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Stadt und Land
 

Städtebauförderung

Seit den 1970er Jahren stellen Bund und Länder mit den Programmen der Städtebauförderung Finanzhilfen für Investitionen in die Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden bereit. Hauptziel der Städtebauförderung ist es, die Städte und Gemeinden nachhaltig als Wirtschafts- und Wohnstandorte zu stärken und städtebauliche Missstände dauerhaft zu beheben. Grundlagen und Regelungen für die Durchführung der Städtebauförderung finden sich im Grundgesetz, dem Baugesetzbuch (BauGB) und der jeweiligen Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung zwischen Bund und Ländern. Zusätzlich gilt im Saarland die Städtebauförderungsverwaltungsvorschrift, die genaue Aussagen zu den Förderbestimmungen trifft.

Das Programm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ wurde seit der Einführung des Städtebauförderungsgesetzes im Jahr 1971 bis zum Jahr 2012 durchgeführt. Das „klassische“ Städtebauförderungsprogramm hatte zum Ziel, durch Sanierungsmaßnahmen städtebauliche Missstände zu beheben. Diese Intention hat im Laufe der Jahre zu einer Vielfalt von Handlungsfeldern und Einsatzbereichen geführt. Zum einen galt es, erneuerungsbedürftige Bestandsstrukturen aus zeitlich verschiedenen Epochen und Typologien an veränderte Bedürfnisse anzupassen. Zum anderen dienten Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen der Schaffung von neuen Wohnquartieren und der Innenentwicklung durch neue Nutzungseinheiten, die von besonderer Bedeutung für die Entwicklung der Gemeinde waren.

In den letzten Jahren vollzog sich ein Paradigmenwechsel in der Stadtentwicklung. Das jahrelange Wachstum der Siedlungsfläche an den Stadt- und Ortsrändern führte zur Notwendigkeit der Stabilisierung der Stadt- und Ortskerne als Standorte für Wohnen und Arbeiten als Beitrag zu einer nachhaltigen, flächensparenden Siedlungsentwicklung in den alten Stadt- bzw. Ortskernen. Insbesondere im Saarland erfordert der demographische und sozioökonomische Wandel zusätzlich eine Abkehr von der Wachstumspolitik hin zu einer „geordneten“ schrumpfenden Entwicklung.

Damit die Kommunen die neuen Aufgaben und Herausforderungen besser bewältigen können, unterstützen der Bund und die Länder die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung mit verschiedenen inhaltlichen Ausrichtungen. Die Städtebauförderung trägt somit dazu bei, die Ziele einer sozial, wirtschaftlich und ökologisch ausgewogenen Stadtentwicklungspolitik, angepasst an die lokale Ausgangslage, zu realisieren.
Die Programme sind im Einzelnen:

• Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ (seit 1999),
• Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ (seit 2004),
• Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (seit 2008),
• Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (seit 2009),
• Bund-Länder-Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ (seit 2010).

Kontakt

Ministerium für Inneres und Sport
Referat C 6 – Stadtentwicklung, Städtebauförderung, EU-Fonds
MR Klaus Müller-Zick
Referatsleiter
Talstr. 43-51
66119 Saarbrücken
E-Mail-Kontakt
Telefon
(0681) 501-4614

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