsverfahren eine Planung vorgelegt hat, die keinerlei weiter zu konkretisierende Handlungsbedarfe enthält.
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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani gibt regionale Daten der November-Steuerschätzung bekannt: 2014 im Plan, ab 2015 geringere Zuwächse der Steuereinnahmen

Finanzminister Stephan Toscani gibt regionale Daten der November-Steuerschätzung bekannt: 2014 im Plan, ab 2015 geringere Zuwächse der Steuereinnahmen

Die konjunkturelle Abschwächung bremst den Zuwachs der Steuereinnahmen auch im Saarland. Die aktuelle Schätzung bestätigt die Haushaltsansätze für das laufende Jahr 2014. Es ist also kein Nachtragshaushalt für 2014 notwendig.
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wechseln zu: Helma Kuhn-Theis begrüßt polnische Justizbeamte und Jurastudenten aus der Wojwodschaft Podkarpackie

Helma Kuhn-Theis begrüßt polnische Justizbeamte und Jurastudenten aus der Wojwodschaft Podkarpackie

Das Saarland pflegt seit einigen Jahren eine Partnerschaft mit dieser Wojwodschaft in Polen. Im diesjährigen von der Landesregierung ausgerufenen Polenjahr begrüßte heute die Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten, Helma Kuhn-Theis, in Schengen polnische Justizbeamte und Jurastudenten aus der Wojwodschaft Podkarpackie.

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Einbringungsrede Haushalt 2015

Finanz- und Europaminister Stephan Toscani hat heute den Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2015 in den Landtag eingebracht.
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wechseln zu: Fachhochschule für Finanzen „gutes Beispiel“ für Länder-Zusammenarbeit

Fachhochschule für Finanzen „gutes Beispiel“ für Länder-Zusammenarbeit

Stephan Toscani dankte dem Direktor Norbert Krischer und seinem Team "für die hervorragende und professionelle Arbeit", die in Edenkoben seit vielen Jahren geleistet wird.

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100 Jahre Erster Weltkrieg: Landesregierung stellt Programm zum Gedenken an den Ersten Weltkrieg vor

Die Landesregierung nimmt das Gedenken an den Beginn des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren zum Anlass, insbesondere junge Menschen für die gemeinsame europäische Geschichte zu sensibilisieren

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Kabinett beschließt Regierungsentwurf zum Haushaltsplan 2015: Finanzminister Stephan Toscani verweist auf weitere deutliche Rückführung der Neuverschuldung

Finanzminister Stephan Toscani stellte am Mittwoch den Regierungsentwurf zum Haushalt 2015 vor und betonte: „Wir senken mit dem Haushalt 2015 die Nettoneuverschuldung auf nur noch 360 Mio. Euro, das sind rund 75 Mio. Euro weniger im Vergleich zum Haushalt 2014."

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Stabilitätsrat bestätigt Sanierungskonzept des Saarlandes - Saarland muss alle Möglichkeiten zur Defizitreduzierung nutzen

Der Stabilitätsrat hat begrüßt, dass das Saarland das vereinbarte Sanierungsprogramm im abgelaufenen Haushaltsjahr 2013 erfolgreich umgesetzt hat“, erklärte Stephan Toscani.

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Finanzminister Stephan Toscani gibt regionale Daten der Mai-Steuerschätzung bekannt - Trend der November-Steuerschätzung bestätigt

Für das Saarland bringen die Prognosen der Steuerschätzer keine wesentlichen Änderungen gegenüber der November-Steuerschätzung mit sich. Im laufenden Jahr 2014 können wir mit Steuereinnahmen in Höhe der Haushaltsplanansätze rechnen

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Europaminister Stephan Toscani stellt vielfältiges und interessantes Programm für die Europawoche 2014 vor

Das Programm der diesjährigen Europawoche im Saarland stellte Europaminister Stephan Toscani am Mittwoch (16.04.2014) im Ministerium für Finanzen und Europa vor.
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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani begrüßt Einigung über Verschärfung der EU-Zinsrichtlinie und gemeinsame Erklärung von 44 Staaten zum automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten

Finanzminister Stephan Toscani begrüßt Einigung über Verschärfung der EU-Zinsrichtlinie und gemeinsame Erklärung von 44 Staaten zum automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten

„Ich freue mich sehr, dass auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs eine Einigung über die Verschärfung der EU-Zinsrichtlinie erfolgt ist“, teilte Finanzminister Stephan Toscani mit.
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wechseln zu: Ministerrat beschließt Stellungnahme des Saarlandes zur Normenkontrollklage der Länder Bayern und Hessen gegen Länderfinanzausgleich

Ministerrat beschließt Stellungnahme des Saarlandes zur Normenkontrollklage der Länder Bayern und Hessen gegen Länderfinanzausgleich

Finanzminister Stephan Toscani sagte: „Das Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet verbietet es, den Finanzausgleich zu kürzen, wie es Bayern und Hessen anstreben.“

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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani gibt Denkanstoß für eine Vertikalisierung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs ab 2020

Finanzminister Stephan Toscani gibt Denkanstoß für eine Vertikalisierung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs ab 2020

Ab 2020 sollte ein System angestrebt werden, das ein besseres finanzpolitisches Miteinander der Länder und des Bundes möglich macht“, stellte der saarländische Minister für Finanzen und Europa, Stephan Toscani, fest.

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wechseln zu: Finanzminister Stephan Toscani: Diskussion über alle Finanzströme wichtig als Grundlage für eine zukunftsfähige Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs

Finanzminister Stephan Toscani: Diskussion über alle Finanzströme wichtig als Grundlage für eine zukunftsfähige Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs

"Die zahlreichen Finanzströme in Deutschland zeigen, dass eine umfassende Diskussion über dieses Thema notwendig ist, damit eine zukunftsfähige Reform des Finanzausgleichs gelingen kann", sagt Finanzminister Stephan Toscani.

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wechseln zu: Europaminister Stephan Toscani zeichnet die Gemeinde Mandelbachtal und ihre französischen Partnergemeinden Wittersheim (Elsass) und Saône mit der Plakette „Freundschaft ohne Grenzen“ aus

Europaminister Stephan Toscani zeichnet die Gemeinde Mandelbachtal und ihre französischen Partnergemeinden Wittersheim (Elsass) und Saône mit der Plakette „Freundschaft ohne Grenzen“ aus

Gelebte deutsch-französische Freundschaft spielt im Saarland eine große Rolle. Deswegen würdigt die saarländische Landesregierung die Partnerschaften zwischen saarländischen und französischen Gemeinden mit der Plakette „Freundschaft ohne Grenzen“.

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wechseln zu: Europaminister Stephan Toscani und der Präsident des Generalrates des Départements Moselle, Patrick Weiten, stellen Film „Robert Schuman – L’Europe en héritage“ vor

Europaminister Stephan Toscani und der Präsident des Generalrates des Départements Moselle, Patrick Weiten, stellen Film „Robert Schuman – L’Europe en héritage“ vor

Europaminister Stephan Toscani empfängt in der Staatskanzlei eine Delegation um den Präsidenten des Generalrates des Départements Moselle, Patrick Weiten.

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Gemeinsames Gedenken an das Ende des 1. Weltkriegs - Kranzniederlegung im Ehrental

"Saarländer und Franzosen setzen durch das gemeinsame Gedenken ein Zeichen: Nie mehr Krieg zwischen Deutschland und Frankreich, nie mehr Krieg in Europa", erklärte Minister Stephan Toscani.
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