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Ministerium für Inneres und Sport
 

De Maizière, Bouillon und die Deutsche Bahn AG kündigen Video-Pilotprojekt an Saar-Bahnhöfen an

Bei einem gemeinsamen Besuch des Saarbrücker Hauptbahnhofs am Donnerstag, 17. November 2016, haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Saar-Innenminister Klaus Bouillon verkündet, dass das Saarland in das Sofortprogramm der DB AG zur Videoüberwachung von kleineren Bahnhöfen aufgenommen wird.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (links) im Gespräch mit Peter Fuchs, Leiter Bundespolizeiinspektion Bexbach, und Saarlands Innenminister Klaus Bouillon (rechts).
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (links) im Gespräch mit Peter Fuchs, Leiter Bundespolizeiinspektion Bexbach, und Saarlands Innenminister Klaus Bouillon (rechts).

„Ich freue mich, dass es gelungen ist, dass Bahnhöfe im Saarland in das Sofortprogramm der DB AG aufgenommen werden und nunmehr an diesen Bahnhöfen Videoüberwachung realisiert wird“, sagt Minister Bouillon.
Welche Bahnhöfe hierbei berücksichtigt werden, werde gemeinsam mit der Deutschen Bahn und der Bundespolizei in den nächsten Monaten festgelegt werden, so Bouillon.
Darüber hinaus soll auch am Hauptbahnhof Saarbrücken die Videotechnik modernisiert werden.
„Die Modernisierung der Videotechnik an Bahnhöfen ist von besonderer Priorität“, erläutert Bundesminister de Maizière das Pilotprojekt. De Maizière weiter: „Der Einsatz moderner Videotechnik kann wesentlich dazu beitragen, die Sicherheit in Deutschland zu erhöhen. Tagtäglich nutzt die Bundespolizei Videoüberwachungs¬technik in einer Vielzahl von Bahnhöfen. Die Videoüberwachungstechnik trägt dazu bei, Straftaten aufzuklären, potentielle Täter von Tathandlungen abzuhalten und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen.“

De Maizière und Bouillon hatten sich zuvor am Morgen im saarländischen Innenministerium zum gegenseitigen Meinungsaustausch getroffen und u.a. über Themen wie Cyberkriminalität, Gewalt gegen Polizisten und das Videoüberwachungsverbesserungsgesetz diskutiert.

Beim anschließenden Besuch des Hauptbahnhofs und der EUROPA-Galerie stand die Video-Überwachung im Vordergrund. Hierbei wurde nicht nur der Einsatz von Kameras im Bahnhofsgebäude thematisiert, Minister Bouillon erläuterte auch die Möglichkeiten der Errichtung eines „einheitlichen Sicherheitsgürtels“, der die Fläche vom Bahnhofs-Ausgang bis zum unteren Eingang der EUROPA-Galerie und die komplette Saarbahnhaltestelle abdecken soll. Bouillon: „Hierzu laufen bereits Gespräche, in denen abgeklärt wird, wie das Projekt konkret umgesetzt werden kann.“
Bei einem abschließenden Statement der beiden Minister in der EUROPA-Galerie machte Bouillon, der derzeit auch den Vorsitz der Innenministerkonferenz innehat, erneut deutlich, weshalb der Einsatz von Videotechnik für ihn unverzichtbar ist.
„Ziel des Einsatzes der Videotechnik ist keine flächendeckende Observation, sondern der gezielte Schutz der Menschen und Rechtsgüter durch Überwachung bestimmter Örtlichkeiten“, erklärte Bouillon. „Mit den Überwachungsmaßnahmen werden potenzielle Straftäter abgeschreckt. Außerdem erhöhen sich die Chancen, Straftaten mit den vorhandenen Aufnahmen aufzuklären, wie aktuelle Beispiele gezeigt haben. Die Videotechnik ergänzt und optimiert zielgerichtet und effektiv den Einsatz unserer Polizeikräfte. Zum besseren Schutz von uns allen.“
 

Zum Hintergrund/Videoüberwachung an deutschen Bahnhöfen:
Die DB baut ihre Videoanlagen weiter konsequent aus, derzeit betreibt sie etwa 5000 Videokameras an rund 700 Bahnhöfen. Damit werden mehr als 80 Prozent der Fahrgastströme erfasst. In den Bahnhofsbetriebszentralen an bundesweit rund 50 Bahnhöfen werden Bilder live beobachtet. Auch die Bundespolizei kann die Bilder live verfolgen. Zusätzlich hat ausschließlich die Bundespolizei Zugriff auf die aufgezeichneten Videodaten.
DB und Bund investieren in den nächsten Jahren bundesweit 85 Millionen in den Ausbau der Videotechnik - zusätzlich zu den bestehenden Sicherheitsbudgets. Mit einem gemeinsamen Programm werden neue Videoanlagen aufgebaut und bestehende modernisiert.
Zusätzlich hat die DB zudem ein neues Programm zur dezentralen Videoüberwachung aufgesetzt, um die Videoüberwachung von Bahnhöfen rasch auszudehnen. Damit sollen künftig auch stark frequentierte kleine und mittlere Bahnhöfe ausgerüstet werden. Wenn erforderlich, können Aufzeichnungen etwa zur Aufklärung von Straftaten durch die Bundespolizei ausgelesen werden. DB und Bundespolizei wählen gemeinsam Stationen aus, auf denen das neue System installiert werden soll. Dabei sind Kriterien wie die Frequenz, etwaige Kriminalitätszahlen sowie Aspekte des Datenschutzes zu berücksichtigen.
In den vergangenen Jahren hat die DB auch die Zahl der mit Videotechnik ausgerüsteten Fahrzeuge stark erhöht. Inzwischen zählt die DB rund 27.000 Videokameras in Regional- und S-Bahnzügen. Damit hat sich die Zahl der mit Videotechnik ausgerüsteten Fahrzeuge in den letzten fünf Jahren nahezu verdoppelt. Knapp zwei Drittel aller Nahverkehrszüge verfügen inzwischen über Videotechnik.