Saarländisches Krankenhauswesen

Nach dem neuen Saarländischen Krankenhausgesetz (SKHG) vom 13. Juli 2005, zuletzt geändert durch G Nr. 1686 zur Änd. des Saarländischen KrankenhausG vom 6. 5. 2009 (Amtsbl. S. 862), stellt das Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz als Krankenhausplanungsbehörde auf der Basis eines von einem Sachverständigen erstellten Gutachtens über die konkrete Versorgungssituation und den künftig zu erwartenden Versorgungsbedarf den Krankenhausplan für das Saarland auf (§ 22 Abs. 1 SKHG). Gegenstand der Krankenhausplanung sind die Krankenhäuser und ihr Leistungsangebot. Der derzeit geltende Krankenhausplan umfasst die Jahre 2011 bis 2015.

Der dem Saarländischen Landtag nach § 24 Abs. 3 SKHG in jeder Legislaturperiode vorzulegende Krankenhausbericht der Landesregierung soll einen umfassenden Überblick über die von der Landesregierung getroffenen Entscheidungen geben, die insbesondere die Krankenhausplanung und die Krankenhausförderung betreffen. Darüber hinaus beschreibt er die wirtschaftliche Bedeutung der Krankenhäuser und ihre Schlüsselfunktion für den saarländischen Arbeitsmarkt sowie für die Aus-, Fort- und Weiterbildung in den zukunftssicheren Gesundheitsberufen. Dargestellt ist weiterhin die Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit den anderen Leistungsanbietern des Gesundheitswesens; hier sind – wie auch in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit – positive Entwicklungen zu konstatieren.