Sie befinden sich hier:
Beginn Textbereich:
Europaminister Stephan Toscani verurteilt Medienzensur in Ungarn
„Medienfreiheit ist ein bedeutender Pfeiler unserer europäischen Demokratie. Die Pläne der ungarischen Regierung widersprechen klar den EU-Verträgen“, so Stephan Toscani.
Der saarländische Europaminister Stephan Toscani fordert die EU-Kommission zu einem strikten Vorgehen gegen die ungarische Regierung auf, falls die Pläne zu einer scharfen Kontrolle der Medien weiter verfolgt werden. „Medienfreiheit ist ein bedeutender Pfeiler unserer europäischen Demokratie. Die Pläne der ungarischen Regierung widersprechen klar den EU-Verträgen“, so Stephan Toscani.
Insbesondere mit Blick auf die EU-Ratspräsidentschaft, die Ungarn am 1. Januar 2011 übernimmt, müsse die EU-Kommission gegen den massiven Angriff auf europäische Grundwerte vor-gehen. „Das ist ein Angriff auf die freie Meinungsbildung. Die Pressefreiheit ist ein festgeschriebener Grundwert aller EU-Bürgerinnen und -Bürger. Wer Journalisten mundtot machen will, attackiert die Idee der Demokratie.“
|
