Sie befinden sich hier:
Beginn Textbereich:
Bericht über die Finanzhilfen des Saarlandes 2004 - 2007 (Subventionsbericht)
Der von der Landesregierung erstmals erstellte Subventionsbericht für die Jahre 2004 - 2007 hat Finanzminister Peter Jacoby am 8. Oktober 2007 dem Landtag und dem Rechnungshof des Saarlandes zugeleitet: "Mit diesem Subventionsbericht schaffen wir Klarheit und Transparenz, was die Finanzhilfen und Subventionen des Landes anbelangen," so Peter Jacoby.
Der Subventionsbericht stellt die Finanzhilfen vor allem hinsichtlich ihrer Rechtsgrundlage, Förderdauer und -ziele vor. Die Hilfen werden nach den Geschäftsbereichen der Landesregierung, Funktionen und Bindungsgrad gegliedert. Der Bericht dient auch als Instrument der Evaluation, mit dem im Einzelfall die Zielerreichung gemessen werden kann und bietet auch eine Bewertungs- und Entscheidungshilfe sowohl für die Legislative als auch für die Exekutive. Der Subventionsbericht ist auch an die Öffentlichkeit gerichtet, die somit umfassend nachvollziehen kann, welche Finanzhilfen an welche Empfänger und für welche Zwecke geleistet wurden. "Der Abbau vergangenheitsbezogener Subventionen und - soweit erforderlich - die Ausrichtung hin zu einer zukunftsorientierten Förderung sind wichtige Aufgabe und maßgebliche Kriterien der saarländischen Finanzpolitik", betont Peter Jacoby aus Anlass der Veröffentlichung des 1. Subventionsberichtes der Landesregierung. Dieser Subventionsbericht wird künftig im zweijährigen Rhythmus fortgeschrieben. |
Downloads
|