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Naturschutz
 

Eingriffsregelung und Ökokonto

Was ist ein Eingriff?
Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen, die zu erheblichen oder nachhaltigen Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes führen können, sind als Eingriffe in Natur und Landschaft im Sinne der Naturschutzgesetze zu bewerten; offensichtliche Beispiele hierfür sind der Bau einer neuen Straße oder die Errichtung von Abwasseranlagen. Die Eingriffsregelung sieht bei solchen Vorhaben eine strikte Prüfabfolge, die sogenannte Entscheidungskaskade der Eingriffsregelung vor:

Im ersten Schritt ist zu prüfen, ob die geplanten Eingriffe vermeidbar sind, das heißt gibt es Alternativen, die zu keinen oder geringeren  erheblichen Beeinträchtigungen führen. Ist dies im Rahmen der Zumutbarkeit möglich, sind diese Alternativen zu wählen.

Für die nicht vermeidbaren und minimierbaren Eingriffswirkungen sind dann vorrangig Ausgleichsmaßnahmen vorzusehen; Ausgleichsmaßnahmen sind Maßnahmen des Naturschutzes, die die verloren gehenden Werte und Funktionen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes gleichartig kompensieren, zum Beispiel ein Tümpel geht durch einen Eingriff verloren, dafür wird im betroffenen Raum ein neuer Tümpel angelegt.

Sind die Möglichkeiten an Ausgleichsmaßnahmen erschöpft, und der Eingriff ist noch nicht vollständig kompensiert, sind zusätzlich Ersatzmaßnahmen durchzuführen. Ersatzmaßnahmen sind Maßnahmen des Naturschutzes, die die verloren gehenden Werte und Funktionen des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes gleichwertig kompensieren, das heißt durch einen Eingriff geht beispielsweise eine Streuobstwiese verloren und als Ersatzmaßnahme wird dafür eine Hecke angelegt. Bei der Auswahl der Ersatzmaßnahme sollte so weit möglich auf eine hohe Ähnlichkeit der geplanten Strukturen mit den verloren gehenden Strukturen geachtet werden.

2. Was ist das Ökokonto?
Im Rahmen des Ökokontos sollen Maßnahmen des Naturschutzes ohne konkreten Eingriffsbezug geplant und durchgeführt werden, um dann später bei Eingriffsvorhaben als Kompensationsmaßnahme, in der Regel als Ersatzmaßnahme, verwendet zu werden.
Das Ökokonto ist somit ein Pool von Flächen mit Maßnahmen des Naturschutzes, es hat also nur im übertragenen Sinn etwas mit dem landläufigen Begriff eines Kontos zu tun. Es gibt zwar Kontoinhaber, auf den jeweiligen Konten werden aber keine Geldbeträge eingezahlt und abgehoben, sondern es werden Ökologische Werteinheiten, die nach dem Leitfaden Eingriffsbewertung ermittelt werden, ein- und ausgebucht.

3. Was ist der Leitfaden Eingriffsbewertung?
Der Leitfaden Eingriffsbewertung dient der Bewertung der Eingriffe, der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und der Ökokontomaßnahmen.
Aus Gründen der praktischen Anwendung setzt sich die Methode ganz bewusst vorrangig mit dem biotischen Teil des Naturhaushaltes, der Pflanzen- und Tierwelt auseinander. Bei besonderer Betroffenheit der abiotischen Naturgüter sind diese gesondert zu behandeln. Der Schutzgutkomplex Landschaftsbild ist grundsätzlich gesondert zu behandeln.
Des Weiteren wird es mit der Methodik ermöglicht, Biotoptypen und Maßnahmen mit landesweiter Schwerpunktsetzung des Naturschutzes besonders herauszuheben und Anreize für die Planung und Umsetzung solcher Maßnahmen zu schaffen.

 

Kontakt

Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Referat D/1
MR Udo Weyrath
Naturschutz
Keplerstraße 18
66117 Saarbrücken
E-Mail-Kontakt
Telefon
(0681) 501-4750

Leitfaden Eingriffsbewertung

Methode zur Bewertung des Eingriffes, der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung sowie der Maßnahmen des Ökokontos.

Downloads

Empfehlungen der LANA zu „Anforderungen an die Prüfung der
Erheblichkeit von Beeinträchtigungen der Natura 2000-Gebiete gemäß
§ 34 BNatSchG im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP)“

Downloads

Hinweise der LANA zur Anwendung des europäischen Artenschutzrechts bei der Zulassung von Vorhaben und bei Planungen