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Ministerium für Inneres, Bauen und Sport
 

Nach Treffen mit Bundesverteidigungsministerin: Gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr für Anfang 2017 vereinbart

IMK-Vorsitzender Bouillon: „Beginn eines neuen Kapitels in der Sicherheitsdebatte der Bundesrepublik Deutschland“

IMK-Vorsitzender Klaus Bouillon mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Rande des Treffens in Berlin
IMK-Vorsitzender Klaus Bouillon mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Rande des Treffens in Berlin

Nach dem Treffen im Bundesministerium des Innern in Berlin am Mittwoch,
31. August 2016, mit Bundesverteidigungsministerin von der Leyen, Bundesinnenminister de Maizière und seinen Amtskollegen Caffier und Jäger, erklärt der IMK-Vorsitzende Klaus Bouillon:
 
“Ich bin sehr froh darüber, dass die Bundesverteidigungsministerin klar gestellt hat, dass jetzt Gespräche mit der Bundeswehr geführt werden können und damit das weitere Vorgehen bezüglich gemeinsamer Übungen offiziell konkretisiert werden kann.
Als ich vor eineinhalb Jahren das Vorhaben angestoßen habe, gab es starken Gegenwind und es wurden erhebliche Bedenken geäußert. Mittlerweile habe ich viele Befürworter und bin umso erfreuter darüber, dass wir heute ein neues Kapitel in der Sicherheitsdebatte der Bundesrepublik Deutschland einleiten können.  
Es geht darum, alle Kräfte für den Fall der Fälle zu bündeln, der hoffentlich nie eintritt. Doch wir müssen vorbereitet sein, um in vollem Umfang handlungsfähig zu sein. Dazu gehört die Unterstützung der Polizei in den Ländern durch die Bundeswehr, die u.a. mit Spezialfahrzeugen und logistischem Know-how helfen kann. 
Dabei bleibt die Zuständigkeit bei den Ländern, diese agieren auf dem Boden der Verfassung: Die Anforderung und die Führung liegt bei den Innenministern und Polizeichefs der Länder.“

Der IMK-Vorsitzende: „Die Einigung zwischen den Ländern, eine gemeinsame Übung durchzuführen, legt einen Grundstein für die wirkungsvolle Zusammenarbeit zwischen Polizei und Bundeswehr im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.“
Bouillon zeigte sich erfreut darüber, dass viele Länder jetzt die Bereitschaft signalisiert haben, an den Übungen teilzunehmen, mehr als es in einem ersten Schritt möglich gemacht werden kann. Bouillon: „In den nächsten Tagen werden die Länder bestimmt, die als Übungsorte in Frage kommen. Die anderen Länder erhalten einen Beobachtungsstatus, damit das durch die Übungen erlangte Wissen weitergegeben werden kann.“ Auf lange Sicht würde allerdings das Ziel verfolgt, so Bouillon, dass in allen Ländern Deutschlands Übungen stattfinden werden.

Als Zeitpunkt für die erste Übung wurde Februar 2017 vereinbart.