Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr lässt Luftreinhalteplan zur Verringerung der Stickstoffdioxidbelastung in Saarbrücken aufstellen - Landeshauptstadt Saarbrücken sichert enge Kooperation zu

Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr hat damit begonnen, für Teile des Stadtgebietes von Saarbrücken einen Luftreinhalteplan zu erarbeiten. Die Aufstellung eines solchen Plans ist erforderlich, da für die Komponente Stickstoffdioxid (NO2) an der Verkehrsmessstation für Luftschadstoffe in der Mainzer Straße für das Jahr 2009 ein Mittelwert von 43 µg/m3 festgestellt wurde. Erlaubt waren nach dem EU-Recht maximal 42 µg/m3.

Für das Jahr 2010 wird der Grenzwert europaweit erneut um 2 µg/m3 auf 40 µg/m3 gesenkt. Dieser Grenzwert gilt dann auch für die kommenden Jahre.

Die EU-Luftqualitätsrichtlinie sieht vor, dass bei Überschreitung eines gültigen Grenzwertes ein Luftreinhalteplan aufgestellt wird, der langfristig die Einhaltung des Grenzwertes sicher stellt. Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr hatte bereits auf Grundlage der Prognosen des beim Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) betriebenen Immissionsmessnetzes Saar (IMMESA) vorbereitende Maßnahmen zur Aufstellung eines Luftreinhalteplans in die Wege geleitet. Die endgültige Bestätigung der Grenzwertüberschreitung erfolgte durch die Mitteilung des LUA vom 01. Februar 2010. Der fertige Luftreinhalteplan ist nun bis Mitte 2011 zu erstellen.

„Die Luftqualität im Saarland und insbesondere in Saarbrücken ist in den letzten Jahren nicht schlechter geworden“, stellt Umweltministerin Simone Peter fest. „Die festgestellte Grenzwertüberschreitung geht auf die deutliche Absenkung des Grenzwertes zurück. Wir wollen die Aufstellung eines Luftreinhalteplans jedoch nicht als rein formale Pflichtaufgabe begreifen, sondern auf lokaler Ebene einen Beitrag zu einer weiteren Verbesserung der Luftqualität liefern“, so Peter.

Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr hat bereits Kontakt mit der Landeshauptstadt Saarbrücken aufgenommen. Es wurde eine gemeinsame Projektgruppe aus Experten des Umwelt-, des Verkehrs- und des Stadtplanungsbereiches des Landes und der Stadt zur Erarbeitung des Planes eingerichtet. Der Planentwurf wird der Öffentlichkeit und den Verbänden nach Fertigstellung bekannt gegeben. Es besteht dann die Möglichkeit, Stellung zu nehmen und eigene Vorschläge zu machen.

Der Umweltdezernent der Landehauptstadt Saarbrücken, Kajo Breuer, sieht im Luftreinhalteplan eine große Chance zur mittel- und langfristigen Verbesserung der Belastungssituation in der Stadt. „Es ist erfreulich, dass sich die Luftqualität in den letzten Jahren nicht verschlechtert hat. Das sollte uns aber nicht zufrieden stellen. Wir wollen die gemeinsame Arbeit am Plan zum Anlass nehmen, die Stickstoffdioxidbelastung durch geeignete Maßnahmen dauerhaft und spürbar zu verringern. Um dieses lohnenswerte Ziel zu erreichen, werden wir selbstverständlich sehr eng mit dem Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr auf allen Ebenen zusammenarbeiten“, so Kajo Breuer.

Hintergrund:
Die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid hat sich in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich verringert. Insbesondere dort, wo in der Vergangenheit der Einfluss der industriellen Emissionen auf die Gesamtbelastung hoch war, haben sich die gemessenen Werte gegenüber 1990 mehr als halbiert. An den Standorten, an denen der Einfluss des Straßenverkehrs besonders hoch ist, ist der Rückgang weniger deutlich aber immer noch signifikant. Seit einigen Jahren stagnieren die Werte. Die Grenzwertüberschreitung an der Verkehrsmessstation in Saarbrücken geht demnach nicht auf einen Anstieg der NO2-Belastung zurück, sondern auf eine kontinuierliche Absenkung des Grenzwertes in den letzten Jahren, mit der die Reduzierung der Belastung nicht Schritt halten konnte. In Deutschland wird der Grenzwert für NO2 an rund der Hälfte der Verkehrsmessstationen nicht eingehalten. Teilweise liegen die gemessenen Werte über 60 µg/m3.
Stickstoffdioxid wirkt in hohen Konzentrationen reizend vor allem auf die Atemwege. In den üblicherweise festgestellten Konzentrationen in der Umgebungsluft sind keine oder kaum Auswirkungen auf die Gesundheit oder das Wohlbefinden festzustellen. NO2 kann aber auch bereits in geringen Konzentrationen bestehende Allergien verstärken. Grundsätzlich korreliert die NO2-Konzentration mit der Häufigkeit des Auftretens von Atemwegserkrankungen.
Für den in den vergangenen Jahren im Vordergrund stehenden Luftschadstoff Feinstaub (PM10) werden die Grenzwerte an allen saarländischen Messstationen weiterhin sicher eingehalten.