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Polizei
 

Neue deutsch-französische Polizeikooperation

Landespolizeidirektion - Abteilung Bereitschaftspolizei und Police Nationale - Compagnies Républicaines de Sécurité üben wieder gemeinsam

Im Zusammenhang mit dem europäischen Einigungsprozess und der fortschreitenden Globalisierung ist es wichtig, dass die internationale polizeiliche Zusammenarbeit verstärkt und ausgebaut wird. Nicht nur mit Blick auf die weggefallenen stationären Grenzkontrollen an den Außengrenzen Deutschlands hat im Saarland die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zunehmend an Bedeutung gewonnen.

Directeur Zonal des Compagnies Républicanes de Sécurité-Est, Commissaire Divisionnaire Gilles Galliot und der Leiter der Abt. Bereitschaftspolizei Saarland, Ltd. Polizeidirektor Michael Engelbert - beide leiten auch dieses Mal die Kooperation
Directeur Zonal des Compagnies Républicanes de Sécurité-Est, Commissaire Divisionnaire Gilles Galliot und der Leiter der Abt. Bereitschaftspolizei Saarland, Ltd. Polizeidirektor Michael Engelbert - beide leiten auch dieses Mal die Kooperation

Innerhalb der Strukturen der Europäischen Union sind für solche Aktivitäten Regelungen mit völkerrechtlicher Qualität geschaffen worden, welche für grenzüberschreitende Einsätze entsprechende Rechtsgrundlagen enthalten.

Grundsätzlich nehmen die Sicherheitsbehörden der Staaten Frankreich und Deutschland die polizeilichen Aufgaben originär auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet wahr. In komplexen Situationen mit Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ist es nötig, dass sich die Polizeien beider Staaten unterstützen und, falls erforderlich, grenzüberschreitend zusammenarbeiten.

Nach dem Mondorfer Abkommen, in dem ausdrücklich die Basis geschaffen wurde, die polizeiliche Zusammenarbeit im deutsch-französichen Grenzraum zu üben, ist insbesondere mit dem Vertrag von Prüm (VvP) letztlich auf europäischer Ebene ein bedeutender Fortschritt in der polizeilichen Zusammenarbeit erzielt worden.
Der Vertrag ermöglicht gemeinsame Einsatzformen zur Gefahrenabwehr, grenzüberschreitendes Eingreifen zur Gefahrenabwehr bei gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben und Hilfeleistung bei Großereignissen und Katastrophen.

Ferner konkretisiert er die bisher bereits nach den Schengener Regelungen mögliche Zusammenarbeit der Polizeibehörden auf Ersuchen. Qualität und Effektivität der innerstaatlichen Polizeiarbeit sind verstärkt von der Leistungsfähigkeit der Strukturen europäischer Zusammenarbeit abhängig. Die Vorteile der nationalen Polizeiarbeit müssen sinnvoll mit den Möglichkeiten einer flexiblen und praxisorientierten internationalen Zusammenarbeit verknüpft werden.

"Una Fortissimus II" (Gemeinsam sind wir stärker)

Die nunmehr am 10. Juni 2011 angesetzte gemeinsame Übung geschlossener Polizeieinheiten von C.R.S.-Est und der Abteilung Bereitschaftspolizei des Saarlandes "Una Fortissimus II" ist von diesem Charakter geprägt. Sie fokussiert den Übungsinhalt auf ein realistisches Geschehen, das sozusagen aus dem Alltagsgeschehen einer Grenzregion gegriffen ist.

Die Veranstaltung  thematisiert gewalttätige Ausschreitungen anlässlich eines Fußballspieles. Dies ist ein Vorgang, wie er sich leider an fast allen Wochenenden nicht nur in Deutschland im Rahmen und am Rande solcher Sportveranstaltungen entwickelt.

Die fiktive Gegebenheit einer sportlichen Begegnung zwischen deutschen und französischen Ligamannschaften auf deutschem Hoheitsgebiet  mit entsprechendem wohlgesinntem Anhang und dem dazu gehörenden Hooligan-Klientel bietet die Kulisse.

Angesichts zu erwartender Rechtsverletzungen im Rahmen dieser Großveranstaltung hat die Polizei des Saarlandes im Vorfeld ein Ersuchen  an die C.R.S.-Est gerichtet, den polizeilichen Einsatz mit zu begleiten und präventiv auf die zahlreichen französischen Veranstaltungsteilnehmer zu wirken. Demnach können die französischen Polizeikräfte - entsprechend der angenommenen Lageentwicklung - direkt in den Einsatz eingebunden werden. Die Beachtung der Zuständigkeiten des Ministeriums für Inneres und Europaangelegenheiten und das dortige administrative Engagement wird in dieser Übung ebenfalls als gegeben erachtet.

Die Kreisstadt Homburg stellt für die Übung das Szenario am Waldstadion zur Verfügung.

Bereits im vergangenen Jahr absolvierten die hier beteiligten Sicherheitskräfte beider Nationen eine viel beachtete gemeinsame Übung in Toul (Meurthe et Moselle).

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