Europapolitische Kommunikation

Europapolitische Kommunikation verfolgt die umfassende Information und den Dialog mit der breiten Öffentlichkeit über europäische Themen und Sachverhalte. Ziel ist es, durch konkrete Informations- und Kommunikationsangebote das Wissen über Europa zu verbessern, Sympathie für Europa zu wecken und Bürgerinnen und Bürger zur Teilhabe an der Europapolitik zu bewegen. Ein klassischer Bereich der europapolitischen Kommunikation ist die Vermittlung grundlegender europäischer Werte und Ziele.

Darüber hinaus steht die Information der Bürgerinnen und Bürger über die Funktionsweise der Europäischen Union im Vordergrund.   Zugleich geht es darum, politische und rechtliche Entscheidungen auf europäischer Ebene publik zu machen. Auch praktische Hilfestellungen, wie Informationen über europäische Fördermittel, zählen zum weiten Feld der europapolitischen Kommunikation.

Zentrale Kommunikationsstellen in der Bundesrepublik Deutschland sind die Informationsbüros des Europäischen Parlaments sowie die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Die Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Berlin und München beantworten Fragen zum Europäischen Parlament, helfen bei der Recherche, erstellen Publikationen und organisieren Veranstaltungen zum Thema Europäische Union. Das Bürgerportal des Europäischen Parlaments im Internet beantwortet Bürgeranfragen zur Europäischen Union, ermöglicht den Zugang zu amtlichen Dokumenten und informiert über das Petitionsrecht an das Europäische Parlament sowie über das Recht zur Beschwerde an den Europäischen Bürgerbeauftragten.

Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland versteht sich als Schnittstelle zwischen der Europäischen Kommission in Brüssel und der deutschen Öffentlichkeit. Neben der Vertretung in Berlin stehen die Regionalvertretung in München sowie die auch für das Saarland zuständige Regionalvertretung in Bonn als Anlaufstellen für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Sie beantworteten Anfragen zu allen Themen der Europäischen Union, versorgen Interessenten mit Informationsmaterial und organisieren europabezogene Veranstaltungen. Darüber hinaus berät die bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ansässige Bürgerberaterin in Fragen des Europarechts und gibt Hilfestellung bei der Lösung konkreter und individueller Probleme. Schließlich hat die Europäische Kommission in Deutschland fast 200 Informations- und Beratungszentren eingerichtet, die sie bei ihrer Kommunikationsarbeit regional unterstützen. Im Saarland zählt dazu das Europe Direct Informationszentrum der Landeshauptstadt Saarbrücken.

Auf Länderebene erfolgt die europapolitische Informations- und Kommunikationsarbeit durch die Landesregierungen in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und den lokalen europäischen Informationszentren. Im Saarland wird diese Aufgabe durch den Minister für Inneres und Europaangelegenheiten Stephan Toscani wahrgenommen. Einen Schwerpunkt der europapolitischen Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung bildet die jährlich Anfang Mai stattfindende Europawoche. Aber auch außerhalb der Europawoche werden Projekte mit Partnern abgestimmt und realisiert. Die Europaseiten der Landesregierung im Internet informieren über aktuelle europäische Themen und die Europapolitik im Saarland. Europapolitische Veröffentlichungen und Erklärungen der Landesregierung sowie eine Servicedatenbank zu Förderprogrammen der Europäischen Union ergänzen das Angebot. Darüber hinaus informiert der zweimal im Monat erscheinende Informationsbrief „Brüssel aktuell“ der Vertretung des Saarlandes bei der Europäischen Union über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene.