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Stadt-Vision-Saar
Zahlreiche Städte und Gemeinden im Saarland haben heute mit Problemen zu kämpfen, die aus ökonomischen, ökologischen, sozialen, städtebaulichen und infrastrukturellen Defiziten resultieren und die in ihrer Summe die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen beeinträchtigen. Die Stadtentwicklung steht somit vor der Aufgabe, die soziale Abwärtsentwicklung in gefährdeten Stadtteilen aufzuhalten. In den vergangenen Jahren haben sich die städtebaulichen Entwicklungsstrategien schwerpunktmäßig darauf konzentriert, städtebauliche Missstände zu beseitigen.
Die Erfahrung hat jedoch gezeigt, dass die komplexen Probleme wie die hohe Arbeitslosigkeit, die Zunahme einkommensschwacher Haushalte sowie die zunehmende Perspektivlosigkeit der Jugendlichen und die daraus resultierenden sozialen Brennpunkte durch eine solche Herangehensweise in ihrer Entwicklung nicht mehr umzukehren sind. Vielmehr müssen Strategien gefunden werden, die die klassische Städtebauförderung mit ihrem primär baulichen Ansatz ergänzen und weiter entwickeln. Mit dem 1999 ins Leben gerufenen Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ wurde ein neuer Weg der Städtebauförderung eingeschlagen, der eben diesem Anspruch Rechnung trägt. Dieses Programm geht davon aus, dass nur durch gezielte, ressortübergreifende Maßnahmen eine nachhaltige Entwicklung erreicht werden kann. Gegenüber der klassischen Städtebauförderung kennzeichnet sich das Programm Soziale Stadt durch neue Akzente
Seit der Einführung des Landesprogramms „Stadt-Vision-Saar“ im Jahr 2000 werden alle Städte und Gemeinden im Saarland aufgefordert, Förderungsanträge für besonders benachteiligte Gebiete einzureichen. Bis Ende 2002 wurden 14 Programmgebiete in das Förderprogramm aufgenommen. Die Gemeinden haben integrierte Handlungskonzepte erarbeitet, die die Stärken und Schwächen der Programmgebiete aufzeigen, Ziele sowie Ansätze zur Problemlösung formulieren und Projekte und deren geplante Finanzierung darstellen. Nach Ablauf der ersten Hälfte des Förderzeitraums wurde das Programm im Rahmen der Halbzeitbewertung im Jahr 2003 einer Überprüfung durch ein unabhängiges Institut unterzogen. Beleuchtet wurden u.a. die Fragen, ob die Fördermittel zielgerichtet und effizient eingesetzt wurden und inwieweit die gewählte Strategie zur Lösung der Probleme bislang erfolgreich umgesetzt wurde, welche Probleme sich ergeben haben und welche Konsequenzen sich hieraus für die Fortsetzung des Programms ergeben. Auf der Grundlage dieser Bewertung wurden Empfehlungen des Evaluators zur Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte ausgesprochen, um Fehlentwicklungen vorzubeugen, die Strategie ggf. an sich ändernde Rahmenbedingungen und Entwicklungen anzupassen und so den Erfolg des Programms zu gewährleisten.
Die Landesregierung legt großen Wert darauf, dass die Vorschläge zu Projekten und die Auswahl der notwendigen Maßnahmen und ihre Ausgestaltung im einzelnen unter Mitwirkung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger erfolgt (sog. Bottom-up-Prinzip), und dass die Umsetzung der städtischen Konzepte von einem wirksamen Stadtteilmanagement begleitet wird. |