Saarland.de - Startseite
   Benutzerhinweise    Inhalt    Suche
Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
 

Erste Sitzung der Arbeitsgruppe „Sicherheit und Prävention“ der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie

Auf Einladung von Innenminister Klaus Bouillon fand Anfang Februar 2017 in der Aula des Landespolizeipräsidiums Saarland die erste Sitzung der Arbeitsgruppe (AG) „Sicherheit und Prävention“ der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie im Jahr 2017 statt. Das Saarland hat in dieser AG den Vorsitz.

 

Die Mitglieder der AG „Sicherheit und Prävention“ der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie
Die Mitglieder der AG „Sicherheit und Prävention“ der Großregion Saar-Lor-Lux-Rheinland-Pfalz-Wallonie

Zu Beginn richtete der Minister für Inneres und Sport, Herr Klaus Bouillon, das Wort an die Sitzungsteilnehmer aus Frankreich, Belgien, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, dem Saarland sowie von der Bundespolizei und stellte die Bedeutung einer funktionierenden grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit für alle Bewohnerinnen und Bewohner der Großregion heraus. In Vertretung der Bevollmächtigten für Europaangelegenheiten des Saarlandes, Frau Helma Kuhn-Theis, hob im Anschluss Herr Dr. Martin Niedermeyer vom Ministerium für Finanzen und Europa in seinen Grußworten die vielfältigen Anstrengungen hervor, welche in der Großregion auch zur weiteren Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit führen sollen.  

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit des Landes Rheinland-Pfalz, Herr Prof. Dr. Dieter Kugelmann, referierte anschließend über die rechtlichen Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, von deren Entwicklung seit 1945 über den derzeitigen Stand bis hin zu konkreten Verbesserungsmöglichkeiten für die  Zukunft. Neben den regulären Mitgliedern der AG waren auch aus allen beteiligten Ländern, Regionen und Organisationen Polizeiführer anwesend, welche danach auf der Grundlage des Beitrags von Herrn Prof. Dr. Kugelmann ihre jeweils spezifische polizeipraktische Sichtweise auf die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit in kurzen Statements darlegten. In der darauffolgenden Diskussion wurden die aufgeworfenen Themenstellungen vertieft.

Es bleibt festzustellen, dass die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit in der Großregion in den vergangenen Jahren eine durchaus positive Entwicklung genommen hat. Trotzdem wurden einige Themenfeldern identifiziert, bei denen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer konkreten Handlungs- und Verbesserungsbedarf  erkannt haben. Diese will die AG „Sicherheit und Prävention“ in ihren kommenden Sitzungen aufgreifen, um auf diese Weise die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit in unserer Großregion weiter zu optimieren.