EFRE - Prioritätsachse 3

In dieser Prioritätsachse geht es insgesamt darum, die „weichen“ Standortfaktoren in den Städten und in der Region aufzuwerten und damit die Attraktivität als Wirtschaftsund Lebensraum zu erhöhen. Die dritte Prioritätsachse konzentriert sich insbesondere auf die Bewältigung konkreter Probleme der Region bzw. der Städte und Gemeinden. Primär gilt es, Standorte, die z. B. durch städtischen Erneuerungsbedarf benachteiligt sind, in ihrem Aufholprozess zu unterstützen. Die nachhaltige Wiedernutzung und (kulturelle) Inwertsetzung sind hierbei ein besonderes Anliegen. Gleichzeitig sollen Stärken und Potenziale im Hinblick auf eine Diversifizierung der saarländischen Wirtschaft insbesondere auch in touristischer Hinsicht genutzt und ausgebaut werden. Darüber hinaus kommt dem Ressourcenschutz eine besondere Bedeutung zu, der zudem ein besonderes Innovationspotenzial besitzt und somit einen zweifachen Beitrag im Hinblick auf die Lissabon- und Göteborg-Ziele leisten kann.

Nachhaltige Stadtentwicklung

Bereits in der Ende 2006 ausgelaufenen Periode der Strukturfondsprogramme hat die Landesregierung des Saarlandes der Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung als wichtigem Motor des notwendigen Strukturwandels ein erhebliches Gewicht beigemessen. Das Saarland misst den städtischen Gebieten auch weiterhin einen hohen Stellenwert zu und ist bestrebt, die erfolgreichen Ansätze aus der Förderperiode 2000-2006 unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen fortzuentwickeln und dabei den integrierten Ansatz der Gemeinschaftsinitiative URBAN II einzubeziehen.
 
Entsprechend Artikel 8 der EFRE-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1080/2006) soll daher im Sinne partizipativer, integrierter und nachhaltiger Strategien der starken Konzentration von wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Problemen in den städtischen Gebieten begegnet werden. Dieser integrierte Ansatz wurde im Saarland bereits in Schwerpunkt 3.1 „Lebenswerte Stadtstrukturen“ des Ziel-2-Programms 2000-2006 mit Erfolg umgesetzt. Zur weiteren Stärkung der Städte werden 2007-2013 auf die jeweilige städtische Situation ausgerichtete Maßnahmebündel erarbeitet und umgesetzt, die sich an den Handlungsvorschlägen der Europäischen Kommission orientieren.

In der Förderperiode 2007 – 2013 soll insbesondere das Großprojekt „Stadtmitte am Fluss“ mittels EFRE-Unterstützung realisiert werden. Das Saarland beabsichtigt einen entsprechenden Großprojektantrag bei der EU-Kommission zur Genehmigung einzureichen. Mit der entsprechenden Genehmigung würden die für die nachhaltige Stadtentwicklung vorgesehenen EFRE-Mittel vorrangig auf die Landeshauptstadt konzentriert. Sollte der Antrag nicht oder nur mit einem geringeren Finanzvolumen (EU-Anteil) genehmigt werden, sollen vorrangig in den zentralen Orten des Saarlandes Maßnahmen der nachhaltigen Stadtentwicklung gefördert werden.
Die nachhaltige Stadtentwicklung soll unter anderem gefördert werden mittels Steigerung des Wirtschaftswachstums, Sanierung der physischen Umwelt, Neuerschließung von brachliegenden Flächen, Erhaltung und Aufwertung des Natur- und Kulturerbes, Maßnahmen zur Förderung der unternehmerischen Initiative, der lokalen Beschäftigung und der kommunalen Entwicklung sowie Bereitstellung von Dienstleistungen für die Bevölkerung, die den sich ändernden demografischen Strukturen Rechnung tragen.
Damit sollen die Städte in ihrer regionalen Wachstumsfunktion nachhaltig gestärkt werden.

Besonders hervorzuheben sind dabei folgende Ansatzpunkte:

• Stärkung der Attraktivität von Städten im Bereich Verkehr, Dienstleistungen, Umwelt und Kultur. Diese Bereiche sind entscheidend, um Investitionen und hoch qualifiziertes, mobiles Personal in Hightech-Sektoren oder Sektoren mit hoher Wertschöpfung anzuziehen.

• Herstellung eines Gleichgewichts zwischen verschiedenen Städten. Die strategische Rolle großstädtischer Gebiete soll gestärkt werden, wobei die städtische Ausbreitung kontrolliert und kleine und mittlere Städte attraktiver werden sollten. Verstärkung der Beziehungen zwischen städtischen, ländlichen und Vorstadtgebieten.

• Stärkung der Rolle von Städten als Wachstumspfeiler zum Erreichen der Ziele der Lissabon-Strategie, Förderung der Unternehmertätigkeit, von Innovation und der wissensbasierten Wirtschaft sowie von KMU.

• Verbesserung der Einstellungschancen und Verringerung der Unterschiede zwischen unterschiedlichen sozialen Gruppen und Wohnvierteln.

• Bekämpfung von Verbrechen und der Angst vor Verbrechern

• Verbesserung der Durchführung städtischer Interventionen. Dies bedeutet, alle relevanten Akteure zu beteiligen, eine stärkere Rolle von Kommunen zu fördern, das richtige Maß in der Raumplanung zu erzielen und gute Planungs- und Managementpraktiken anzuregen.

• Netzwerke und Austausch von Erfahrungen.

• wirksamer Gebrauch von intelligenten Finanzierungsmöglichkeiten für die städtische Erneuerung und Entwicklung.

Die Förderung der Maßnahmen soll auf der Grundlage integrierter Konzepte einer plausiblen, auch mit den Nachbargemeinden abgestimmten Strategie einer gesamtstädtischen und für die Stadtteile authentischen Strategie folgen. Alle Maßnahmen sollen darauf ausgerichtet werden, Investitionen anzureizen, Arbeitsplätze zu schaffen und den Menschen in den Städten gute Lebens- und Arbeitsbedingungen zu bieten. Im Vordergrund aller Maßnahmen steht daher, die Gesamtleistungsfähigkeit der Städte zu steigern und sie als Wachstumspole der Region zu festigen und auszubauen, auch unter Berücksichtigung von Risikoprävention im Hinblick auf Hochwasserschutz.

Aufgrund der positiven Erfahrungen der Förderperiode 2000-2006 ist geplant, von der Option in Artikel 34 Abs. 2 der Verordnung (EG) 1083/2006 Gebrauch zu machen und Mittel für Maßnahmen einzusetzen, die in den Interventionsbereich des ESF fallen, um die soziale Dimension der Stadtentwicklung angemessen berücksichtigen zu können. Es ist weiterhin angedacht, die Initiative JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas) zur Unterstützung der nachhaltigen Stadtentwicklung zu nutzen.

Ausbau der touristischen Infrastruktur durch Aufwertung des Natur- und Kulturerbes und Erschließung zusätzlicher Wachstumspotenziale

Es stellt eine wirtschafts- und strukturpolitische Aufgabe von hoher Priorität dar, durch Förderung von touristischen Infrastrukturen den Anreiz für private Investitionen zu schaffen. Der weitere Ausbau der touristischen Infrastruktur bietet die besondere Chance, das endogene Potenzial und den natürlichen Reichtum der Region touristisch zu entwickeln und zu nutzen. Auf diese Weise bietet sich die Möglichkeit, vorhandene Wachstumsreserven im saarländischen Tourismus auszuschöpfen und positive
Beschäftigungseffekte zu erzielen.

Das Saarland verfügt über eine Vielzahl von Sehenswürdigkeiten, die auf eine touristische Erschließung warten. Neben Maßnahmen zur Aufwertung des Naturerbes sind ebenso Unterstützungen für das reichhaltige Kulturerbe vorgesehen. Die Schwerpunkte des Masterplanes „Aktivurlaub und Funsport“ (z. B. Ausbau von Rad- und Wanderwegen) sowie „Inszenierte Kulturgeschichte“ (z. B. Inwertsetzung der saarländischen Industriekultur oder des römischen und keltischen Erbes) greifen bereits diese Strategie der Kommission auf und sind Gegenstand der saarländischen Infrastrukturförderpolitik. Zudem verbindet das Saarland seine touristische Weiterentwicklung und Förderung schon seit jeher mit der Wahrung umweltpolitischer Belange. Dem Schutz des Naturund Kulturerbes wird dabei von vornherein eine große Bedeutung beigemessen, um nicht zuletzt auf diese Weise ein ausgewogenes Verhältnis zwischen wirtschaftlichen und ökologischen Erfordernissen entweder zu erhalten oder wiederherzustellen.

Tourismus im Saarland ist daher auch immer nachhaltiger Tourismus. Abgesehen von der Förderung der touristischen Basisinfrastruktur, die ständig an die sich wandelnden Gästewünsche und Marktverhältnisse angepasst werden muss, um weiterhin ein attraktives, zeitgemäßes und marktgerechtes Angebot erhalten zu können, wird damit auch auf Infrastruktureinrichtungen abgezielt, die zur Saisonverlängerung beitragen, witterungsunabhängig sind und den Gästen ein erlebnisorientiertes Angebot präsentieren.
Angesichts der schwierigen Markt- und Konkurrenzsituation müssen ständig neue Ansätze für die Weiterentwicklung des Tourismus im Saarland gesucht und umgesetzt werden. Hierbei gilt es, Konzepte für neue Marktsegmente, touristische Masterpläne oder auch neuartige Service- und Qualitätsmaßnahmen/-konzepte zu entwickeln. Eine regelmäßige Strategieüberprüfung bzw. Neuausrichtung auf Markttendenzen ist für eine Region wie das Saarland notwendig, um frühzeitig und flexibel Tourismusinvestitionen  gezielt einsetzen zu können.

Landschaftliche und kulturhistorische Reize sowie das Besondere einer Grenzlandschaft sind die Trümpfe, die das Saarland unverwechselbar machen und ihm eine konkurrenzfähige Nische im hart umkämpften Destinationsmarketing verschaffen.
Insbesondere die Zusammenarbeit mit den Partnern in der Großregion gewährt gleichzeitig den Ausbau grenzüberschreitender Angebote.
Ziel der Infrastrukturförderung im Saarland ist es, insbesondere das endogene touristische Potenzial der jeweiligen Gebiete und Regionen zu stärken. In dieser Hinsicht gilt es auf der einen Seite die vorhandenen touristischen Stärken weiter auszubauen, um z. B. im städtischen Ballungsraum die Zeugnisse der industriekulturellen Vergangenheit touristisch auszubauen und zu nutzen (Stichwort: Inszenierte Kulturgeschichte).

Auf der anderen Seite bietet die touristische Aufwertung gerade auch im ländlichen Raum große Chancen, das Natur- und Kulturerbe überregional nachhaltig zu präsentieren (Stichwort: Aktivurlaub und Funsport) und damit den strukturellen Wandel im Saarland zu komplettieren.

Förderung von Zukunftsenergien und Ressourceneffizienz

Wegen der Endlichkeit der fossilen Energieressourcen und aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes ist es notwendig, zu einer nachhaltigeren, zukunftsfähigen Energieversorgung zu finden. Daher gilt es, den Energiebedarf zu reduzieren, Energie rationell zu verwenden und verstärkt erneuerbare Energien zu nutzen. Hierzu müssen einerseits neue Techniken in diesem Bereich entwickelt und demonstriert werden, andererseits sind, trotz der gestiegenen Marktpreise für Erdöl und Erdgas, auch einige ausgereifte Techniken noch nicht wirtschaftlich zu betreiben. Deshalb sollen Vorhaben zur Energieeinsparung, zur rationellen Energienutzung und zur Marktdurchdringung mit erneuerbaren Energien sowie zur Entwicklung von neuen Verfahren und Innovationen in diesem Bereich gefördert werden.

Energie- und Wohnungsbauexperten verdeutlichen immer wieder, dass Energie, die nicht ver(ge)braucht wird - erreicht beispielsweise durch Wärmedämmmaßnahmen im Gebäudebestand -, zu den höchsten Energieeinsparungen führt. Genau dort setzt das Förderprogramm an. Im Rahmen dieses Förderbereiches können investive und nicht investive Vorhaben im privaten und öffentlichen Sektor gefördert werden, darunter Vorhaben mit Demonstrationscharakter. Gegenstand der Förderung sind u.a. Blockheizkraftwerke, Fotovoltaikanlagen, Entwicklungs-, Pilot- und Demonstrationsvorhaben.