Ministerpräsident Müller und Europaminister Rauber beim 11. SaarLorLux-Gipfeltreffen auf Schloss Senningen in Luxemburg

Am Freitag, 17. Juli 2009, trafen sich die Mitglieder des 11. Gipfels der Großregion SaarLorLux auf Schloss Senningen in Luxemburg. Unter Vorsitz Luxemburgs, repräsentiert durch Premierminister Juncker und Minister Halsdorf, hatten sich die höchsten Vertreter der Partnerregionen der Großregion turnusgemäß eingefunden, um Bilanz zu ziehen und die nächsten Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf den Weg zu bringen.

Im Mittelpunkt des luxemburgischen SaarLorLux-Gipfels stand die Bilanz der gemeinsamen Aktivitäten der zurückliegenden 18 Monate, die unter anderem von Projekten der gemeinsamen Raumplanung und -entwicklung geprägt waren. Es bestand Einhelligkeit unter den Gipfelteilnehmern, dass das von Luxemburg gewählte Arbeitsprogramm sehr ambitioniert war und auch im Vergleich zu den vorherigen Gipfelpräsidentschaften neue Maßstäbe gesetzt hat.

Erfolgreich war vor allem die systematische Einführung von Fachministertreffen, die zum Teil weitreichende Beschlüsse, wie etwa die Zusammenarbeit der Hochschulen betreffend, vorbereitet und verabschiedet hatten. Auch die Durchführung des EU-Projektes Metroborder mit dem Ziel der Schaffung einer „grenzüberschreitenden polyzentrischen Metropolregion“ der Großregion wurde als besonders gelungen begrüßt.

Als weiteren Erfolg bewerten Ministerpräsident Müller und Europaminister Rauber die Beschlussfassung für ein gemeinsames Gipfelsekretariat in Form eines „Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ)“, die vom luxemburgischen Gipfelvorsitz vorbereitet worden war. Außerdem wurde beschlossen, die Einrichtung einer „Task Force Grenzgänger“, einer Lösungsstelle für Grenzgängerprobleme etwa in den Bereichen Sozialrecht, Arbeitsrecht, bei der Besteuerung oder auch bei der Anerkennung von Bildungsabschlüssen, in der Großregion unter saarländischer Federführung zügig weiter voranzubringen. Die diesbezügliche Pilotphase soll spätestens im letzten Quartal diesen Jahres im Rahmen des saarländischen Gipfelvorsitz beginnen.

Ministerpräsident Müller hat für das Saarland, das die Präsidentschaft des Gipfels der Großregion von Luxemburg übernimmt, einen Ausblick auf den 12. Gipfel unter saarländischen Vorsitz gegeben. Der nächste Gipfel wird unter dem Motto „Mobilitätsinitiative für die Großregion“ stehen. Ministerpräsident Müller: „Ziel ist es, mit gemeinsamen Maßnahmen Auswege aus der aktuellen Wirtschafts- und Strukturkrise zu finden und deren Folgen in der Großregion gemeinsam zu bewältigen. Hierzu gehört auch, die Mobilität auf den grenzüberschreitenden Arbeitsmärkten zu verbessern. Diesem Ziel dient unter anderem die „Task Force Grenzgänger“, zu deren Einrichtung das Saarland vom Gipfel beauftragt wurde und für die das Saarland bereit ist, entsprechende Vorleistungen zu erbringen“. Es gehe der saarländischen Präsidentschaft außerdem darum, im Hinblick auf die zahlreichen, schon bestehenden Projekte neuen Schwung und Bewegung in deren – teilweise zögerliche – Umsetzung zu bringen. Die Mobilitätsinitiative soll auch die innere Struktur der Großregion im Sinne des „Zukunftsbildes 2020“ voranbringen, so Müller weiter. Nachdem es nunmehr einen Beschluss des Gipfels zur Rechtsform gebe, soll rasch ein funktionierendes Gipfelsekretariat etabliert werden, um den stetig wachsenden Koordinationsbedarf des Gipfels noch besser zu bewältigen.