Strukturfondsförderung im Saarland

Aktuelle Förderperioden:

 Förderperiode 2007-2013 

Die EU-Strukturfonds sind für die kommende Förderperiode 2007-2013 neu ausgerichtet. Das Budget beträgt 308,041 Milliarden Euro. Für die neue Förderperiode 2007-2013 gelten neue Ziele:

 Ziel 1: Konvergenz 

Dieses Ziel treibt die wirtschaftliche Beschleunigung der europäischen Staaten und Regionen an, die am wenigsten entwickelt sind. Es wird durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF) und den Kohäsionsfonds finanziert. Die Prioritäten dieses Zieles sind Humanressourcen, Innovation, Wissensgesellschaft, Umwelt und Verwaltungseffizienz. Die Finanzierungsmöglichkeiten für den EFRE und den ESF beziehen sich auf die Regionen, deren BIP pro Einwohner unterhalb von 75 % des europäischen Durschnitts liegen,was nicht für das Saarland gilt! Die Finanzierungsmöglichkeiten für den Kohäsionsfonds betreffen die Staaten, deren Bruttonationaleinkommen geringer als die 90 % des europäischen Durchschnitts sind. Die peripheren Regionen erhalten eine spezielle Finanzierung vom EFRE.

 Ziel 2: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung

Dieses Ziel ist unteranderem für das Sarland gültig: Es richtet sich an alle Regionen der europäischen Union, die nicht vom Ziel der Konvergenz betroffen sind. Angestrebt wird die Verstärkung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit, der Beschäftigung und der Attraktivität der Regionen. Innovation, Förderung des unternehmerischen Geistes und Umweltschutz sind Schlüsselthemen dieses Zieles. Der EFRE und der ESF finanzieren dieses Ziel im Saarland mit rund 350 Mio. Euro.

 Ziel 3: Europäische territoriale Zusammenarbeit

Dieses Ziel ist mit der Initiative INTERREG der vorigen Programmationsperioden vergleicbar. Finanziert mit EFRE-Mitteln, unterstützt dieses Ziel den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den europäischen Regionen, die Entwicklung von gemeinsamen Konzepten in den Städten und Kreisen, sowie die wirtschaftliche Entwicklung unter besonderer Berücksichtgung der uUmweltfrundlichkeit an.

Erstellen der Strukturfondsprogramme

Zur Grundlage der Europäischen Strukturfondsförderung verabschiedete der Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments am 6. Oktober 2006 die Strategischen Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft.

Nun war jeder Mitgliedsstaat dazu aufgerufen, einen Nationalen Strategischen Rahmenplan (NSRP) zu erstellen, der die Kohärenz zwischen dem Fonds und den strategischen Vorgaben der Gemeinschaft gewärleistet und darüber hinaus eine Liste der jewiligen Operationellen Programme enthält. Der NSRP für Deutschland wurde von Bund und Ländern gemeinsam erarbeitet und am 19. März 2007 verabschiedet.

In einem nächsten Schritt wurden nun die Operationellen Programme erstellt. In Deutschland haben die 16 Bundesländer jeweils ein Operationelles Programm für den EFRE und den ESF aufgestellt. Hinzu kamen ein EFRE-Programm des Bundes für Verkehrsinvestionen, ein ESF-Programm des Bundes sowie die transnationalen operationellen Programme für das dritte Ziel, die Europäische territoriale Zusammenarbeit ("Interreg"). In den Operationellen Programmen werden die Prioritätsachsen für den Einsatz der Fonds beschrieben und in einem Finanzierungsplan quantifiziert. Bis Ende 2007 waren alle 18 Operationellen Programme für Deutschland und seine Länder von der EU-Kommission rückwirkend zum 1. Januar 2007 genehmigt.

Förderperiode 2000-2006

Ziel 1:

Förderung von Regionen mit Entwicklungsrückstand gemessen am BIP je Einwohner in der Region: max. 75 % des EU-Durchschnittes. Außerdem besiedelte Regionen (8 Einwohner/km²). Bezogen auf Deuschland: alle neuen Bundesländer.

Ziel 2:

Gebiete mit Strukturproblemen: Problemzonen in Städten (Slumbildung), strukturschwache Agrarregionen, Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit.: In dieses Gebiet fällt das Saarland.

Ziel 3:

Anpassung und Modernisierung des Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungssystems.

70 % der Mittel flossen an Ziel-1-Regionen. Zu den Ziel-1-Regionen gehörten u.a. Teile von Ostdeutschland und Spanien. Empfänger waren meist die Regionen, aber auch Unternehmer und Städte zählten zu den Gförderten. Die jeweils zuständigen Behörden legte der EU regionsbezogene Entwicklungspläne vor, auf deren Basis ein gemeinschaftliches Förderkonzept zwischen der EU und den Empfängern erstellt wurde.

Im Rahmen der EU-Osterweiterung 2004 kam es zu Verteilungskämpfen, da die überwiegende mehrzahl der neu aufgenommenen Regionen klare Ziel-1-Regionen waren. Gleichzeitig sollten durch das im Zusammenhang der Osteweiterung gesunkene durchschnittliche BIP einige Regionen der bisherigen 16-Staaten-EU nicht mehr die Förder-Kriterien erfüllen und damit aus der Förderung herausfallen. (So erklärt sich auch die Haltung einiger bisheriger EU-Mitgledsstaaten gegen die Osterweiterung).