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Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
 

Pilotprojekt „Integriertes Rückkehrmanagement Lebach/Saarland“

Pressemitteilung vom 10.11.2016 - 15:00 Uhr

Am 14. November startet in der Landesaufnahmestelle Lebach ein Pilotprojekt mit dem Ziel, Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive durch ein mehrstufiges Rückkehrmanagement von einer freiwilligen Ausreise zu überzeugen. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) umgesetzt.

„Es ist wichtig, dass insbesondere Asylbewerberinnen und -bewerber aus Herkunftsstaaten mit geringer Bleibeperspektive frühzeitig über die Option einer freiwilligen Rückkehr informiert werden. Mit Hilfe unseres integrierten Rückkehrmanagements wird den Betroffenen der Weg einer freiwilligen Rückkehr vereinfacht“, sagt Innenminister Klaus Bouillon.

Rückführungen bedeuten für die Betroffenen selbst, aber auch für die beteiligten Behörden, erhebliche Belastungen. Um dies möglichst zu vermeiden, soll darauf hingewirkt werden, dass Menschen mit geringer Bleibeperspektive die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr stärker als bisher nutzen.

Durch eine frühzeitige, intensive und individuelle Beratung schon während des Asylverfahrens soll eine zeitnahe und geplante Rückkehr mit dem Ziel einer nachhaltigen Reintegration der Menschen in ihrer Heimat unterstützt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann so bspw. auch eine finanzielle Förderung für den Neuanfang im Heimatland zugeteilt werden.

Das Beratungsangebot richtet sich jedoch nicht nur an die Menschen, denen eine Rückführung droht. Zwar gehören besonders Asylbewerber im laufenden Verfahren ohne oder mit geringer Bleibeperspektive und bereits abgelehnte Asylbewerber einschließlich sog. Dublin-Fälle zur originären Zielgruppe. Allerdings sollen auch Personen mit Aufenthaltstitel, die in ihren Herkunftsstaat zurückkehren wollen, über die bestehenden Möglichkeiten beraten werden.

„Die Rückkehrberatung ist das zentrale Element unseres neuen Pilotprojekts. Sie bietet den Betroffenen eine individuelle, umfassende und qualifizierte Beratung zu allen Fragen, rund um das Thema freiwillige Rückkehr und Reintegration in das jeweilige Zielland“, erläutert Minister Bouillon.

„Die Förderung der freiwilligen Rückkehr ist auch ein zentrales Anliegen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Die Zusammenarbeit mit dem Innenministerium des Saarlandes ebnet den Weg für den weiteren Ausbau der freiwilligen Rückkehr für Menschen ohne Bleibeperspektive“, so Dr. Uta Dauke, Vizepräsidentin des BAMF.

Unter Berücksichtigung der vorhandenen Prozessabläufe werden im Rahmen des Pilotprojekts Rückkehrmanagement in Lebach sukzessive vier Module integriert, die den Asylbewerberinnen und –bewerbern stets die Möglichkeit der Rückkehrberatung und der freiwilligen Rückkehr aufzeigen:
- allgemeine Rückkehrinformationen im Ankunftszentrum durch Flyer, Plakate und ein Video unmittelbar nach der Ankunft
- erster individueller Hinweis auf die Option der freiwilligen Rückkehr bei der Asylantragstellung: Aushändigung eines mehrsprachigen Handzettels mit Hinweis auf das Beratungsangebot
- bei der Anhörung erneuter Hinweis auf die Option der freiwilligen Rückkehr, insbesondere mit Blick auf eine voraussichtliche Rückkehrverpflichtung
- intensive, individuelle Rückkehrberatung nach Erhalt des negativen Bescheids in der neu geschaffenen Beratungsstelle
Die Beratung kann in jedem Stadium des Asylverfahrens auf freiwilliger Basis in Anspruch genommen werden.