Hilfe für Grenzpendler: Task Force Grenzgänger im Arbeitsministerium eingerichtet – Start am 1. September

Monika Bachmann, Ministerin für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport, hat am Dienstag in der Landespressekonferenz gemeinsam mit Stefan Rabel, Leiter der Europaabteilung im Ministerium für Inneres, Kultur und Europa, das Konzept der Task Force Grenzgänger vorgestellt. Ministerin Monika Bachmann: „Die Task Force hilft rechtliche und administrative Hürden für Grenzpendler abzubauen und die Mobilität in der Großregion zu verbessern.“

In der Großregion pendeln täglich mehr als 200.000 Beschäftigte über eine nationale Grenze. Dies ist das größte Grenzgängeraufkommen innerhalb der Europäischen Union. „Trotz der guten Arbeitsmarkentwicklung sind die Rahmenbedingungen für eine grenzüberschreitende Beschäftigung weiterhin verbesserungsbedürftig“, sagt Monika Bachmann, „rechtliche und administrative Hemmnisse stehen einer verstärkten grenzüberschreitenden Arbeitnehmermobilität entgegen.“ Deshalb hat das zehnte Gipfeltreffen der Großregion am 1. Februar 2008 in Namur beschlossen, eine Task Force Grenzgänger in Saarbrücken einzurichten.
Die saarländische Landesregierung wurde beauftragt, die Federführung bei der Einrichtung der Task Force zu über-nehmen. Dem Saarland, vertreten durch das Arbeitsministerium als „federführendem Begünstigten“, steht die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens als sogenannter „operativer Partner“ zur Seite. Daneben treten Luxemburg, Rheinland-Pfalz, die Wallonie durch deren Arbeitsverwaltung FOREM sowie Lothringen, vertreten durch die Präfektur und den Regionalrat als sogenannte „strategische Partner“ auf. Insgesamt kooperieren sechs Partner in der Task Force Grenzgänger.

Aufgabe der Task Force ist es, juristische und politische Lösungsvorschläge für Fragen und Angelegenheiten von Grenzgängern und Unternehmen, die Grenzgänger beschäftigen, zu erarbeiten. Dabei beschäftigt sich die Task Force zukünftig insbesondere mit Fragen im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts. Aber auch Fragen zur Anerkennung von Bildungsabschlüssen, zur Besteuerung sowie Fragen zur Anerkennung von Berufsunfähigkeit werden von der Task Force bearbeitet. „Fragen und Problemstellungen von Pendlern ergeben sich aus der alltäglichen Arbeit der Beratungseinrichtungen EURES, aber auch der Kammern, der Gewerkschaften, der Träger der Sozialversicherung oder der Arbeitsverwaltungen sowie aus den wissenschaftlichen Erkenntnissen der Interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle - IBA“, sagt Monika Bachmann, „daher ist eine enge Zusammenarbeit mit diesen Akteuren des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes unverzichtbar.“

Die Task Force ist keine direkte Anlaufstelle für Grenzgänger und keine Beratungsstelle. Sie ist Bindeglied zwischen den Arbeitsmarktakteuren der Großregion und den politischen Entscheidungsträgern auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene. Ihnen wird sie Vorschläge zur grundsätzlichen Verbesserung der Arbeitskräftemobilität in der Großregion unterbreiten. Die Geschäftsstelle der Task Force Grenzgänger befindet sich in den Räumlichkeiten des Arbeitsministeriums. Vier Juristinnen und eine Verwaltungsfachkraft nehmen dort zum 1. September die Arbeit auf. Damit beginnt die operative Phase der Task Force Grenzgänger. Die Personalrekrutierung erfolgte durch das federführende Arbeitsministerium unter Einbindung der Projektpartner der Großregion. Das Projekt ist zunächst auf vier Jahre ausgelegt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1.517.100 Euro. Davon werden 50 Prozent aus EU-Mitteln über das Programm INTERREG IV A finanziert (= 758.550 Euro), die restlichen 50 Prozent finanzieren die sechs Partnerregionen anteilig.

Hintergrund: Die Großregion besteht aus der französischen Region Lothringen, den beiden deutschen Bundesländern Rheinland-Pfalz und Saarland, dem Nationalstaat Luxemburg, der belgischen Region Wallonien mit der französischen Gemeinschaft Belgiens sowie der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Insgesamt umfasst die Großregion eine Fläche von 65.000 Quadratkilometern, in der 11,3 Millionen Menschen leben. Im Jahr 2010 zählt der europäische Kernraum an Saar, Mosel und Maas knapp 204.000 Grenzgänger.