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Archiv des Saarlandes
 

Rechtliche Grundlagen

Das Saarländische Archivgesetz vom 23. September 1992, zuletzt geändert durch das Gesetz vom 13. Oktober 2015, regelt die „Tätigkeit der Archive des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände und der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts“. Das Archivgesetz erläutert unter anderem die in der Öffentlichkeit vielfach unklaren Aufgaben eines Archivs und die Fachbegriffe „Archivgut“ und „archivwürdig“. So sind „Archivgut alle archivwürdigen Unterlagen, die bei Verfassungsorganen, Behörden, Gerichten oder sonstigen öffentlichen Stellen sowie bei natürlichen oder juristischen Personen des privaten Rechts anfallen. Hierzu zählen vor allem Urkunden, Akten, Amtsbücher, Karten, Pläne, Plakate, Bild-, Film- und Tonmaterial, elektronische sowie sonstige Informationsträger und Dateien“. Archivwürdig sind „Unterlagen, die auf Grund ihrer politischen, wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Bedeutung für die Erforschung und das Verständnis von Geschichte und Gegenwart, für Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung sowie für die berechtigten Belange der Öffentlichkeit von bleibendem Wert sind“. Dementsprechend bedeutet „Archivierung die Aufgabe, das Archivgut auf Dauer zu übernehmen, instandzusetzen, sachgemäß zu verwahren, zu erfassen, zu erschließen und für die Bedürfnisse der Rechtspflege, der Forschung sowie für Informationsinteressen der Öffentlichkeit bereitzuhalten“ und auszuwerten.

Ferner legt das Archivgesetz für die Benutzung fest, „daß jedermann berechtigt ist, das Archivgut aus einer mehr als 30 Jahre zurückliegenden Zeit zu amtlichen, wissenschaftlichen oder publizistischen Zwecken zu nutzen“. Für personenbezogene Unterlagen gelten besondere Schutzfristen: Sie dürfen erst 10 Jahre nach dem Tod der betroffenen Person eingesehen werden oder, wenn der Todeszeitpunkt nicht bekannt ist, 90 Jahre nach der Geburt.

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