Siebte Integrationsministerkonferenz: Saarland übernimmt Vorsitz von Rheinland-Pfalz

Das Saarland übernimmt zum Samstag, 1. Oktober 2011, für ein Jahr den Vorsitz der Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer (Integrationsministerkonferenz/ IntMK). In einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch, 28. September 2011, im saarländischen Arbeitsministerium in Saarbrücken, hat die rheinland-pfälzische Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen und bisherige Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, Irene Alt, den Vorsitz und die Geschäftsführung an die für Integration zuständige saarländische Arbeits- und Sozialministerin Monika Bachmann übergeben.

„Ich freue mich, dass das Saarland für ein Jahr Vorsitzland der In-tegrationsministerkonferenz ist. Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr eine hervorragende Arbeit im Sinne der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund geleistet, an welche wir nun anknüpfen werden“, lobt Monika Bachmann die Kollegin aus Rheinland-Pfalz. „Als künftiges Vorsitzland widmen wir uns in den nächsten 12 Monaten besonders der Thematik ‚Gesundheit und Pflege‘ und setzen uns für einen besseren Zugang von Migrantinnen und Migranten zu Gesundheits- und Pflegestandards ein. Die Verbesserung der Kenntnisse über das deutsche Gesundheitswesen und die vielfältigen Angebote im Bereich der Altenhilfe, die Stärkung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Alten- und Krankenpflege und der Abbau sprachlicher Hemmnisse sind einige wichtige Aufgaben in diesem Handlungsfeld.“ Die Verbesserung der Teilnahme von Menschen mit Migrationshintergrund an Gesundheits- und Pflegeangeboten werde deshalb auch das Thema des III. Integrationskongresses der Integrationsbeauftragten der saarländischen Landesregierung, Frau Staatssekretärin Gaby Schäfer, am 19. Oktober 2011 in Dillingen sein.

Integrationsministerin Irene Alt erklärte: „Besonders wichtig ist der gemeinsame Länderbeitrag zum Nationalen Aktionsplan an die Ministerpräsidentenkonferenz. Der Aktionsplan ist eine Weiterentwicklung des Nationalen Integrationsplanes. Die weitere Bearbeitung liegt dann im Saarland.“ Die rheinland-pfälzische Ministerin betonte, die Länder hätten bei allen Unterschieden in ihren Ausgangsbedingungen und politischen Ansätzen ein gemeinsames Grundverständnis in der Integrationspolitik. Diese Tatsache spiegele sich auch in der Arbeit der Integrationsministerkonferenz wider, die unter dem Grundprinzip stehe: „Einheit im Ziel – Vielfalt der Wege“. Insgesamt werde Integration in Deutschland tagtäglich erfolgreich gelebt, sagt die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt.

Beide Ministerinnen wiesen darauf hin, dass zu einer erfolgreichen Integration eine Willkommenskultur gehört, die den anderen wertschätzt, ihn anerkennt, die Toleranz übt und Rücksicht nimmt. Integration ist ein wechselseitiger Prozess, der nicht allein von Zugewanderten Anstrengungen erfordert, sondern auch von der Aufnahmegesellschaft.

Ein wichtiges Anliegen der Integrationsministerkonferenz ist es, die Anerkennung ausländischer Abschlüsse zu vereinfachen. Nur so können die in der Gesellschaft vorhandenen Potentiale genutzt und dem künftigen Fachkräftemangel entgegen gewirkt werden. Beide Ministerinnen sehen in dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Anerkennung ausländischer Abschlüsse einen wichtigen Schritt. Sie wiesen allerdings auf zahlreiche Kritikpunkte der Länder hin. Insbesondere sei der Bund bislang seiner Verantwortung für eine Anerkennungsberatung und Nachqualifizierung noch nicht ausreichend nachgekommen.

Ministerin Monika Bachmann: „Die Einrichtung einer eigenen Fachministerkonferenz für den Bereich der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund war ein wichtiger und entscheidender Schritt, die Integration in Deutschland und in den Bundesländern weiter voranzubringen.“ Das eigenständig arbeitende Gremium führe die unterschiedlichen integrationspolitischen Handlungsfelder und Politiken zusammen und koordiniere die Zusammenarbeit mit anderen Fachministerkonferenzen. Außerdem erarbeite es Lösungen und Handlungsempfehlungen in drängenden Fragen der Integrationspolitik. Genannt seien dabei die Sicherung der Integrationskurse, der Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus unter Zugewanderten, die Verbesserung der Elternarbeit, die Netzwerke für Elternbildung, die Ausweitung früher Hilfen sowie die interkulturelle Öffnung im öffentlichen Dienst. Ministerin Monika Bachmann sagt dazu: „Auch die Vertretung und Mitarbeit in Gremien, Konferenzen und Ausschüssen macht deutlich, dass sich die Integrationsministerkonferenz etabliert hat.“ Ministerin Irene Alt bei Übergabe des Vorsitzes: „Nach einem Jahr Vorsitz in Rheinland-Pfalz wünsche ich nun dem Saarland ein erfolgreiches Jahr und freue mich auch weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit im Interesse der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.“

Als Zeichen für die gute Zusammenarbeit überreichte Ministerin Monika Bachmann der Integrationsministerin aus Rheinland-Pfalz ein Bild zum Thema Integration. Das Kunstwerk malte Familienministerin Bachmann gemeinsam mit Kindern des Theresienheims Saarbrücken und dem saarländischen Künstler Mike Mathes am Weltkindertag.

Hintergrund:

Die Integrationsministerkonferenz ist ein im Jahre 2006 entstandenes Gremium der freiwilligen Zusammenarbeit der Bundesländer auf dem Gebiet der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Sie ist somit die jüngste Fachministerkonferenz der Länder. Sie berät und beschließt über grundsätzliche und länderübergreifende Angelegenheiten. Das nächste Treffen der Integrationsministerinnen und -minister wird am 21. und 22. März 2012 im Landkreis Saarlouis stattfinden.