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Beobachtungsbereich "Scientology Organisation" (SO) 2009Die Feststellung der ständigen Konferenz der Innenminister und –senatoren der Länder (IMK) vom 05./06. Juni 1997, dass hinsichtlich der Scientology-Organisation (SO) tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen und deshalb die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden gegeben sind, gilt unverändert fort. Der weltweit tätigen Organisation werden in Deutschland ca. 5.000 bis 6.000 Mitglieder zugerechnet. Nach Eigenangaben der SO beträgt die Zahl der Mitglieder 12.000. Nach Feststellung der Verfassungsschutzbehörden ist die SO strukturell in Deutschland unverändert mit 10 „Kirchen“ und 14 „Missionen“ vertreten. Im Saarland unterhält die SO nach wie vor keine organisatorischen Einrichtungen. Ihre weniger als 20 hier bekannten Mitglieder werden von außersaarländischen Institutionen mitbetreut. Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) des Saarlandes vom 27. April 2005 erfolgt die Beobachtung der SO durch das Landesamt für Verfassungsschutz ohne Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel. Im vergangenen Jahr wurden im Saarland keine öffentlichkeitswirksamen Aktionen der SO festgestellt. |