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Ministerium für Inneres und Sport
 

Kommunales Straßenprogramm ist ein Renner

Pressemitteilung vom 22.02.2017 - 12:13 Uhr

Das Infrastrukturprogramm des Innenministeriums für die Instandsetzung kommunaler Straßen ist ein Renner. Inzwischen hat bereits die Hälfte der saarländischen Gemeinden reagiert und umgehend ihre Fördermittel erhalten. Damit sind innerhalb weniger Tage  rund 10 Millionen Euro des 20 Millionen Euro umfassenden Straßenprogramms ausgezahlt worden.

Die schnelle Umsetzung des Programms spricht für das Konzept des Innenministers. Um die Kommunen unkompliziert bei der Sanierung ihrer Straßen zu fördern, hat Klaus Bouillon Verfahrenswege vereinfacht, um die Kommunen zeitnah handlungsfähig zu machen.  Die Fördermittel werden unbürokratisch ausgezahlt. Zudem müssen die Kommunen keinen Eigenanteil leisten, so dass auch finanzschwache Städte und Gemeinden Straßensanierungen vornehmen können. 

Beim Infrastrukturprogramm für die Instandhaltung der Straßen hat man eine faire Verteilung der Fördersumme von 20 Millionen Euro erreicht, indem diese auf die jeweiligen kommunalen Anteile am Straßennetz umgelegt wurde.