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Bergbau und Bergbaufolgen
 

Scoping-Termin am 28. April 2015

Die RAG AG hat die so genannte „Planerische Mitteilung“ zum Ansteigen des Grubenwasserspiegels auf - 320 m NN in den Wasserprovinzen Reden und Duhamel beim Oberbergamt des Saarlandes eingereicht. Die Mitteilung umfasst die erste Phase der vom Bergbauunternehmen angestrebten Optimierung der Grubenwasserhaltung im Saarland.

Auf Grundlage dieser planerischen Mitteilung fand am 28.04.2015 die Erörterung des geplanten Untersuchungsrahmens der Umweltverträglichkeitsprüfung unter Beteiligung der durch den geplanten Grubenwasseranstieg in ihren umweltbezogenen Aufgabenbereichen betroffenen Behörden, Gemeinden, Landkreise, anerkannten Naturschutzvereinigungen und Dritter (z. B. Vertretern von Bürgerinitiativen) etc. statt.
Die Umweltverträglichkeitsprüfung umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern. Das Scoping (Englisch „scope“ = Reichweite, Umfang, Rahmen) dient der Festlegung des vorläufigen Untersuchungsrahmens der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS), die Grundlage für die Umweltverträglichkeitsprüfung ist. Der Untersuchungsrahmen legt u. a. fest, welche Themen in der UVS behandelt und welche Untersuchungen durchgeführt werden. Auch ist der maßgebliche Untersuchungsraum in Abhängigkeit der Reichweite des geplanten Grubenwasseranstiegs festzulegen. Bewertungsmaßstab sind die sich aus § 57a Abs. 2 Bundesberggesetz (BBergG) ergebenden Anforderungen an den Rahmenbetriebsplan, insbesondere die Erheblichkeit der zu erwartenden Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt unter Berücksichtigung des allgemeinen Kenntnisstandes und der allgemein anerkannten Prüfungsmethoden.

Nach einer einführenden Vorstellung des Vorhabens durch die RAG AG orientierte sich der Ablauf des Scoping-Termins an den oben angeführten Schutzgütern. Die Ergebnisse der Erörterung zum Untersuchungsumfang wurden im Termin schutzgutbezogen festgehalten und können, wie auch die Präsentation der RAG AG, hier eingesehen werden. Sofern kein Einvernehmen zwischen der RAG AG und den Beteiligten hergestellt wurde, muss das Oberbergamt des Saarlandes abschließend entscheiden. Hierzu hat es die RAG AG aufgefordert, ihre ablehnende Haltung zu begründen. Auf Grundlage dieser Begründung wird das Oberbergamt unter Hinzuziehung der jeweiligen Fachbehörde seine Entscheidung fällen. Die abschließende Entscheidung des Oberbergamts des Saarlandes wurde der RAG AG und den Beteiligten mit Schreiben vom 02.03.2016 mitgeteilt. Das Schreiben an die RAG AG mit drei Anlagen ist hier eingestellt.