IT-Strategie

Der IT-Planungsrat wurde als Abstimmungsgremium zwischen Bund und Ländern für den IT-Bereich errichtet. Hierzu wurde mit Art. 91 c GG eine Grundlage für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im IT-Bereich geschaffen.
„Bund und Länder können bei der Planung, der Errichtung und dem Betrieb der für ihre Aufgabenerfüllung benötigten informationstechnischen Systeme zusammenwirken.“
Im Staatsvertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats werden die Aufgaben des IT-Planungsrates wie folgt beschrieben: die Koordinierung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik, die Beschlussfassung über fachunabhängige oder fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards, die Steuerung von eGovernment-Projekten, die Planung und Weiterentwicklung des Verbindungsnetzes.
Zur organisatorischen Unterstützung wurde eine Geschäftsstelle beim Bundesinnenministerium eingerichtet. Der IT-Planungsrat tagt etwa dreimal pro Jahr. Vertreter des Saarlandes im IT-Planungsrat ist Herr Staatssekretär Wack. Die Vorbereitung der Sitzungen erfolgt durch Herrn Schwarz, IT-Innovationszentrum. Im Rahmen der Vorbereitung werden jeweils, neben den Ressorts der Landesverwaltung, auch der saarländische Landkreistag, sowie der eGo-Saar um Stellungnahme gebeten, um die Interessen der saarländischen Kommunen im Planungsrat berücksichtigen zu können.
Der IT-Planungsrat hat in 2011 neben der nationalen eGovernment-Strategie ein konkretes Schwerpunktprogramm beschlossen. Weitere Informationen zum IT-Planungsrat finden Sie im Internet unter: www.it-planungsrat.de.