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Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
 

Millionenschweres Sonderprogramm für kommunale Straßen

Innenminister Klaus Bouillon unterstützt die Städte und Gemeinden mit einem weiteren Infrastrukturprogramm für die Sanierung von kommunalen Straßen. Er stellt dafür Fördermittel von 20 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen eine stattliche Strecke von 200 Kilometern instand gesetzt werden kann.

Innenminister Klaus Bouillon
Innenminister Klaus Bouillon

Dabei setzt Bouillon auf unkonventionelle Weise die Verfahrenshürden herab, um die Kommunen zügiger handlungsfähig zu machen.

Innenminister Klaus Bouillon: „ Aus meiner langen Amtszeit als Bürgermeister kenne ich die Sorgen und Nöte der finanzschwachen Gemeinden. Ich sehe es als meine Aufgabe an, den Kommunen tatkräftig zur Seite zu stehen, um ihnen notwendige Investitionen zu ermöglichen.“

Beim Infrastrukturprogramm für die Instandhaltung der Straßen hat man eine faire Verteilung der Fördersumme von 20 Millionen Euro erreicht, indem diese auf die jeweiligen kommunalen Anteile am Straßennetz umgelegt wurde. Das Geld wird umgehend und unbürokratisch ausgezahlt. Dies führt zu einer schnellen Umsetzung des Programms. Die Gemeinden können zeitnah kostengünstige Aufträge vergeben und sobald passende Witterung einsetzt mit den Straßenreparaturen beginnen. Bouillon: „Das ist nicht nur eine wichtige Hilfe für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, sondern auch ein warmer Regen für die Baufirmen.“

Unterstützend vorausgegangen sind bereits die Sonderprogramme für Hochwasserschäden und Kunstrasenplätze. In den Jahren 2015 und 2016 haben die Kommunen vom Innenministerium allein an Bedarfszuweisungen insgesamt rund 53,5 Millionen Euro erhalten. Mit weiteren Mitteln der Städtebauförderung und der Gemeindeverkehrsfinanzierung ergibt sich für die Kommunen ein Zuschuss-Betrag von insgesamt rund 72,4 Millionen. Das ist im vergleichbaren Zeitraum der höchste Förderumfang seit 30 Jahren.